letzte ausgeübte Tätigkeit für Verweisungsberuf

von
Manfred G.

Hallo,
ich bin57 Jahre alt und habe seit 2004
als selbstständiger Wasserinstallateur (mit Eintrag in Handwerksrolle nach Altgesellenregelung)gearbeitet.
Nun mußte ich wg. Hüft OPs bds. einen Rentenantrag stellen. Als letzte Tätigkeit wurde ich als einfacher Installateur (war befristete Arbeit für ein Jahr) eingestuft, obwohl ich vorher 20 Jahre Bauleiter war.
Warum zählt nicht meine Selbsständigkeit, wo ich wie ein Meister (nur ohne die Bezeichnung führen zu dürfen) gearbeitet habe als letzte Tätigkeit ? Ich habe auch wg. Eintrag in der Handwerksrolle Pflichtbeiträge an die RV gezahlt, wie ein Meister.Ich soll nun als Pförtner arbeiten gehen und kann eigentlich wg. dem Mehrstufenschema nicht auf so eine Anlerntätigkeit verwiesen werden.
Was zählt als letzter Beruf? Oder kann die RV sich alles so hinbiegen, wie es am besten passt, nur um nicht zahlen zu müssen ?

von
Machts Sinn

Zitiert von: Manfred G.
kann die RV sich alles so hinbiegen, wie es am besten passt, nur um nicht zahlen zu müssen ?

Ja, die kann und tut es, obwohl sie nicht darf - aber es stört keinen ...

Für Interessierte: hier gibt es viel zu lesen:

http://rvliteratur.drv-bund.de/bfa/xtention_index.htm

in diesem Fall: SGB VI, § 240

Experten-Antwort

1. Da nur der pflichtversicherte Beruf das Versicherungsrisiko bestimmt, ist bei der Ermittlung des bisherigen Berufes (Hauptberuf) grundsätzlich von der zuletzt ausgeübten, pflichtversicherten Beschäftigung bzw. Tätigkeit auszugehen.

2. Ein Versicherteer, der als Selbstversicherter oder nach dem Ausscheiden aus der versicherungspflichtigen Beschäftigung eine selbständige Tätigkeit ausgeübt hat, ist auch auf eine versicherungspflichtige (abhängige) Beschäftigung verweisbar. Einen Gruppenschutz in dem Sinne, dass bisher Selbständige, die sich selbst versichert haben, nicht auf eine abhängige Tätigkeit verwiesen werden dürfen, gibt es nicht (BSG-Rechtsprechung).
Für selbständige Handwerker, die als solche nach dem Handwerkerversicherungsgesetz pflichtversichert waren, kann hinsichtlich der Verweisbarkeit grundsätzlich nichts anderes gelten als in der Rentenversicherung für Arbeiter, weil der Handwerker im Rahmen der Arbeiterrentenversicherung keinen Sonderstatus geniesst.
So ist ein selbständiger Handwerker grundsätzlich auch auf eine abhängige Beschäftigung verweisbar. Die Verweisung ist auch dann zumutbar, wenn damit die Schließung des Betriebes oder die Einstellung eines Betriebsleiters erforderlich wird, da die Fähigkeit zur Weiterführung des eigenen Betriebes nicht zum versicherten Risiko gehört (BSG-Rechtsprechung).

3. Eine besondere Bedeutung und damit Prüfung ist bei selbständigen handwerklichen Betrieben mittlerer Größe zu beachten. Ein solcher Handwerker ist zugleich Unternehmer und der persönlich mitarbeitende Leiter seines Betriebes. Der Beruf fordert von einem selbständigen Handwerker auch dann, wenn er einen mittleren Betrieb betreibt, handwerkliche Fähigkeiten und geistige Leistungen. Diese kombinierte Tätigkeit bildet dann den Hauptberuf.
Im Rahmen der Verweisungstätigkeiten kann daher bei kleineren Betrieben und den sogenannten Einmannbetrieben nicht auf beaufsichtigende oder kaufmännische Tätigkeiten verwiesen werden. Ermöglichte dagen die Betriebsgröße oder die Betriebsstruktur bisher bereits, dass der Versicherte keine körperlichen, sondern nur kaufmännische oder beaufsichtigende Tätigkeiten ausübte, so kann er auch auf diese Tätigkeiten verwiesen werden.

4. Aufgrund der o.a. Ausführungen sollten Sie gffls. einen Antrag auf Überprüfung beim zuständigen RV-Träger stellen.

von
Manfred G.

Zitiert von: Manfred G.

