Nahtlosigkeitsregelung

von
Lara

Sorry, ich wollte keine Verwirrrten überfordern.
Verwirrte sollten sich auch nicht mit "verwirrenden Gerichtsurteilen" belasten. Besser den einfachen, wenn auch falschen Anweisungen anderer User folgen.

von
Verwirrter

Ach so, alle anderen Antworten sind also falsch, verstehe!

Und einzig und allein Ihre Antworten erheben natürlich den Anspruch auf Korrektheit und Vollständigkeit, obwohl noch nicht einmal der "Experte" Ihre geistigen Ergüsse richtig interpretieren konnte. Sonst wäre seine Antwort nämlich ganz anders ausgefallen!

Und die Fragestellerin "Christa" haben Sie natürlich auch nicht verwirrt, sondern sachlich und allgemeinverständlich aufgeklärt - AHA!

Komplizierter ging es wohl nicht?

von
Christa

Herzlichen Dank für Ihre Mühe,Sie haben mir sehr geholfen. Jedenfalls steht für mich jetzt fest, dass wir falsch beraten wurden. Auf diesen Beratungsfehler, §125 SGB III und das Kieler SG Urteil werde ich schriftlich beim AA zur rückwirkende Bewilligung auffordern und schnell einen ALG I Antrag stellen.,-

von
Realist

Ich wünsche Ihnen viel Erfolg!

Und sollte die Behörde stur bleiben, wird Ihnen, wie bereits von mir erwähnt, der SoVD oder der VdK gegen einen geringen Mitgliedsbeitrag mit Rat und Tat zur Seite stehen!

Alles Gute!

von
Realist

Nicht jede Ablehnung ist automatisch RECHTSWIRKSAM!

Wurde aber ein Rentenantrag RECHTSWIRKSAM abgelehnt, gibt es keine Grundlage mehr für den § 125, SGB_III.

Haben Sie jetzt endlich verstanden, was ich meine, "Lara"?

von
Lara

Ich kann ja lesen und habe die Bitte an Sie:
Googeln Sie doch mal wieder:

"arbeitslosengeld futsch" Bindungswirkung

dann finden Sie ausreichend Hinweise auf das
Bundessozialgericht (Urteil vom 09.09.1999- B 11 AL 13/99 R) und aktuell das Sozialgericht Schwerin (Beschluss vom 03.07.2006 S 4 ER 90/06)

von
Lara

http://www.drsp.net/

von
Realist

Ja und?

Lehnt der RV-Träger einen Rentenantrag ab, dann ist diese Negativentscheidung noch längst nicht RECHTSWIRKSAM, sofern der Betroffene Rechtsmittel dagegen einlegt. In diesem Fall greift die Nahtlosigkeitsregelung nach dem § 125, SGB_III natürlich weiterhin!

Verzichtet der Betroffene jedoch auf Rechtsmittel oder wird die negative Entscheidung des RV-Träger im Widerspruchs- oder Klageverfahren bestätigt, wird die Ablehnung RECHTSWIRKSAM und die Nahtlosigkeitsregelung greift NICHT mehr. Das BSG sagt übrigens nichts Anderes!

Kurzum: Die Nahtlosigkeitsregelung nach dem § 125 SGB_III greift nur bis zur entgültigen und somit RECHTSWIRKSAMEN Entscheidung über den Rentenantrag - egal ob positiv oder negativ!

Warum sollte wohl Arbeitslosengeld nach § 125, SGB_III gewährt werden, wenn definitiv KEINE rentenrelevante EM vorliegt?

von
Lara

Aus dem Urteil des Bundessozialgerichtes geht hervor, dass eindeutig nur eine positive Entscheidung der DRV eine Bindungswirkung für die AfA hat.
Bundessozialgericht, Urteil vom 09.09.1999 B 11 AL 13/99 R
Die subjektive Verfügbarkeit (Arbeitsbereitschaft) hat die Arbeitsverwaltung eigenständig auf der Grundlage der tatsächlichen gesundheitlichen Leistungsfähigkeit zu beurteilen und darf sich dabei auch nicht auf die Feststellungen im (ablehnenden) Rentenbescheid der Rentenversicherung berufen.
FG Lara

von
Lara

Alles Gute für Sie!
FG Lara

von
Realist

"Aus dem Urteil des Bundessozialgerichtes geht hervor, dass eindeutig nur eine positive Entscheidung der DRV eine Bindungswirkung für die AFA hat."

Ja und? Das heißt noch lange nicht, dass der § 125 SGB_III auch dann noch greift, wenn die Rentenablehnung durch Rechtsmittelverzicht oder im Widerspruchs-/Klageverfahren RECHTSWIRKSAM geworden ist!
Auf gut Deutsch: Die sogenannte Nahtlosigkeitsregelung greift SELBSTVERSTÄNDLICH nur solange, bis über den Rentenantrag ENDGÜLTIG und somit RECHTSWIRKSAM entschieden wurde. Und eine ENDGÜLTIGE RECHTSWIRKSAME Entscheidung kann logischerweise auch NEGATIV sein!

