Leben im Ausland

Grundsätzlich werden Renten der deutschen Rentenversicherung auch in das Ausland gezahlt. Ausland ist dabei nicht gleich Ausland. Besonderheiten können sich ergeben, je nachdem aus welchen Gründen Ihre Rente wegen voller Erwerbsminderung gezahlt wird, aus welchen Versicherungszeiten sich Ihre Rente berechnet und in welchem Land Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt nehmen werden.

Besonderheiten sind unter Umständen zu beachten, wenn es sich um eine Rente wegen voller Erwerbsminderung handelt, die nicht aus rein medizinischen Gründen gezahlt wird (sogenannte Arbeitsmarktrente). Ferner können sich Besonderheiten ergeben, wenn in Ihrer Rente zum Beispiel Versicherungszeiten nach dem Fremdrentengesetz (FRG) enthalten sind. Verziehen Sie zum Beispiel in einen EU-Mitgliedstaat können diese Besonderheiten aufgrund des Europarechts wiederum hinfällig sein. Gleiches kann – zumindest teilweise – gelten, wenn die Bundesrepublik Deutschland mit dem Land Ihres zukünftigen, gewöhnlichen Aufenthalts ein Sozialversicherungsabkommen geschlossen hat.

Bitte wenden Sie sich daher an Ihren Rentenversicherungsträger und lassen Sie unter Nennung des Landes Ihres zukünftigen, gewöhnlichen Aufenthalts klären, welche Auswirkungen sich in rentenrechtlicher Hinsicht ergeben. Ein tatsächlicher Verzug ist in jedem Fall rechtzeitig VORHER mitzuteilen. Allgemeine,weitere Hinweise finden Sie auch unter dem Link, den „Onkel Otto“ eingestellt hat.

Wegen der möglichen Auswirkungen auf Ihre Kranken- und Pflegeversicherung wenden Sie sich bitte an Ihre aktuelle Krankenkasse.

Ja. Es ist richtig. FRG-Zeiten können grundsätzlich in das vertragslose Ausland gezahlt werden, aber NUR UNTER DEN VORAUSSETZUNGEN DES § 272 SGB VI. Seit dem 01.10.2013 sind diese Voraussetzungen für alle Berechtigten (unabhängig von der Staatsangehörigkeit) gleich.

Die Voraussetzungen sind zum einen im SGB VI und zum anderen in der Gemeinsamen Rechtlichen Arbeitsanweisung zu § 272 SGB VI näher beschrieben (http://rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_272R0&id=§ 272 Auslandsrentenrecht FRG- und Reichsgebiets-Beitragszeiten 5 552).

Die Abgeltung von Reichsgebiets-Beitragszeiten und Beitragszeiten nach dem Fremdrentengesetz in der Auslandsrente ist nur möglich, wenn besondere persönliche Stichtagsvoraussetzungen erfüllt sind. § 272 Abs. 1 SGB VI bestimmt, dass Entgeltpunkte für die oben genannten Zeiten nur zusätzlich berücksichtigt werden, wenn Berechtigte vor dem 19.05.1950 geboren sind UND vor dem 19.05.1990 ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland genommen haben.

Nach dem Wortlaut des § 272 Abs. 1 SGB VI würde bei beiden Stichtagen jeweils auf den Rentenberechtigten, das heißt auf den Versicherten, auf die Witwe/den Witwer oder auf die Waise abgestellt. Da eine Waise bei dieser Auslegung niemals die Vergünstigungen des § 272 SGB VI in Anspruch nehmen könnte, ist diese Vorschrift nur so zu verstehen, dass beim Stichtag der Geburt (vor dem 19.05.1950) jeweils auf den Versicherten und beim Stichtag des gewöhnlichen Aufenthalts (vor dem 19.05.1990) jeweils auf den Berechtigten, das heißt auf den Versicherten, auf die Witwe/den Witwer oder auf die Waise abgestellt wird.

Ferner muss der gewöhnliche Aufenthalt nicht nur vor dem 19.05.1990 im Ausland begründet worden sein, er muss zur Inanspruchnahme des § 272 SGB VI auch ununterbrochen weiter im Ausland bestanden haben.

Die in der Auslandsrente über die §§ 113, 114 SGB VI hinaus zu gewährenden Entgeltpunkte aus Reichsgebiets-Beitragszeiten und Beitragszeiten nach dem Fremdrentengesetz werden nicht voll, sondern begrenzt gewährt.

Jan dürfte die Voraussetzungen des § 272 SGB VI nicht erfüllen können.