Nachfrage zu SGB VI

von
Quälgeist

Ich würde gerne etwas zu SGB VI Absatz 1 Nummer 4a wissen. Ist in diesem Sinne die Grundsicherung bei Erwerbsminderung eine "Leistung, die regelmäßig bis zum Beginn einer Rente wegen Alters gezahlt wird"? Ich denke dabei daran, das die Grundsicherung bei Erwerbsminderung jedes Jahr neu beantragt werden muss, also mithin keine ununterbrochene Regelmäßigkeit vorliegt.
Gehe ich richtig in dieser Annahme? Oder sehe ich etwas falsch?

von
W*lfgang

Hallo Quälgeist,

> Ich würde gerne etwas zu SGB VI Absatz 1 Nummer 4a wissen.

Das SGB 6 hat gut 300 §§. Es wäre nett, wenn Sie den genauen Bezug/§ zu Ihrer Frage nennen würden.

> Ich denke dabei daran, das die Grundsicherung bei Erwerbsminderung jedes Jahr neu beantragt werden muss, also mithin keine ununterbrochene Regelmäßigkeit vorliegt.

Die Grundsicherung bei dauerhaft voller Erwerbsminderung (oder befristeter voller aus med. Gründen) nach SGB 12, 4. Kapitel (als spezielle Form der Sozialhilfe), ist eine bedürftigkeitsabhängige Leistung, die nur befristet bewilligt wird (regelmäßig für 1 Jahr) und nach Erreichen der persönlichen Regelaltersgrenze in genau der Weise/befristet weiterläuft. In 'gutem Glauben' - dass sich Ihre Einkommens- UND Wohnverhältnisse niemals ändern - gibt es keine ergänzenden Sozialleistungen.

Gruß
w.

von
chi

Es geht wohl um § 12 SGB VI.

von
Quälgeist

Ja, es geht um § 12 Abs.1 Nr.4a des SGB VI. Entschuldigung für die Ungenauigkeit.

Experten-Antwort

Hallo Quälgeist,

Nr. 4a regelt den Ausschluss von Versicherten, die Vorruhestandsleistungen erhalten und aus dem aktiven Erwerbsleben ausgeschieden sind. Hierzu gehören z.B. Bezieher von betrieblichen Versorgungsleistungen, die damit auf die Altersrente hingeführt werden.