IST DAS SO SCHWER ZU VERSTEHEN???????

Wurde der Rentenantrag RECHTSWIRKSAM abgelehnt, gibt es schlicht und einfach keine Grundlage mehr, jemandem, der noch in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis steht, Arbeitslosengeld zu zahlen!

WARUM AUCH????

von
Lara

Wer schreit hat sowieso nicht Recht!!!
Sie stellen sich hier mit Ihrer Ansicht/Klarstellung?? über den Richter des Bundessozialgerichtes, der da urteilt:
....Bundessozialgericht, Urteil vom 09.09.1999 B 11 AL 13/99 R
Die subjektive Verfügbarkeit (Arbeitsbereitschaft) hat die Arbeitsverwaltung eigenständig auf der Grundlage der tatsächlichen gesundheitlichen Leistungsfähigkeit zu beurteilen und darf sich dabei auch nicht auf die Feststellungen im (ablehnenden) Rentenbescheid der Rentenversicherung berufen......
Weitere Diskussionen erübrigen sich.

von
Realist

Nun, dass SIE unbedingt das letzte Wort haben müssen, ist mir schon lange klar!

Im Zitieren von Gesetzestexten und Gerichtsurteilen sind Sie wirklich fast unschlagbar. Allerdings sollte man seine Zitate auch korrekt INTERPRETIEREN können. Aber genau daran hapert es bei Ihnen! Ich hingegen habe das von Ihnen ach so beliebte BSG-Urteil völlig korrekt interpretiert und mich keinesfalls über den Richter gestellt!

Ich habe übrigens ebenfalls keine Lust mehr, mit Ihnen zu diskutieren! Genauso gut könnte ich mich mit einem sturen Esel unterhalten!

von
Fank Morris

@ Realist

Lassen Sie,s gut sein. "lara"
kann oder will nicht verstehen worum es Ihnen
( und auch anderen ) geht.

Diese Gesetztestexte sind rein theoretischer Natur und bringen im Einzelfall
wenig , bis gar nichts !

von
Hildi

Um mal wieder sachlich zu werden, hätte ich mal eine Frage:
Wie lange kann man eigentlich Arbeitslosengeld im Rahmen der Nahtlosigkeitsregelung erhalten? Ist das automatisch auf das "normale" Jahr begrenzt? Und was ist, wenn über die Erwerbsminderungsrente bis dahin noch nicht entschieden wurde?

von
Frank Morris

Selbsverständlich bekommen Sie ALG I auch im Rahmen der Nahtlosigkeitsregelung
nur solange , wie Sie persönlich Anspruch haben
( also normal 12 Monate )

Danach können Sie ALG II
beantragen. Ob Sie das bekommen, hängt natürlich von Ihrem Vermögen und weiteren Dingen ab +++

von
Hildi

Aha, vielen Dank.
Bei uns ist es so, dass mein Mann den Rentenantrag gestellt hat, die Entscheidung aber noch aussteht. Müssten wir das im Rahmen der Nahtlosigkeitsregelung gezahlte Arbeitslosengeld rückwirkend ab Rentenantragsstellung wieder zurückzahlen bzw. wird das verrechnet, wenn die Rente bewilligt werden sollte?
Was hat es überhaupt genau mit den sieben Monaten auf sich, nach denen erst Rente gezahlt wird?

von Experte/in Experten-Antwort

zunächst eine Bitte: öffen Sie bitte, wenn Sie eine neue Frage öffnen ein neues Thema.
Der heutige diensthabende Experte schaut nicht unbedingt in die alten (erledigten) Beiträge von vor einigen Tagen.

Wenn die Rente bewilligt wird, wird die Nachzahlung mit der Agentur für Arbeit "verrechnet" - wobei Sie nichts zurückzahlen müssen.

Renten wegen Erwerbsminderung werden i.d.R. zeitlich befristet und Zeitrenten beginnen mit dem 7. Monat nach dem Leistungsfall.

von
Rosanna

Hallo Hildi,

>>Müssten wir das im Rahmen der Nahtlosigkeitsregelung gezahlte Arbeitslosengeld rückwirkend ab Rentenantragsstellung wieder zurückzahlen bzw. wird das verrechnet, wenn die Rente bewilligt werden sollte?<<

Ab Rentenbeginn (nicht Rentenantragstellung) wird das ALG mit der Rente verrechnet. Die AfA macht beim RV-Träger ihren Erstattungsanspruch geltend. Darüber hinaus wird nichts von Ihnen zurückgefordert.

Handelt es sich aber um eine Zeitrente, deren Beginn (oftmals) in der ZUKUNFT liegt, stellt die AfA ihre Leistungen zum Vormonat des Rentenbeginns ein. Somit entsteht keine Doppelzahlung und natürlich auch keine Rückzahlungspflicht.

MfG Rosanna.