Pensionär Soldat

von
Christine Hörhager

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe den Fall in der Mandantschaft, dass ein Berufssoldat mit 52 Jahren jetzt in Pension geht (Flugingenieur). Ab September möchte er deshalb noch eine Teilzeitbeschäftigung aufnehmen, wo er Euro 1.700 dazuverdienen kann. Fraglich ist, ob er mit dieser Beschäftigung rentenversicherungspflichtig ist - meiner Information nach ist er versicherungsfrei, wenn er eine beamtenrechtliche Versorgung nach Erreichen der "Altersgrenze" i. S. d. § 5 Abs.4 Nr.2 SGB VI bezieht. Stellt sich für mich die Frage, wann und ob hier ein Erreichen der Altersgrenze vorliegt??
Ist es ferner korrekt, dass er in der Arbeitslosenversicherung vers.pflichtig ist ? - erst mit Vollendung des 65.LJ besteht dort Beitragsfreiheit, oder?
Bezüglich Kranken-und Pflegeversicherung müsste er beitragsfrei sein, da er ein Anspruch auf Ruhegehalt hat und im Krankheitsfall Anspruch auf Beihilfe nach beamtenrechtl. Vorschriften ?
Vielen Dank im voraus

Experten-Antwort

Nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 des Personalanpassungsgesetzes können unter bestimmten Voraussetzungen bis 2011 Berufssoldaten mit ihrer Zustimmung vor Überschreiten der für sie maßgeblichen Altersgrenze in den Ruhestand versetzt werden. Die Versorgungsleistung, die diese Berufssoldaten erhalten, ist einer beamtenrechtlichen Versorgung nach Erreichen einer Altersgrenze gleichzusetzen. Dies bedeutet, dass für diese Personen bei Aufnahme eines Arbeitsverhältnisses im Anschluss an die Zurruhesetzung Rentenversicherungsfreiheit in Betracht kommt.
Bei der Versorgung der Flugzeugführer und Waffensystemoffiziere strahlgetriebener Kampfflugzeuge nach § 15 Abs. 1 SVG i. V. m. § 45 Abs. 2 Nr. 6 SoldatenG handelt es sich ebenfalls um eine Versorgung nach § 5 Abs. 4 Nr. 2 SGB 6. Eine neben dieser Versorgung ausgeübte Beschäftigung ist demnach ebenfalls rentenversicherungsfrei.

Sollte ihr Mandant unter diese Personenkreise fallen, wäre er in seiner zukünftigen Teilzeitbeschäftigung rentenversicherungsfrei.
Sein Arbeitgeber müsste aber trotzdem seinen Arbeitgeberanteil als sog. "Strafbeitrag" zahlen, damit er durch die Beschäftigung eines versicherungsfreien Versorgungsbeziehers keinen Wettbewerbsvorteil hat (vgl. § 172 SGB 6).

Bezüglich der Versicherungspflicht in der Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung wenden Sie sich bitte an die zuständige Agentur für Arbeit bzw. die Krankenkasse Ihres Mandanten.

von
Auswanderer

Mit 52 Pensionär und das auf Steuerzahlers Kosten.
Sicher zu 100% der letzen Beamten-Bezüge.
Dann noch 1700 Euro dazuverdienen und sich immer noch um Beiträge in das Sozialsystem drücken wollen.
Was bin ich doch froh, dass ich nicht mehr lange in Deutschland bin und diesen Irrsinn mit meinen Steuern als normaler Arbeitnehmer mit finanziere muß.

Nix wie weg !
Asuwanderer

von
W*lfgang

Zitiert von: Auswanderer

Nix wie weg !
Asuwanderer

Sie meinten sicher Aso-Wanderer ....immer dahin, wo es am Bequemsten ist, aber das Leben selbst nicht gemeistert ;-)

Gruß
w.
...tzzz. Leute gibt's mit einem ganz besonderen allwissenden Verständnis aller Sozial- Rechts- und Vergütungssysteme ...warum er dann nicht selbst Berufssoldat geworden ist, sondern 'Republikflüchtling' werden will, erschließt sich aus der Schmäh-Antwort leider nicht. Mich kotzen diese 'immer die Anderen kriegens hinten rein' einfach an - sorry.

von
Auswanderer

Zitiert von: W*lfgang

Zitiert von: Auswanderer

Nix wie weg !
Asuwanderer

Sie meinten sicher Aso-Wanderer ....immer dahin, wo es am Bequemsten ist, aber das Leben selbst nicht gemeistert ;-)

Gruß
w.
...tzzz. Leute gibt's mit einem ganz besonderen allwissenden Verständnis aller Sozial- Rechts- und Vergütungssysteme ...warum er dann nicht selbst Berufssoldat geworden ist, sondern 'Republikflüchtling' werden will, erschließt sich aus der Schmäh-Antwort leider nicht. Mich kotzen diese 'immer die Anderen kriegens hinten rein' einfach an - sorry.