1. Da nur der pflichtversicherte Beruf das Versicherungsrisiko bestimmt, ist bei der Ermittlung des bisherigen Berufes (Hauptberuf) grundsätzlich von der zuletzt ausgeübten, pflichtversicherten Beschäftigung bzw. Tätigkeit auszugehen.
Ich war sehr erstaunt, daß der bearbeitende Referent mir keine plausible Antwort geben konnte, weshalb bei mir als letzte Beschäftigung ein befristetes Arbeitsverhältnis zählt.Deshalb hatte ich ja meine Frage ins Forum gestellt.

2. Ein Versicherteer, der als Selbstversicherter oder nach dem Ausscheiden aus der versicherungspflichtigen Beschäftigung eine selbständige Tätigkeit ausgeübt hat, ist auch auf eine versicherungspflichtige (abhängige) Beschäftigung verweisbar. Einen Gruppenschutz in dem Sinne, dass bisher Selbständige, die sich selbst versichert haben, nicht auf eine abhängige Tätigkeit verwiesen werden dürfen, gibt es nicht (BSG-Rechtsprechung).
Für selbständige Handwerker, die als solche nach dem Handwerkerversicherungsgesetz pflichtversichert waren, kann hinsichtlich der Verweisbarkeit grundsätzlich nichts anderes gelten als in der Rentenversicherung für Arbeiter, weil der Handwerker im Rahmen der Arbeiterrentenversicherung keinen Sonderstatus geniesst.
So ist ein selbständiger Handwerker grundsätzlich auch auf eine abhängige Beschäftigung verweisbar. Die Verweisung ist auch dann zumutbar, wenn damit die Schließung des Betriebes oder die Einstellung eines Betriebsleiters erforderlich wird, da die Fähigkeit zur Weiterführung des eigenen Betriebes nicht zum versicherten Risiko gehört (BSG-Rechtsprechung).

3. Eine besondere Bedeutung und damit Prüfung ist bei selbständigen handwerklichen Betrieben mittlerer Größe zu beachten. Ein solcher Handwerker ist zugleich Unternehmer und der persönlich mitarbeitende Leiter seines Betriebes. Der Beruf fordert von einem selbständigen Handwerker auch dann, wenn er einen mittleren Betrieb betreibt, handwerkliche Fähigkeiten und geistige Leistungen. Diese kombinierte Tätigkeit bildet dann den Hauptberuf.
Im Rahmen der Verweisungstätigkeiten kann daher bei kleineren Betrieben und den sogenannten Einmannbetrieben nicht auf beaufsichtigende oder kaufmännische Tätigkeiten verwiesen werden. Ermöglichte dagen die Betriebsgröße oder die Betriebsstruktur bisher bereits, dass der Versicherte keine körperlichen, sondern nur kaufmännische oder beaufsichtigende Tätigkeiten ausübte, so kann er auch auf diese Tätigkeiten verwiesen werden.
Bei mir ist keine Umsetzung im Betrieb möglich, deshalb wurde wohl auch meine
Rentenversicherungspflich ignoriert - weil man dann um die Rentenzahlung herumkommt!!!

4. Aufgrund der o.a. Ausführungen sollten Sie gffls. einen Antrag auf Überprüfung beim zuständigen RV-Träger stellen.


Ja, das habe ich sofort getan, leider habe ich trotz Sachstandsanfrage seit 11 Wochen
keine Nachricht. Offensichtlich kann die DRV sich das Recht selbst zurechtbiegen, wie es ihr gerade passt!!!

von
Fritzi

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Ja, das habe ich sofort getan, leider habe ich trotz Sachstandsanfrage seit 11 Wochen
keine Nachricht. Offensichtlich kann die DRV sich das Recht selbst zurechtbiegen, wie es ihr gerade passt!!!
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Hallo
Naja die DRV versucht es immer wieder (zum Kotzen)!!!!
, ob sie damit am Ende oben bleibt, wird der Richter Entscheiden, der ja selber Ermittlungen anstellt!!!
Pförtner ist meines Erachtens zu tief nach unten, und der Beruf ist nicht Arbeitsmarkt gängig, siehe diverse Urteile im Netz!!!
Und googeln sie bitte in Berufe.Net um Argumente gegen diese Berufe zu finden und andere ähnlich gelagerte Berufe wie Bürogehilfe, Registrator, Fahrradmonteur mit diesen Berufen und so weiter wird die DRV eventuell als Nächstes kommen!!!
Sie müssen beweisen, dass sie diese Berufe aus Gesundheitsgründen nicht leisten können.
Mit freundlichen Grüßen
Fritzi.

Sozialgericht Hamburg – Az.: - S 10 RA 406/99 – Urteil vom 10.9.2003

1. Zur Verweisung auf die Berufe „ Museumswärter“ und „ Pförtner“ in der gesetzlichen Rentenversicherung.

2. Ein Museumswärter geht oder steht während der Arbeit. Sitzen ist nur im Ausnahmefall erlaubt. Außerdem setzt der Beruf ein entsprechendes Sehvermögen voraus. Ein Kläger der nur im Wechsel von Gehen, Stehen und Sitzen arbeiten kann, kann daher nicht auf eine Tätigkeit als Museumswärter verwiesen werden.

