Nachprüfung ihres weiteren Rentenanspruches

von
Matze

Habe heute ein Schreiben der RV bekommen, eine Nachprüfung für den weitereren Rentenanspruch.
Ich beziehe eine unbefristete volle EM-Rente seit 2010, werde nun zum ersten Mal überprüft.
Nun zu meinen Fragen zu diesen Selbstauskunftsbogen, die Fragen sind nur mit Ja und Nein zu beantworten.
Fragen wie,
-Sind sie Arbeitsunfähig ja oder nein ???
-Sind sie arbeitslos ???
-Sind sie selbstständig ??
-Sind sie im eigenen Haushalt tätig ja o. nein ??
-Sind sie im Haushalt von Angehörigen tätig ??
Kann mir vielleicht einer Helfen möchte nichts Falsch machen.
Welche Erfahrungen habt Ihr mit solche Selbstauskunftsbögen gemacht !!!!

MfG ein nervlich angekratzter EM-Rentner

von
Karl-Ludwig

Bei allem Respekt.... Die Fragen sind doch eindeutig, was wollen Sie falsch machen? Sie müssten doch wissen, ob Sie zB selbstständig sind usw.

von
Anton Kueper

Am besten Sie schreiben unter der Frage, ob Sie in ihrem eigenen Haushalt tätig sind : Nein, daß macht ein anderer EM-Rentner für mit 3 Std. ich gucke nur dabei zu.

Ergebnis DRV : Der Antragsteller führt in umfangreichen Ausmaß ( 3 Std täglich ) Weisungs-Kontroll-und Überwachungsfunktion eines anderen ( anderer EM-Rentner ) aus. Dies kommt einer beruflichen "Leitungsfunktion in gehobener Position mit Weisungsbefugnis gleich". Damit wird die Rente entzogen. Da auch der bedienstete EM-Rentner pflegerische Tätigkeiten 3 Std. täglich ausüben kann, ist auch diesem die Rente zu entziehen :-)

von
Der Rentner

Hallo Matze!

Welcher Rententräger ist den für Sie zuständig?

Wenn Sie nichts falsch machen wollen lassen Sie sich evt. noch einem Sozialverband beraten!

Sie wurden doch nicht als Rentner gefragt ob Sie arbeitslos sind....wohl ein Witz!

Aber das sind Fangfragen im Bezug auf einen Minijob!!

Stehen da auch Fragen zum Gesundheitszustand......evt. Atest vom Arzt beilegen!

MfG

Der Rentner

von
Matze

Auf solche Dämmlichen Antworten kann man gerne verzichten !!!!!!!

von
Anton Kueper

Wenn es im Volksmund den Spruch "Zwei Fliegen mit einer Klappe" noch nicht gäbe, dann wäre es spätestens durch Ihr Antworschreiben soweit :-)

von
Matze

Hallo karl-Ludwig, ja mit der selbstständigkeit habe sie recht, aber wenn man eine Tätigkeit beginnt muss man diese ja der RV melden !!
Aber mit einer Tätigkeit im eigenen Haushalt was soll den sowas ??

Matze

von
Der Rentner

Zitiert von: Matze

Auf solche Dämmlichen Antworten kann man gerne verzichten !!!!!!!

Matze ich habe diese Prozedere schon 4-5 mal hinter mich gebracht!

Also erst lesen dann antworten!

MfG

Der Rentner

von
Matze

Hallo karl-Ludwig, ja mit der selbstständigkeit habe sie recht, aber wenn man eine Tätigkeit beginnt muss man diese ja der RV melden !!
Aber mit einer Tätigkeit im eigenen Haushalt was soll den sowas ??

Matze

von
Matze

Hallo karl-Ludwig, ja mit der selbstständigkeit habe sie recht, aber wenn man eine Tätigkeit beginnt muss man diese ja der RV melden !!
Aber mit einer Tätigkeit im eigenen Haushalt was soll den sowas ??

Matze

von
Anton Kueper

Zitiert von: Der Rentner

Sie wurden doch nicht als Rentner gefragt ob Sie arbeitslos sind....wohl ein Witz!

Aber das sind Fangfragen im Bezug auf einen Minijob!!

Stehen da auch Fragen zum Gesundheitszustand......evt. Atest vom Arzt beilegen!

MfG

Natürlich wird die Frage nach der Arbeitslosigkeit in Bezug auf Rentenberechtigung gestellt. Wer arbeitet ist nicht erwerbsunfähig. Egal ob er eine Stunde arbeitet oder zwei oder drei.
Und weil nur das ausschlaggebend ist, wird auch nicht nach dem Gesundheitszustand gefragt, weil dieser bei einer tatsächlichen Tätigkeit nach aktueller BSG-Sichweise nicht mehr von Belang ist. Diese Auffassung vertritt auch die DRV.

von
Anton Kueper

Natürlich wird die Frage nach der Arbeitslosigkeit in Bezug auf Rentenberechtigung gestellt. Wer arbeitet ist nicht erwerbsunfähig. Egal ob er eine Stunde arbeitet oder zwei oder drei.
Und weil nur das ausschlaggebend ist, wird auch nicht nach dem Gesundheitszustand gefragt, weil dieser bei einer tatsächlichen Tätigkeit nach aktueller BSG-Sichweise nicht mehr von Belang ist. Diese Auffassung vertritt auch die DRV.

von
Der Rentner

Herr Kueper!

