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Leistungsfall EM-Rente

von
Hagen Schütte

Sehr geehrte Damen und Herren, wann ist nach deutschem Recht der Leistungsfall eingetreten, bei Beantragung, vor der Beantragung bei einem gemeldeten Arbeitsunfall, oder erst bei der Gesundheitsprüfung bei der DRV?
Hintergrund: ich bin seit Jahren schwer psychisch erkrankt, hatte in 06/2011 eine EM-Rente nach Beendigung einer Reha durch die DRV, bei welcher ich als Arbeitsunfähig entlassen wurde, beantragt.
Der Antrag wurde abgelehnt, ich ging vertreten durch einen Anwalt in 08/2011 in den Widerruf, dem erst am 16.9.2013 teilweise stattgegeben wurde. Der Leistungsfall wurde auf den 6.8.2013 dem Tag der Gesundheitsuntersuchung bei der DRV festgelegt, obwohl ich seit meinem Arbeitsunfall am 4.11.2010 fast durchgängig bis derzeit zum 10.10.2013 krank geschrieben bin, 50 % GdB zuerkannt bekommen habe, und mehrfach chronisch erkrankt bin.

von
???

Das kommt immer auf den Einzelfall an.
Bei einer schweren (!) Krebserkrankung tritt der Leistungsfall normalerweise mit der Diagnose durch den behandelnden Arzt ein, die wohl in der Regel auch sofort zur AU führt. Also: Leistungsfall = Beginn der AU.

In Ihrem Fall scheinen die psychische Erkrankung sowie die Folgen des Arbeitsunfalls nicht sofort zu einer Erwerbsminderung geführt zu haben. Inzwischen hat sich aber Ihr Gesundheitszustand verschlechtert, so dass inzwischen auch nach Ansicht der DRV eine Erwerbsminderung vorliegt. Anscheinend gibt es für die DRV keine "Zeitmarke" seit der Rentenablehnung, an der man den Eintritt der Leistungsminderung festmachen könnte. Deswegen wurde der Begutachtungstermin als Versicherungsfall gewählt. Solche "Zeitmarken" sind klassischer Weise Beginn einer AU (Sie waren aber die ganze Zeit AU, auch als Sie noch ncht EM waren), Stellung eines Rentenantrags (erfolgte auch zu einer Zeit, als Sie noch nicht EM waren), Diagnose einer neuen Erkrankung ...
Sie müssen sich jetzt überlegen, ob Sie sich der Sichtweise der DRV anschließen wollen.

von
Sozialröchler?

Zitiert von: Hagen Schütte

Der Leistungsfall wurde auf den 6.8.2013, dem Tag der Gesundheitsuntersuchung bei der DRV, festgelegt, obwohl ich seit meinem Arbeitsunfall am 4.11.2010 fast durchgängig, bis derzeit zum 10.10.2013, krank geschrieben bin, ...

In Ermangelung eines genauen Datums der zwischenzeitlichen Verschlechterung des Leistungsvermögens kann logischerweise nur das Datum der erstmaligen Feststellung herangezogen werden. Wenn der Arzt am Tag der Untersuchung eine Verschlechterung festgestellt hat, wird er im Gutachten schreiben: "Mindestens seit dem Tag der Untersuchung am ...", denn er ist ja kein Hellseher, der erkennen kann, seit wann in der Vergangenheit die Verschlechterung eingetreten ist. Außerdem ist das bei einer allmählichen Verschlechterung gar nicht verifizierbar. Sie werden also damit leben müssen, dass das Datum der erstmaligen Feststellung als Leistungsfall festgestellt wird, wenn Sie ein anderes konkretes Datum nicht anderweitig nachweisen können.

von
Hagen Schütte

Da der Widerruf rechtswidrig auf 25 Monate ausgedehnt wurde, bin ich nun Harz4 Empfänger wegen der 6 monatigen Sperre. Kein Mensch bekommt über Nacht eine psychische Erkrankung, doch genau dies behauptet die DRV, obwohl ich seit zwei Jahren unter einer schwere Depression leide.
Auch bin ich umwelterkrankt durch eine toxische Vergiftung beim Arbeitsunfall, daraus resultier auch meine FMS, die Lungenkrankheit Herz-Kreislauf, und eine Zellstoffwechselstörung. All dies habe ich belegt, doch dies Belege scheinen keine Berücksichtigung gefunden zu haben.
Da eine Umwelterkrankung nicht zu lasten der Krankenversicherung behandelt wird, ist Harz4 für mich tödlich, da ich mir meine Behandlungen nicht mehr leisten kann, und irgendwann das Herz nicht mehr ausreichend versorgt wird.
Bin ich noch nicht krank genug?
Obendrein habe ich eine Reha der DRV im Juni 2011 Arbeitsunfähig verlassen, die Agentur für Arbeit hat mich 0% Restvermögen 2012 bescheinigt, der MDK bescheinig mir seit gerumer Zeit eine erhebliche Gefährdung der Erwerbsfähigkeit, nur die DRV ist offensichtlich der Meinung ich sei bis zum 5.9.2013 erwerbsfähig gewesen. und druckt mir eine 7 monats Sperre nach 27 Monaten Bearbeitungszeit bis zum Bescheid auf.

