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Experten-Antwort

Nahtlosigkeitsregelung versagt

von Sascha05.08.2011 | 14:42
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8 Monate vor Aussteurung bei der Krankenkasse wurde Erwerbsminderungsrnte beantragt, die zunächst abgelehnt wurde. Widerspruch lief noch als Krankengeld endete. Beschäftigungsverhältnis besteht noch fort. Auf Anraten beantragte ich im Rahmen der Nahtlosigkeit ALG I. Das wurde mir jedoch nicht gewährt, da ich ankreuzte ich stehe dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung, weil ich ja weiterhin arbeitsunfähig geschrieben war. Nun wurde mir eine teilweise Erwerbsminderungsrente wegen Berufsunfähigkeit anerkannt, jedoch keine volle Rente, wie beantragt. Ich muss nun entscheiden, ob ich die halbe Rnte hinnehme oder an meinem Widerspruch auf volle Rente festhalte. Wenn ich mich mit der Teilweisen Erwerbsminderungsrente nicht zufrieden gebe, sondern an meinem Widerspruch festhalte, kann es mir da passieren, dass mir die bis zur Altersrente bewilligte Berufsunfähigkeitsrente auch wieder aberkannt wird?? Hätte ich nicht bis zur Rentenbewilligung doch Anspruch auf Arbeitslosengeld nach der Nahtlosiogkeitsregelung gehabt bzw. habe ich noch bis mir die volle Rente bewilligt wird?

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Expertenantwort · 1Deutsche Rentenversicherung

Dem Beitrag des Forumteilnehmers "Volker" kann nur zugestimmt werden.

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2 Antworten

Volkeram 05.08.2011 | 15:29
Nur zur Klarstellung und zum Verständnis : Man kann keine " volle " oder " teilweise " EM-Rente von vorne herein " beantragen ". Ob und welche EM-Rente dann letztlich gewährt wird entscheidet der med. Dienst und zwar danach wie weit ihr Erwerbsfähigkeit eingeschränkt ist. Bei ihnen ist Sie lt. Meinung der RV nicht soweit eingeschränlt, das es zur vollen EM-Rente - bisher - gereicht hat... Wenn Sie also jetzt Widerspruch einlegen wird alles neu geprüft und ja , theoretisch KÖNNTE ihnen auch die unbefr. teilweise EM wegen BU dann wieder aberkannt werden. Dies ist aber nicht sehr wahrscheinlich und kommt praktisch so gut wie nie vor. Aber möglich ist das grundsätzlich schon. Grundsätzlich haben Sie aber nur wenn Sie auch Widerspruch einlegen die Chance letztlich auch eine volle EM-Rente zu erlangen .Sie müssten den Widerspruch aber sehr gut begründen und vor allem auch mit neuen med. Unterlagen ( die ihr Begehren unterstützen ! ) untermauern. Können Sie dies nicht werden Sie wenig bis keine Chance haben , das man ihrem Widerspruch auch stattgeben wird. Um ALG I nach der sog. Nahtlosigkeitsregelung zu erhalten müssen VIELE verschiedene Bedingungen erfüllt sein. u.a. müssten Sie auch bereits von der Krankenkasse ausgesteuert worden sein und nicht irgendweann erst ausgesteuert werden. Desweiteren muss für die Nahtlosigkeit bei ihnen prognostisch für mind. die nächsten 6 Monate Arbeitsunfähigkeit vorliegen ( Feststellung durch den ärztlichen Dienst der AfA ). Das ist bei ihnen ja auch nicht der Fall, da Sie ja vonn der RV jetzt nur eine BU Rente erhalten haben und somit auf dem allgemeinem Arbeitsmarkt als VOLL erwerbs/arbeitsfähig gelten !! Desweiteren sollte unter allen Umständen die Vorlage von AU Bescheinigungen bei der AfA vermieden werden und auch die grundsätzliche Verweigerung in eine Vermittlung darf man keinenfalls machen. Das setzen des " Kreuzchens " an falscher Stelle schadet mehr als das es hilft. Aber das haben Sie ja - zu spät - jetzt selbst schon bemerkt.... Die meisten ALG I Antragsteller erfüllen übrigens eben alle o.g. Bedingungen für das ALG nach der Nahtlosigkeitsregelung nicht komplett. Da sind sie weiss Gott nicht alleine. Und dann darf ihnen die AfA kein ALG nach der Nahtlosigkeit zahlen, sondern nur das normale ALG - zu dem MÜSSEN Sie sich aber dem Arbeitsmarkt und der Vernmittlung zur Verfügung stellen. Sonst wird auch das nicht gezahlt werden können. Das ist gesetzlich so geregelt und kein willkürliches Handeln der Agentur für Arbeit. Punkt und aus !
,am 06.08.2011 | 11:20
Wenn Sie nicht H4 beantragen wollen, müssen Sie sich dem Arbeitsmarkt im Rahmen Ihrer gesundheitlichen Einschränkungen zur Verfügung stellen. Weitere Krankschreibungen bringen Ihenen nichts, da Sie ausgesteuert sind und hier die 3-Jahres-Regel greift. Es sei denn, Sie hätten eine andere Erkrankung, aber da schaut die KK mit Sicherheit genau hin.
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