Nahtlosigkeit-Gutachten von AA

von
Stadtpflanze

Hallo noch mal....
ich habe hier
http://www.sovd-bbg.de/alg.html
gelesen, wonach ich doch keinen Anspruch auf P 125 hätte. .... :-(((

..... Wird vom Ärztlichen Dienst der Arbeitsagentur jedoch eine Arbeitsunfähigkeit von unter 6 Monaten festgestellt, sieht es mit dem Bezug von ALG I nach § 125 SGB III schlecht aus.....

Ist das so korrekt?

von
Auskenner

Was dort steht ist völlig korrekt.

Ich hatte in meinem Beitrag vom 14.11.09 an Sie ja auch schon darauf hingewiesen, das es m e h r e r e
Voraussetzungen zu erfüllen gilt, damit die AfA ihnen das ALG I nach dem § 125 zahlen kann.

Wird nur eine dieser Voraussetzungen von ihnen nicht erfüllt, DARF ( das hat mit bösem Willen nichts zu tun ) ihnen die AfA kein ALG I nach dem § 125 zahlen !

Eben darum ist ALG I nach der Nahtlosigkeitsregelung so ein
" heisses " Eisen und wird nicht sehr oft und vor allem ungerne von der AfA angewandt.

Und die alleinige
( medizinische ) Entscheidung darüber ob Nahtlosigkeit vorliegt oder nicht , obliegt auch tatsächlich nur dem med. Dienst der AfA , der dies anhand eines Gutachtens feststellt.

Wenn es bei ihnen dann also an der Prognose hinsichtlich einer mehr als 6 Monatigen Arbeitsunfähigkeit scheitert, ist das leider so.

Da bleibt ihnen - leider - dann nur der Rechtsweg, also per VDK/SovD oder einem Fachanwalt für Sozialrecht gegen diese Entscheidung vorzugehen.

Da dies ja lange dauern kann,
bliebe in der Zwischenzeit nur ein Hartz 4 - falls Sie bedürftig sind und die Voraussetzungen zum Hartz 4 Bezug auch erfüllen...

Allerdings könnte auch schon ein " gepfeffertes " Anwaltsschreiben Wunder bewirken und das Sie dann doch das ALG I nach dem
§ 125 bekommen.

Vielleicht ist dem med. Dienst der AfA ja ein juristischer oder medizinischer Fehler unterlaufen.

von
neptun

Hallo,

um es mal auf den Punkt zu bringen:
Beim Rentenantrag geht es um die Erwerbsfähigkeit, die nur durch die DRV beurteilt wird und werden kann. Ist man nicht erwerbsfähig, kann man auch nicht arbeitsfähig sein. Von daher wäre die Arbeitsfähigkeit nachrangig.
Die AA kann fast nur nach Aktenlage entscheiden, denn sie hat gar nicht die medizinischen Sachverständigen, wenn sie sich unbedingt aufdrängen will. Ihre Meinung/Einschätzung ist und bleibt unerheblich.

Die Nahtlosigkeit ist ein Konstrukt, damit ein EM-Rentenantragsteller nicht ohne Lohnersatzleistung da steht, wenn die Bearbeitungszeit seines Antrages lange dauert. Das ist die Regel. man wird also im sozialen Netzt aufgefangen, weil man keinen Einfluß auf das Prozedere hat. Erst bei verzögerter Antragstellung kann man dann auch abrutschen zur Grundsicherung.

Die AA möchte ihre eingeschränkte Funktion als Geldbeschaffer nicht wahr haben und will EM-Rentenantragsteller vermitteln. Letztlich läuft es zwischen den Bestimmungen auf ein Stillhalteabkommen hinaus, daß folgendermaßen aussieht:

Man bekommt ALG I nach § 117 und nicht § 125, wird aber nicht vermittelt.

So ging es mir. Vielleicht auch noch zur Erklärung und Verdeutlichung.
Ich hatte einen Arbeitsplatz, war ungekündigt in AU. Auch eine Überprüfung durch den MDK hatte stattgefunden, wie es in ABBA 2004, Anleitung zur
sozialmedizinischen Beratung und
Begutachtung bei Arbeitsunfähigkeit steht, einer Anweisung des MDS.

Trotzdem muß man sich nach dem Krankengeldbezug umgehend bei der AA melden. Das geht dort aber per se nur arbeitssuchend, also auch vermittelbar. Gerade das ist man nicht, denn man war und ist AU. Trotzdem ist es die einzige Stelle, die ALG I auszahlt.

Darauf kann man sich nun seinen Reim machen.

Die ganze Krux liegt meines Erachtens in einer Arbeitsanweisung zu § 125 für die AA, die länger und unübersichtlicher kaum sein kann.Dabei wäre die Situation mit 2, 3 Sätzen zu regeln.

Also beharrlich bleiben. Fast immer dürften die minderbemittelt mit der Materie vertraut sein.

LG Neptun