Lehrer, Künstlersozialversicherung

Zu den selbständigen Lehrern iSd § 2 SGB VI gehören Personen, die im Rahmen einer Aus- und Fortbildung Kenntnisse oder Erfahrungen vermitteln. Dabei werden alle Selbständigen erfasst, so-weit ihre Tätigkeit der Art nach darin besteht, anderen Unterricht zu erteilen. Yoga- und Gymnastiklehrer gehören grundsätzlich dazu und unterliegen damit der Versicherungspflicht, wenn sie im Zusammenhang mit ihrer selbständigen Tätigkeit regelmäßig keinen versicherungspflichtigen Ar-beitnehmer beschäftigen.

Sofern das Arbeitseinkommen aus dieser Tätigkeit regelmäßig im Monat 400 Euro nicht übersteigt, liegt eine geringfügige Tätigkeit vor. Diese ist dann versicherungsfrei, Beiträge werden nicht gezahlt. Besonderheiten können sich ergeben, wenn mehrere selbständige Tätigkeiten ausgeübt werden.

Die Künstlersozialversicherung ist vorliegend nicht betroffen.

Die Versicherungspflicht ist vom Alter unabhängig. Arbeitseinkommen ist der nach den allgemeinen Gewinnermittlungsvorschriften des Einkommensteuerrechts ermittelte Gewinn aus der selbständigen Tätigkeit.

Das regelmäßige monatliche Arbeitseinkommen ist durch eine vorausschauende gewissenhafte Schätzung seitens des Selbständigen zu ermitteln. Dabei ist grundsätzlich auf das Kalenderjahr abzustellen, um damit das durchschnittliche Arbeitseinkommen pro Monat zu erhalten. Wird aber etwa eine einmalige oder zeitlich eng begrenzte Lehrtätigkeit wahrgenommen, ist die Schätzung des durchschnittlichen Arbeitseinkommens auf den Zeitraum der Lehrauftrages abzustellen. Wird die selbständige Tätigkeit zwischen einzelnen Lehraufträgen unterbrochen und erst später wieder aufgenommen, wird in der Zwischenzeit regelmäßig keine Versicherungspflicht als selbständiger Lehrer vorliegen.

Im Übrigen kommt es nicht ausschließlich auf das gezahlte Honorar an. Wie schon gesagt, ist der Gewinn für das Arbeitseinkommen maßgebend. Relevant ist dabei auch, dass z. B. steuerfreie Einnahmen gem. § 3 Nr. 26 EStG kein Arbeitseinkommen darstellen, ein Umstand, der sich etwa für eine nebenberufliche Tätigkeit als Übungsleiter eines Sportvereins auswirken kann.