Kürzung der Witwenrente ohne Bescheid

von
Schaeffer

Hallo
Seit Januar 2014 wird auf meine Witwenrente mein Einkommen angerechnet. Von der rv wurde mir mitgeteilt, dass sie vorhaben, ab Januar nur noch 211,00€ zu zahlen. Ein Bescheid dazu kam bisher nicht an. Die Rente wurde mir jedoch gekürzt. Nun wurde mir mitgeteilt, man habe vor, die Rente auf 130,00€ ab Juli zu kürzen. Auch dazu kam kein Bescheid, die Rente wurde jedoch verkürzt ausgezahlt. Die Bescheide habe ich bereits ohne Erfolg angemahnt. Wie kann es sein, dass mir ohne nachvollziehbare Bescheide die Rente gekürzt wird? Habe ich Anspruch auf Auszahlung des ursprünglichen Betrages, solange kein neuer Bescheid ergeht? Was kann ich tun,um die aktuellen Bescheide zu erlangen, die ich schließlich auch zur Vorlage bei Behörden und Finanzamt benötige, wenn die Sachbearbeiter bei der rv nicht für mich arbeiten?
Ich hoffe doch,dass mir hier geholfen wird.
Danke

von Experte/in Experten-Antwort

Jegliche Änderung eines bestehenden Bescheides kann nur durch einen neuen Bescheid veranlasst werden. Die Informationen mit der Ankündigung einer Kürzung nennt man Anhörung, d.h. es wird Ihnen mitgeteilt was die Rentenversicherung vor´hat zu ändern und es wird Ihnen Gelegenheit gegeben sich zu äußern ob die Sachverhalte korrekt sind. Melden Sie sich nicht innerhalb einer angegebenen Frist (in der Regel 2-3 Wochen) wird der BEscheid wie in der Anhörung angekündigt veranlasst und Ihnen zugeschickt. Dabei kann es natürlich vorkommen, das die Kürzung bereits erfolgt bevor der BEscheid bei Ihnen ist, aber er muß auf jeden Fall erfolgen, Sie haben ja das Recht Widerspruch gegen die Entscheidung einzulegen. Bitte fragen Sie nocheinmal bei Ihrem zuständigen Träger nach einer Kopie des Bescheides. Evtl. kann Ihnen in den Auskunfts-und Beratungsstellen auch ein Duplikat ausgedruckt werden (je nach Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers)

von
Schaeffer

Vielen Dank für die Antwort.
Wie kann es aber sein, dass mir nach 1/2 Jahr noch kein Bescheid zugegangen ist? Auch auf schriftliche anfragen bzgl des Bescheides kam keine Reaktion. Die Zeit,zu einer Beratungsstelle zu gehen, fehlt mir, da ich berufstätig bin.
Was kann ich also tun, um die Bescheide zu erhalten und auf Richtigkeit zu prüfen?

von
=//=

Zitiert von: Schaeffer

Vielen Dank für die Antwort.
Wie kann es aber sein, dass mir nach 1/2 Jahr noch kein Bescheid zugegangen ist? Auch auf schriftliche anfragen bzgl des Bescheides kam keine Reaktion. Die Zeit,zu einer Beratungsstelle zu gehen, fehlt mir, da ich berufstätig bin.
Was kann ich also tun, um die Bescheide zu erhalten und auf Richtigkeit zu prüfen?

Viele Beratungsstellen haben an einem Tag - meistens donnerstags - bis 18 Uhr geöffnet. Wenn´s ums Geld geht, sollte man sich eben mal die Zeit nehmen und persönlich dort vorsprechen. Oder Sie suchen einen Versichertenberater der DRV auf - nach Terminvereinbarung; manche kommen sogar ins Haus.

Wenn alles nichts nützt, sollten Sie sich über die Geschäftsführung der DRV schriftlich beschweren. Denn so wie Sie es schildern, ist die Vorgehensweise absolut nicht normal und üblich.

von
Katja

Zitiert von: Schaeffer

Jegliche Änderung eines bestehenden Bescheides kann nur durch einen neuen Bescheid veranlasst werden. Die Informationen mit der Ankündigung einer Kürzung nennt man Anhörung, d.h. es wird Ihnen mitgeteilt was die Rentenversicherung vor´hat zu ändern und es wird Ihnen Gelegenheit gegeben sich zu äußern ob die Sachverhalte korrekt sind. Melden Sie sich nicht innerhalb einer angegebenen Frist (in der Regel 2-3 Wochen) wird der BEscheid wie in der Anhörung angekündigt veranlasst und Ihnen zugeschickt. Dabei kann es natürlich vorkommen, das die Kürzung bereits erfolgt bevor der BEscheid bei Ihnen ist, aber er muß auf jeden Fall erfolgen, Sie haben ja das Recht Widerspruch gegen die Entscheidung einzulegen. Bitte fragen Sie nocheinmal bei Ihrem zuständigen Träger nach einer Kopie des Bescheides. Evtl. kann Ihnen in den Auskunfts-und Beratungsstellen auch ein Duplikat ausgedruckt werden (je nach Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers)