Natürlich versteht er es nicht, es wäre auch ein Wunder.
Mich kotzen diese verbeamteten Schmarotzer in Deutschland an.
Ich überlasse es gerne Ihnen, diese bis zu Ihrem Tod weiterhin in Deutschland zu finanzieren.
Also hören Sie gefälligst auf zu jammern und zahlen Sie gefälligst.

Bye
Auswanderer

von
..-..

@ Auswanderer

Wenn Sie meinen, es ist falsch wies in Deutschland läuft dann gehend Sie doch in die Politik. Von Ihren Pöbeleien ändert sich in Deutschland auch nichts.

Und keine Angst ... Sie sind nicht der einzige der froh ist, dass Sie nicht mehr in Deutschland sind.

von
Auswanderer

Nein Danke, ich werde sicherlich keinen Cent mehr in Deutschland investieren.
Weder in das Sozialsystem noch in das Steuersystem.
Deutschland ist schon lange zu einem feudal-aristokratischen Selbstbedienungsladen verkommen.
Pudern sie sich die Nase und zahlen Sie weiter............

von
..-..

.

von
Präsident

Ich kann den geäusserten Unmut nicht wirklich nachvollziehen. Warum wird jemand kritisiert der arbeitet??

Ich denke man sollte unseren lieben Hartz IV-am besten Lebenslang- Königen danken, die sich für jede Arbeit zu schade sind, und lieber mit der Bierflasche vor dem Fernseher hocken.

Liebster Spruch : Ich würde ja arbeiten....aber......bla bla bla

Diese Klientel bringen unser Sozialsystem zum Erliegen, und nicht die Beamten die noch weiter arbeiten.

Aber in Deutschland darf man ja faul sein, und HArtz IV- Schmarotzer, nicht kritisieren. Im Gegenteil. Das ist ja wie eine Todsünde.

Dann lieber auf den Beamten rumhacken, die neben der Pension noch arbeiten.

Lächerlich!!!!!

von
Auswanderer

Dann soll der Herr Beamte eben wie es von anderen Deutschen verlangt wird bis 67 arbeiten.
Es gibt genügend Ehrenämter die er machen kann, wenn ihm so langweilig ist.
Ein Arbeitnehmer der mit 52 keine Lust mehr hat zu arbeiten, muß sich den frühzeitigen Ruhestand selbst finanzieren, dazu in Deutschland auch noch horrend teuer selbst krankenversichern.
Über Hartz4 Empfänger hat er sich gefälligst überhaupt nicht auszulassen.
Die Kosten die durch die entstehen, werden in erster Linie von den Arbeitnehmern in Deutschland getragen.
Zudem nimmt dieser Beamte der ehrenamtlich arbeiten könnte durch seine Tätigkeit einem dieser Hartz4 Empfänger die Arbeit weg.

Jahrzehntelang habe ich dieses System finanziert, dafür ist man inzwischen der absolute Arsch.
Rente gekürzt, beim Arzt Mensch zweiter Klasse.
Irgendwann ist der Kanal voll.

Ich werde mit meiner Familie jedenfalls keine Beamten, kein Sozialsystem und keine Steuern mehr in Deutschland finanzieren.

von
Präsident

Zudem nimmt dieser Beamte der ehrenamtlich arbeiten könnte durch seine Tätigkeit einem dieser Hartz4 Empfänger die Arbeit weg.
...

ach ja, einem der so arbeitswilligen Hartz IV Empfängern...Wilkommen im Traumland.

Wenn ich nicht ganz falsch informiert bin, zahlt ein Beamter auch Steuern.Und sorgt somit auch dafür, das die achso arbeitswilligen Hartz IV Empfänger sich ein schönes Leben machen können, ohne auch nur einen Tag gearbeitet zu haben ( natürlich wollen die ja alle arbeiten, selbstverständlich!!!!)aber es lässt sie ja keiner... ( hahahahahaha ).

Im übrigen, was soll bitte dieser Satz : Dann soll der Herr Beamte eben wie es von anderen Deutschen verlangt wird bis 67 arbeiten...

Bei Ihnen scheint aber einiges nicht ganz richtig zu laufen im Oberstübchen. Auch NICHT DEUTSCHE müssen bis 67 arbeiten, um eine Rente zu bekommen.

Ich glaube manche leben wirklich noch in der Steinzeit, oder haben zumindest die letzen 40 Jahre irgendwie nicht mitbekommen ( warum auch immer ?? )

Ich bedauere allerdings jetzt schon das Land, das sie als neue Heimat nehmen. Diese armen Menschen haben soviel Frust und Hass und vor allem fehlende Intelligenz nicht verdient.

von
Auswanderer

Haha, dass ich nicht lache.
Sie können nicht einmal richtig lesen, das sieht man an Ihren Antworten.

Kein Wunder, Leute wie Sie und Ihresgleichen sind Dummborniet und haben nie etwas dazu gelernt.

von
Präsdient

Auf Wiedersehen..und alles alles Gute!!