Mit Verlaub...dann schreibt mann halt überall NEIN hin und fertig!

Herr Kueper hatten Sie je solch einen Bogen in der Hand?

Sie werden sehrwohl nach Ihrem Gesundheitszustand befragt!

Jedenfalls bei dem Rententräger der für mich zuständug ist macht das!

MfG

Der Rentner

von
Anton Kueper

Auf jeden Fall weiß ich , daß wenn dort in dem Fragebogen wirklich steht : " Sind Sie in Ihrem Haushalt tätig", diese nach der gültigen Gesetzeslage definitiv nicht beantwortet werden muss..und damit erübrigt sich auch wohl die Frage ob ich die Fragebögen kenne....

von
Matze

Hallo Rentner danke für ihre Antwort,
mein letzte Antwort bezieht sich nicht auf ihre sonder auf eines Küpers!!
Aber in diesen Auskunftsbogen sind die Fragen so aufgeführt.
Zwecks Gesundheitszustand möchten sie nur die Adresse meines Facharztes (Schweigepflichtsentbindunf).

Matze

von
Anton Kueper

Die Frage einer Behörde muß, damit sie juristisch verwertbar ist, so unmißverständlich und auf den abzufragenden Sachverhalt so konkret zu stellen sein, daß ein verständiger Dritter keine Zweifel über den abzufragenden Sachverhalt hegt. Das ist bei dieser Frage nicht der Fall. Welche Tätigkeiten ich in meinem Haushalt ausführe geht niemanden etwas an. Ob ich berufliche Tätigkeiten in meinem eigenen Haushalt ausführe zumindest der DRV bei einer EM-Rente. Das ist der Unterschied.

von
Matze

Hallo Rentner und Karl Ludwig, danke für Eure Antworten und Entschuldigung für den einen Beitrag !!
Der (Experte) Kueper hat mich am Anfang etwas aus dem Konzept gebracht.
Ich bin durch dieses Schreiben fix und fertig.

MfG Matze

von
Der Rentner

Zitiert von: Anton Kueper

Auf jeden Fall weiß ich , daß wenn dort in dem Fragebogen wirklich steht : " Sind Sie in Ihrem Haushalt tätig", diese nach der gültigen Gesetzeslage definitiv nicht beantwortet werden muss..und damit erübrigt sich auch wohl die Frage ob ich die Fragebögen kenne....

Also Nein! Danke für Ihre Antwort!

Solch ein Frage habe ich allerdings auch noch nie gestellt bekommen!

Die Fragen im Bogen meines Rententrägers drehen sich im wesentlichen nur um die Aufnahme und Ausführung eines Minijobs!

Ja auch ich werde gefragt ob ich einer Selbständigkeit nachgehe!

Da dies alles nicht zutrifft....nur Nein als Antwort!

Der Rentner

von
Der Rentner

Zitiert von: Matze

Hallo Rentner und Karl Ludwig, danke für Eure Antworten und Entschuldigung für den einen Beitrag !!
Der (Experte) Kueper hat mich am Anfang etwas aus dem Konzept gebracht.
Ich bin durch dieses Schreiben fix und fertig.

Matze

Als ich diesen Bogen das erste mal in der Hand hatte ging es mir auch so....da ich noch Mitglied im VDK war habe ich mich eben dort beraten lassen und habe den ersten Bogen auch mit denen ausgefüllt!

Ich wünsche Ihnen viel Glück und hoffe für Sie das alles klappt!

MfG

Der Rentner

MfG Matze

von
Onkel Otto

Zitiert von: Anton Kueper

Die Frage einer Behörde muß, damit sie juristisch verwertbar ist, so unmißverständlich und auf den abzufragenden Sachverhalt so konkret zu stellen sein, daß ein verständiger Dritter keine Zweifel über den abzufragenden Sachverhalt hegt. Das ist bei dieser Frage nicht der Fall. Welche Tätigkeiten ich in meinem Haushalt ausführe geht niemanden etwas an. Ob ich berufliche Tätigkeiten in meinem eigenen Haushalt ausführe zumindest der DRV bei einer EM-Rente. Das ist der Unterschied.

Es wäre nett,wenn Sie Ihre Behauptungen mit dem entsprechenden § oder einem Urteil aus der Sozialgerichtsbarkeit belegen könnten.

Natürlich geht es bei der Bewertung einer Erwerbsfähigkeit auch um Tätigkeiten im Haushalt.Wer seinen kompletten Haushalt selbst versorgen kann,gibt Anlaß darüber nachzudenken,wie krank er wirklich ist.