Hallo.
bei der Berücksichtigung von Einkommensänderungen bedarf es nicht der vorherigen Anhörung des Berechtigten (!8e SGB IV).
Vielleicht hat @Schaeffer die Schreiben ja auch nur missverstanden.
Ihr wurden die Veränderungen nicht nur angekündigt "das man vorhabt" sondern das die Rente ab xxxxx soundsoviel Euro beträgt. Diese wurden dann ja auch gezahlt.
@Schaeffer sollte vielleicht die Mitteilungen noch mal genau lesen.
Katja

von
Schaeffer

Zitiert von: Katja

Zitiert von: Katja

Jegliche Änderung eines bestehenden Bescheides kann nur durch einen neuen Bescheid veranlasst werden. Die Informationen mit der Ankündigung einer Kürzung nennt man Anhörung, d.h. es wird Ihnen mitgeteilt was die Rentenversicherung vor´hat zu ändern und es wird Ihnen Gelegenheit gegeben sich zu äußern ob die Sachverhalte korrekt sind. Melden Sie sich nicht innerhalb einer angegebenen Frist (in der Regel 2-3 Wochen) wird der BEscheid wie in der Anhörung angekündigt veranlasst und Ihnen zugeschickt. Dabei kann es natürlich vorkommen, das die Kürzung bereits erfolgt bevor der BEscheid bei Ihnen ist, aber er muß auf jeden Fall erfolgen, Sie haben ja das Recht Widerspruch gegen die Entscheidung einzulegen. Bitte fragen Sie nocheinmal bei Ihrem zuständigen Träger nach einer Kopie des Bescheides. Evtl. kann Ihnen in den Auskunfts-und Beratungsstellen auch ein Duplikat ausgedruckt werden (je nach Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers)

Hallo.
bei der Berücksichtigung von Einkommensänderungen bedarf es nicht der vorherigen Anhörung des Berechtigten (!8e SGB IV).
Vielleicht hat @Schaeffer die Schreiben ja auch nur missverstanden.
Ihr wurden die Veränderungen nicht nur angekündigt "das man vorhabt" sondern das die Rente ab xxxxx soundsoviel Euro beträgt. Diese wurden dann ja auch gezahlt.
@Schaeffer sollte vielleicht die Mitteilungen noch mal genau lesen.
Katja

Hallo Katja, die Schreiben der Rv waren nicht missverständlich. Die Ankündigung, dass die geminderten Beträge ausgezahlt werden, kamen in Schreiben, die sich auf eine Rückforderung bezogen. Die Probleme mit der Forderung sind geklärt. In dem Zuge wurde ich dann nur aufmerksam gemacht, dass man -vorhabe-, die genannten, niedrigeren Beträge zu zahlen. Ohne Bescheid, ist für mich überhaupt nicht ersichtlich, wie es zu den gekürzten Beträgen kommt, da mir ja auch keine Anrechnung des Einkommens vorliegt.
Ich habe mit der zuständigen Stelle nun seit mehr als 1 Jahr diese Art ärger. Das Problem mit der Rückforderung ist erledigt, weil darauf verzichtet wird,da ich keine Überzahlung verschuldet habe. Wie die Forderung berechnet wurde, wurde mir bisher auch nicht offengelegt!

von
Cassandra

Ihre Antwort deutet darauf hin, dass Sie den Sachverhalt offenbar nicht verstehen. Es wird Ihnen kein Rückforderungsbescheid gesandt (auch wenn die Angelegeheit mittlerweile geklärt ist), ohne dass man Ihnen mitgeteilt hat, weswegen.
Vermutlich wurde auf eine Rückzahlung verzichtet, aber die Rente für die Zukunft gemindert.
Begeben Sie sich in die nächste Beratungsstelle und bringen Sie endlich Licht in Ihre Angelegenehit !
Bei Ihren dürftigen Infos hier im Forum können Sie nicht auch nicht mit mehr Klarheit rechnen.