So lange gibt es kein Krankengeld oder Arbeistlosengeld1, sondern nur noch Harz4, welche nur bei ganz bestimmten Krankheiten Mehraufwände genemigt (so Gott will)
Ich setehe diesbezüglich im Widerruf mit der Arge, auch die wollen scheinbar mein schnelles Ende.

von
Hagen Schütte

Da der Widerruf rechtswidrig auf 25 Monate ausgedehnt wurde, bin ich nun Harz4 Empfänger wegen der 6 monatigen Sperre. Kein Mensch bekommt über Nacht eine psychische Erkrankung, doch genau dies behauptet die DRV, obwohl ich seit zwei Jahren unter einer schwere Depression leide.
Auch bin ich umwelterkrankt durch eine toxische Vergiftung beim Arbeitsunfall, daraus resultier auch meine FMS, die Lungenkrankheit Herz-Kreislauf, und eine Zellstoffwechselstörung. All dies habe ich belegt, doch dies Belege scheinen keine Berücksichtigung gefunden zu haben.
Da eine Umwelterkrankung nicht zu lasten der Krankenversicherung behandelt wird, ist Harz4 für mich tödlich, da ich mir meine Behandlungen nicht mehr leisten kann, und irgendwann das Herz nicht mehr ausreichend versorgt wird.

von
Hagen Schütte

Da der Widerruf rechtswidrig auf 25 Monate ausgedehnt wurde, bin ich nun Harz4 Empfänger wegen der 6 Monte Sperre da befristete Rente. Kein Mensch bekommt über Nacht eine psychische Erkrankung, doch genau dies behauptet die DRV, obwohl ich seit zwei Jahren unter einer schwere Depression leide.
Auch bin ich umwelterkrankt durch eine toxische Vergiftung beim Arbeitsunfall, daraus resultiert sehr wahrscheinlich auch meine FMS, die Lungenkrankheit Herz-Kreislauf, und eine Zellstoffwechselstörung. All dies habe ich belegt, doch dies Belege scheinen keine Berücksichtigung gefunden zu haben.
Da eine Umwelterkrankung nicht zu lasten der Krankenversicherung behandelt wird, ist Harz4 für mich tödlich, da ich mir meine Behandlungen nicht mehr leisten kann, und irgendwann das Herz nicht mehr ausreichend versorgt wird. Und das ist eine Folge der rechtswidrigen Bearbeitungszeit des Widerrufs.
Ich habe zu lange einem Anwalt vertraut, dem ich das Mandat entziehen musste.

Experten-Antwort

Der Leistungsfall wurde bei Ihnen auf den Tag der Untersuchung bei der Deutschen Rentenversicherung festgelegt. Ihr Arbeitsunfall sowie Ihre psychische Erkrankung waren zum damaligen Zeitpunkt der Antragstellung nach Ansicht der Deutschen Rentenversicherung für eine Erwerbsminderungsrente nicht ausreichend. Vielmehr trat im Laufe der Zeit eine Verschlechterung Ihres psychischen Gesundheitszustands ein, sodass zum Untersuchungszeitpunkt (06.08.2013) Erwerbsminderung festgestellt wurde.
Sollten Sie mit dem festgelegten Leistungsfall nicht einverstanden sein, bleibt Ihnen nur der Rechtsweg (ggfs. Klage).

von
Hagen Schütte

Wäre schön, doch leider kann ich mir nach der Verschleppung meines Widerrufs mir keine umweltmedizinische Versorgegung leisten mit Harz4 WEGEN der rechtswidrigen Verschleppung. Auch ihnen müsste klar sein, das eine Erwerbsminderung seit dem Unfall vorliegt, ich konnte seit dem nur 4 Tage arbeiten. (zwischen weinachten und Neujahr 2010)
Auch eine Entlassung im Juni 2011 von einer DRV-Reha als Arbeitsunfähig, sollte meine Leistungsunfähigkeit klar belegen, genau wie die Restleitungsfähigkeit Einschätzung der Agentur für Arbeit im Juni 2012. All dies wurde von der DRV Ignoriert, und mit der Sperre mein Todesurteil gefällt, da meine Umweltmedizinische Versorgung mit Harz4 nicht finanzierbar ist, und die Krankenkasse dies nicht übernimmt. Allein das ich Schwerbehindert bin, eine FMS mehrfach attestiert ist, dürfte vor Gericht ausreichen, die Rente rückwirkend zu meinem Unfall einklagen zu können.
Also warum kommt mir die DRV nicht entgegen, und lässt mich weiterleben?

von
Hagen Schütte

Da ich nicht auf einen Verhandlungstermin warten kann, und ich dringend Umweltmedizinische Versorgung brauche, schalte ich die Öffentlichkeit ein, sollte sich die DRV nicht eine schnelle Lösung für dies für mich lebensbedrohliche bedrohende Problem finden.