Nochmal Meldung SV

von
Doris D.

Hallo,
danke für die schnellen Antworten zu obigen Thema.

Mir fällt da noch was ein:

a) Fallen monatlich gezahlte Prämien auch unter Einmalzahlung genauso wie VL Sparen ?

b) Also wenn ich ein Steuerpflichtigen Lohn von z. .80 000 Euro hätte (Jahreseinkommen) und die BBG für Rente für bei z. B. 70000 liegen, würden nur die 70.000 Beitragspflichtiger Lohn gemeldet werden ? Habe ich das so richtig verstanden. ?

c) Gibt es irgendwo eine sichere Seite, wo man die BBG von Krankenkasse und Rentenversicherung ab 1997 genau nachlesen kann (West, NRW). Habe da widersprüchliche Tabellen gefunden.

Danke nochmal.

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo Doris D.,

zu a)

Nach § 23a Abs. 1 S. 1 SGB IV handelt es sich bei einmalig gezahltem Arbeitsentgelt um Zuwendungen, die

- die Voraussetzungen des Arbeitsentgeltbegriffs i. S. des § 14 SGB 4 i. V. m. der Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV) erfüllen,

- aber nicht für die Arbeit in einem einzelnen Entgeltabrechnungszeitraum gezahlt werden.

Unter den Begriff des einmalig gezahlten Arbeitsentgelts fallen demnach alle Bezüge, die in größeren Zeitabständen als monatlich gewährt werden und kein laufendes Arbeitsentgelt darstellen. Dazu gehören z. B. Weihnachts- und Urlaubsgelder, zusätzliche Monatsentgelte, Tantiemen, Gratifikationen und ähnliche Leistungen, soweit sie Arbeitsentgelt i. S. der Sozialversicherung darstellen. Als einmalig gezahltes Arbeitsentgelt sind auch solche Sonderzahlungen anzusehen, auf die beim Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis im Laufe des Kalenderjahres ein anteiliger oder voller Anspruch besteht.

Laufende Zulagen, Zuschläge, Zuschüsse (z. B. Mehrarbeitsvergütungen, Erschwerniszuschläge sowie Provisionen) stellen hingegen auch dann kein einmalig gezahltes Arbeitsentgelt dar, wenn sie in größeren Zeitabständen als monatlich ausgezahlt werden. Sie gehören vielmehr zum laufenden Arbeitsentgelt. Das gilt lediglich dann nicht, wenn sie ohne Bezug auf bestimmte Lohnabrechnungszeiträume gewährt werden.

zu b)

Ja. Da nur das sozialversicherungspflichtige Entgelt zu melden ist und dieses durch die Beitragsbemessungsgrenze der Rentenversicherung nach oben begrenzt ist, ist bei Überschreiten der Beitragsbemessungsgrenze auch nur das entsprechend begrenzte Arbeitsentgelt zu melden.

zu c)

Die jährlichen Beitragbemessungsgrenzen der Rentenversicherung (ohne Beitrittsgebiet) finden Sie z. B. hier:

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_6/anlage_2_582.html

Eine verlässliche Quelle, die die jährlichen Jahresarbeitsentgeltgrenzen in der Krankenversicherung tabellarisch zur Verfügung stellt, kann ich Ihnen leider nicht nennen. Hier sollten Sie sich ggf. direkt mit Ihrer zuständigen Krankenkasse in Verbindung setzen.