Altersvorsorge

Altersvorsorge allgemein

Mann steht auf der Straße und hält ein Smartphone in der Hand. Bild: IMAGO / MASKOT

Jugendliche mit Dreadlocks lehnt an einem Konzertflügel in einer Fabrikhalle.

Soziales

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 Meine Altersvorsorge

Männerhand übergibt Fächer von Euro-Geldscheinen an Frauenhand. Bild: IMAGO / YAY Images / Micha Klootwijk

Hand hält eine Gesundheitskarte über einer Computertastatur. Bild: IMAGO / imagebroker / imago stock&people

Arnie

Schade

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Guten Tag Arnie,

die Versicherungspflicht als Pflegeperson kommt kraft Gesetzes zustande, wenn die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt sind. Eines Antrags der Pflegeperson bedarf es für den Eintritt der Versicherungspflicht nicht. Der von den Pflegekassen beziehungsweise den privaten Versicherungsunternehmen verwendete „Fragebogen zur Zahlung der Beiträge zur sozialen Sicherung für nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen“ hat keine rechtsbegründende Bedeutung. Er dient allein dazu, die für die Beurteilung der Versicherungspflicht und Durchführung der Versicherung mit Beitragszahlung erforderlichen Angaben und Informationen zu erhalten. Pflegepersonen, für die eine Versicherung durchgeführt werden soll, sind nach § 196 Abs. 1 SGB VI gegenüber dem Rentenversicherungsträger auskunftspflichtig. Eine Auskunfts- beziehungsweise Mitwirkungspflicht gegenüber der Pflegekasse ergibt sich aus § 60 SGB I.

Sollten Sie sich dazu entschließen die Fragen nicht zu beantworten, wird die Pflegekasse nach erfolgloser Erinnerung (vermutlich) die Angelegenheit nicht weiter verfolgen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Expertenteam
