Pension und Selbständigkeit

von
snoopy

Hallo Experten,
ich beziehe seit dem 01.07. eine Pension, bin seit August selbständig tätig (habe nur einen Auftraggeber und keine Arbeitnehmer beschäftigt). Besteht für mich Versicherungspflicht in der Rentenversicherung? Kann ich mich befreien lassen?
Eine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung erhalte ich erst im Jahr 2010, da werde ich 65.

von
Wolfgang

Hallo Snoppy,

mit 63 Jahren werden Sie eine Pension aus Altergründen erhalten - richtig ? Daher gilt § 5 Abs. 4 SGB VI:
"Versicherungsfrei sind Personen, die (...) 2. nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen oder entsprechenden kirchenrechtlichen Regelungen (..) eine Versorgung nach Erreichen einer Altersgrenze beziehen(...)."

Da für Sie Versicherungsfreiheit gilt brauchen/können Sie sich auch nicht befreien zu lassen.

http://db03.bmgs.de/Gesetze/sgb06x005.htm

Gruß
w.

von
Snoopy

Aber die Versicherungsfreiheit in der Rentenversicherung bezieht sich doch nur auf meine Versorgungsbezüge und erstreckt sich nicht auf eine weitere Beschäftigung bzw. selbständige Tätigkeit!?

Experten-Antwort

Sofern Sie nur für einen Auftraggeber selbständig tätig sind und keinen Arbeitnehmer beschäftigen, wären Sie grds. in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtig.
Bei Bezug einer Pension nach Erreichen einer Altersgrenze sind Sie jedoch versicherungsfrei, d. h. für die selbständige Tätigkeit tritt keine Versicherungspflicht ein.
Entgegen Ihrer Annahme bezieht sich die Versicherungsfreiheit in diesem Fall nicht nur auf den Bezug der Alterspension, sondern es handelt sich vielmehr um eine generelle personenbezogene Versicherungsfreiheit in der gesetzlichen Rentenversicherung.
Bei Bezug einer Pension wegen Dienstunfähigkeit besteht keine Versicherungsfreiheit, d. h. dann wäre die selbständige Tätigkeit versicherungspflichtig.