neuer EM-antrag?

von
hans8445

schönen guten Tag,
Ich hatte einen EM-Antrag im letzen Jahr gestellt, der mit Widerspruch ebenfalls abgelehnt wurde, während der Vorbereitung fürs Gerichtsverfahren habe ich alles eingestellt, da ich geheiratet habe und mich arbeitslos ohne Leistung gemeldet. Da ich aufgrund meiner Krankheit nicht der Arbeitsagentur so eingesetzt werden kann, wie die mich vermitteln wollten, da sie auf meine Krankheit keine Rücksicht genommen haben. Mittlerweile sind meine Beschwerden, bezw. die Gründe im Krankheitsfall, ohne das ich arbeite fortgeschritten und wollte wissen, ob ich im Jan.09 einen neuen EM-Antrag stellen kann. Muss ich dann ebenfalls meinen letzten Hilfsjob von vor 2Jahren angeben, der mich eigentlich verholfen hat, dass ich keine BU bekam, da ich zuletzt ein Hilfsjob gemacht habe und deshalb mir auch dorthin als ungelernte Jobs verweisen konnte und nicht auf die eigentliche noch zuberücksichtigten BU-Rente zustand.Obwohl dieser Hilfsjob berufsverwandt war.
Wenn ich nun in 09 einen neuen Antrag stelle, wird meine Akte wieder hervorgerufen und ich werde erneut nach meinem letzten Hilfsjob eingestuft oder wird alles neu gemacht, und ich als arbeitslos und meinen erlernten Beruf berücksichtigt, trotz kurzfristiger Hilfsjobber weil ich mit meinem Beruf die Pflege meiner damaligen Mutter nicht vereinbaren konnte. Oder ist es besser, wenn ich kurz vorher in meinem Beruf arbeite, damit ich wieder als letzten Job meinen Beruf ausgeübt habe, und beweisen kann, dass ich in diesen Beruf nicht mehr arbeiten kann.
Danke

von
Micha

Sie können jederzeit einen neuen EM-Antrag stellen.
Was Ihren Hilfsjob angeht, so ist die unwichtig. Da es keine Berufsunfähigkeitsrente mehr gibt (es sein denn, Sie fallen unter den Bestandsschutz des alten Rechts) müssen Sie grunssätzlich alle Jobs annehmen, auf die man Sie verweist.
Allerdings würde ich an Ihrer Stelle zuerst einmal den EM-Antrag neu stellen und dann konsequenterweise ggf. Widerspruch einlegen und (wenn gar nichts mehr geht) vors Sozialgericht ziehen.
Vorausgesetzt Sie (und Ihr Arzt) sind der Meinung, dass Sie wirklich weniger als die volle Stundenzahl arbeiten können.
PS. Mir ist es etwas unklar, wieso Sie anlässlich einer Heirat, das Verfahren bei Sozialgericht haben 'sausen' lassen.

von
hans8445

danke erstmal für so eine schnelle Antwort. Ja ich wäre im Bestandsschutz einer BU gewesen, die aber aufgrund des Hilfsjobs im Ablehnungsbescheid so begründet worden ist, dass ich in diesem Job zuletzt arbeitete und daraus arbeitslos geworden bin. Ich habe das Gerichtsverfahren storniert, weil ich den Stress nicht mehr ertragen habe, da man meinen letzten Arbeitgeber vom Hilfsjob über meinen EM-antrag Fragen stellen wollten, über den Inhalt des Jobs, und ob ich dort krank geworden bin, eben solcher Fragebogen. Denn wenn der Betriebsartzt im öffentl. Dienst über meinen Knochenzustand gewusst hätte, hätte ich diesen Job nicht bekommen und hätte sofort aufhören müssen. Ich hatte es auch nicht gewusst, dass meine Schmerzen daraus beruhten. Geheiratet habe ich meinen langjährigen Lebensgefährten um überhaupt in den HartzIVzeiten krankenversichert zu sein, da ich geerbt hatte und dadurch nicht versichert zu sein nach eventueller Ablehnung vom Gericht, und dass ich somit arbeitslos ohne Leistung mich melden konnte.
gruss

Experten-Antwort

Neuer EM-Antrag?

Da sich nach Ihren Angaben das Krankheitsbild verschlechtert hat, macht es durchaus Sinn einen erneuten Rentenantrag zu stellen.
Allerdings wird der Rentenversicherungsträger vermutlich auch weiterhin von Ihrem "Hilfsjob" ausgehen, bei der Frage, ob eventuell Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung wegen Berufsunfähigkeit zu gewähren ist. Denn er stellt darauf ab, ob die Aufgabe des qualifizierteren Berufes freiwillig oder aus gesundheitlichen Gründen erfolgt. Wobei der Grund der Aufgabe in der Person des Versicherten selbst liegen muss, also gerade ihm ist es unmöglich den Beruf aufgrund des Krankheitsbildes weiter auszuüben.
Versichert ist bei der Rente wegen Berufsunfähigkeit das Risiko, den bisherigen Beruf nicht mehr ausüben zu können. Um sich auf Ihren alten Beruf und damit Berufsschutz berufen zu können, ist es erforderlich, dass es sich bei dieser Beschäftigung um eine sozial gefestigte Position gehandelt hat und ob sie in diesem Beruf vollwertige Leistungen erbracht haben. Ein Arbeitsverhältnis auf Probe würde z.B. nicht genügen.
Ihren Angaben zufolge wollen sie aber mit der Ausübung Ihres "alten Berufes" gerade beweisen, dass Sie diesen nicht mehr ausüben können. Also keine vollwertigen Leistungen mehr erbringen können. Ihrer Argumentation wird der Rentenversicherungsträger also vermutlich nicht folgen.
Im übrigen sagten Sie ja, dass Ihr Leistungsvermögen bereits so beeinträchtigt sei, dass Sie Ihren Beruf nicht mehr ausüben können. Zumindest Ihrer Ansicht nach, ist der Leistungsfall also bereits eingetreten. Das Risiko den Beruf nicht mehr ausüben zu können wäre somit schon eingetreten.

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