3. Eine Verweisung auf den Beruf eines Pförtners in der Zugangskontrolle ist nicht mehr möglich, da entsprechende Arbeitsplätze auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nicht mehr vorhanden sind. Vielmehr werden in der Regel freie Pförtnerstellen durch leistungsgeminderte Betriebsangehörige besetzt.

Von Fritzi: Oder durch Sicherheits Firmen zum Dumping Preis!! Die Wachleute haben aber noch diverse andere Aufgaben wie Kontrollgänge und so weiter Waffen Benutzung!!!

von
Fritzi

Hallo
Beispiele:

Eine derartige Verweisung wäre dem Kläger als Facharbeiter nicht zumutbar, weil es sich bei der einfachen Pförtnertätigkeit ohne besondere Angabe von Qualitätsmerkmalen um eine ungelernte Tätigkeit handelt (vgl Senatsurteil vom 17. Dezember 1997 - 13 RJ 59/97 - mwN).
Bei seiner Behandlung der Sache wird das LSG ua folgendes zu berücksichtigen haben: Auch wenn der Kläger lediglich als angelernter Arbeiter oberen Ranges einzustufen ist, kommt eine Verweisung auf den Beruf eines einfachen Pförtners nur in Betracht, wenn sich diese Tätigkeit durch bestimmte Qualitätsmerkmale, zB das Erfordernis einer Einweisung oder Einarbeitung sowie die Notwendigkeit beruflicher oder besonderer Vorkenntnisse, auszeichnet (Senatsurteil vom 17. Dezember 1997 - B 13 RJ 59/97 - mwN).
Falls es sich bei der Tätigkeit eines einfachen Pförtners um eine ganz einfache ungelernte Tätigkeit handelte, die sich durch keinerlei Qualitätsmerkmale, wie etwa das Erfordernis beruflicher Vorkenntnisse, einer Einweisung oder Einarbeitung auszeichne, wäre die soziale Zumutbarkeit einer Verweisung des damaligen Klägers (oberer Angelernter) auf die einfache Pförtnertätigkeit zu verneinen (BSG vom 14. September 1995 - 5 RJ 10/95 -; ebenso BSG vom 22. Oktober 1996 - 13 RJ 35/95 - und vom 17. Dezember 1997 - 13 RJ 59/97 - jeweils nicht veröffentlicht).

Für die Existenz von Pförtnertätigkeiten, die sich so weit aus diesen allereinfachsten Arbeiten herausheben, daß ein angelernter Arbeiter des oberen Bereichs zumutbar hierauf verwiesen werden kann, ergeben sich aus der bisherigen Rechtsprechung zahlreiche Hinweise (vgl hierzu Senatsurteile vom 17. Dezember 1997 - 13 RJ 59/97 - und vom 22. Oktober 1996 - 13 RJ 35/95;…

von
Ron

Wie lange muß man auf dem letzten Beruf mindestens gearbeitet haben so daß der als Verweisbasis herangezogen wird ?
Oder anders...........
Reicht es eine Woche als Manager gearbeitet zu haben um nicht mehr auf Pförtner verwiesen werden zu können ?

Wie wird das nachgeprüft ?
Muß man das selbst angeben oder wird bei der letzten Firma nachgefragt ?

Ron

von
Fritzi

Hallo Ron ,
Das ist ein heikles Thema also ich weis das Es ein BSG Urteil gibt das der Betroffene erkennen lassen musste das er sich dauerhaft von seinem Beruf freiwillig Getrennt hatte.
Schreiben sie aber nachweislich Bewerbungen um in Ihren Beruf zurück zukehren dann haben sie sich nachweislich nicht von ihrem Beruf getrennt DAS WIRD DER RICHTER SO AUCH ANERKENNEN, bedeutet das ein Baggerfahrer der Schlosser gelernt hat und sich regelmäßig auf Schlosserstellen bewirbt sich nicht von seinem Beruf getrennt hat, es kommen aber auch noch andere Argumente ins Spiel wie hat er sich freiwillig getrennt oder hat ihn zum Beispiel die AA dazu gezwungen nur haben sie Bewerbungen geschrieben dann haben sie sich da ja nicht mit abgefunden.
Aber..................... am Ende entscheidet wohl wieder nur der Richter darum Klagen sie liebe Foren Gemeinde die DRV hat schon sehr, sehr oft verloren.(Oder es kommt zum Vergleich) Oder was steht beim 57 Jährigen als Alternative zur Auswahl ja genau Hartz 4!!!
Es Wird Ermittelt!
Es wird Angefragt.