Nebeneinkünfte

von
Peter Podschuß

Spielt es eine Rolle, ob ein Rentner unter 65 Jahren Einkünfte aus nichtselbstständiger oder selbstständiger Tätigkeit erzielt?
Gibt es einen Vertrauensschutz, wenn eine selbstständige Nebentätigkeit länger als fünf Jahre lang ausgeübt wurde, bevor die Rente begann?

von
Ghostwriter

Hallo Peter Podschuß,

Ihrer Anfrage nach meinen Sie einen Rentner mit einer vorzeitigen Altersrente.

Bei nichtselbständiger Tätigkeit wird der jeweilige Bruttoverdienst pro Kalendermonat mit der monatlichen Hinzuverdienstgrenze verglichen.

Bei einer selbständigen Tätigkeit wird hingegen der Gewinn eines Kalenderjahres (Ersichtlich aus dem jeweiligen Einkommenssteuerbescheid) durch 12 (Monate) geteilt. Das Ergebnis wird der monatlichen Hinzuverdienstgrenze gegenüber gestellt.

Ein "Vertrauensschutz" wenn eine Selbständigkeit länger als fünf Jahre ausgeübt wird gibt es meiner Meinung nach nicht.
Wenn die Tätigkeit doch schon bei Rentenantragstellung bekannt war, hätte sie der Rentner ja auch bei Antragstellung angeben müssen, da er ja sonst seinen Hinzuverdienst verschweigen würde.
Das Einzige was ich mir vorstellen kann ist, dass Sie die Verjährungsfristen der §§ 45 und 48 -Sozialgesetzbuch- SGB X meinen. Demnach könnte es im Einzelfall möglich sein, das die überzahlte Rente nur für einen bestimmten Zeitraum rückwirkend zurückgefordert werden kann und nicht ab dem Zeitpunkt der Änderung der Einkommensverhältnisse, wenn der Rentenversicherungsträger erst (zu) spät merkt, dass die Hinzuverdienstgrenzen überschritten sind.

Gruß Ghostwriter

Experten-Antwort

Hallo Peter Podschuß,

grundsätzlich kann ich auf die Antwort von "Ghostwriter" verweisen:

"Ihrer Anfrage nach meinen Sie einen Rentner mit einer vorzeitigen Altersrente.

Bei nichtselbständiger Tätigkeit wird der jeweilige Bruttoverdienst pro Kalendermonat mit der monatlichen Hinzuverdienstgrenze verglichen.

Bei einer selbständigen Tätigkeit wird hingegen der Gewinn eines Kalenderjahres (Ersichtlich aus dem jeweiligen Einkommenssteuerbescheid) durch 12 (Monate) geteilt. Das Ergebnis wird der monatlichen Hinzuverdienstgrenze gegenüber gestellt."

Ergänzung:

1. Kann der selbständig Tätige einen monatlichen Einkommensnachweis führen, so ist es auch zulässig, die Hinzuverdienstprüfung wie bei einem Arbeitnehmer durchzuführen (Stichwort: zweimaliges zulässiges Überschreiten).

2. Einen "Vertrauensschutz" wie von Ihnen vermutet, gibt es nicht.

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