Pflegeversicherung entrichtet keine Rentenbeiträge für mich

von
Claudia Schneider

Hallo,
ich pflege seit 10 Jahren meinen durch einen Arbeitsunfall schwerbehind. Ehemann, Pfl.St. III und mein Mann erhält Unfallrente und ich das Pflegegeld von der Berufsgenossenschaft.
Pflichtversichert bin ich über die DAK zusammen mit meinem Ehemann.
Habe jetzt erst entdeckt, dass die Pflegeversicherung seit über 10 Jahren keine
RV-Beiträge für mich bezahlt hat.
Angeblich wusste die DAK nicht, dass ich meinen Mann zuhause alleine pflege. Die BG hätte mich auch darauf aufmerksam machen
können, dass ich nicht rentenversichert bin,
hat es aber angeblich "versäumt".
Nun fehlen mir RV-Beiträge für die letzten
11 Jahre und ich kann nicht einmal meinen
Antrag auf Erwerbsunfähigkeit stellen, bzw.
mich für eine Kur anmelden, weil ich nicht
RV war, was soll ich nun tun. Die DAK will
mich jetzt erst RV Beiträge abführen und ich
habe kein Geld, um die Lücke aufzufüllen.
Was raten Sie mir?

von
hinten wie von vorne

Offensichtlich sind die Voraussetzungen, versicherungspflichtig in der gesetzlichen Rentenversicherung aufgrund der Pflegetätigkeit zu sein, aktuell erfüllt, wenn nunmehr Pflichtbeiträge entrichtet werden. Ich nehme an, an Ihrer Pflegetätigkeit hat sich nicht erst nun etwas geändert, sondern sie war in den zurücklegenden Jahren identisch?!

Zitiert von: Claudia Schneider

Angeblich wusste die DAK nicht, dass ich meinen Mann zuhause alleine pflege. Die BG hätte mich auch darauf aufmerksam machen
können, dass ich nicht rentenversichert bin,
hat es aber angeblich "versäumt".

Woher stammen diese beiden Aussagen/Erkenntnisse? Haben Sie da etwas Schriftliches in der Hand? Möglicherweise lassen sich hieraus dann ein Beratungsfehler konstruieren. Seit wann wird überhaupt Pflegegeld bezogen, seit wann liegt eine Pflegestufe vor?

von
Lucky

In Ihrem Beitrag ist einiges nicht stimmig. Bei Unfallrente + Pflegegeld von der BG müsste die BG auch Ihre RV-Beiträge übernehmen und nicht die DAK (es sei denn, es ist Pflegebedürftigkeit wg. unfallfremder Leiden hinzugetreten - bitte vorher klären). Sollten keine RV-Beiträge gezahlt worden sein (von wem auch immer), sofort einen Antrag "auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand" stellen, die Behörde bitten, den gesamten Sachverhalt zu prüfen und die Beiträge nachzuzahlen.

von
RSS

Sehr geehrte Frau Schneider,
mich wundert vielmehr, dass Ihnen jetzt, wenn es drauf ankommt und Sie einen Rentenantrag stellen, erst merken, dass keine Beträge entrichtet wurden und in Ihrem Versicherungsverlauf eine elfjährige Lücke enthalten ist.
Auch Sie bekommen regelmäßig Renteninformationen (mit der Aussage, dass die Wartezeit für eine Erwerbsmidnerungsrente nicht erfüllt ist) und Rentenauskünfte, in denen ein Versicherungsverlauf enthalten ist.

Es ist nicht in erster Linie die Aufgabe der Berufsgenossenschaft Ihnen eine Lücke in Ihrem Rentenversicherungsverlauf aufzuzeigen. Versämnis hin - Versäumnis her.
Durch die Informationen, die sie von der Rentenversicherung erhalten, hätten Sie auch selbst darauf kommen müssen.

Gehen Sie zu einer DAK-Geschäftsstelle und lassen die Versicherungspflicht überprüfen.
Ob das auch rückwirkend für elf Jahre funktionieren wird, wage ich zu bezweifeln.
Der Rentenversicehrungsträger jedenfalls kann Ihnen dabei nicht behilflich sein.

P.S.:
- Freiwillige Beitragszahlung in der Rentenversicherung ist nur möglich, wenn Sie die Beiträge bis spätestens März des Folgejahres zahlen.
Elf Jahre rückwirkend wurde daher nicht funktionien. Und für die EM-Rente zsowieso ohne belangen bei der Erfüllung der Wartezetirechtlichen Voraussetzungen.

- Ggf. haben Sie sich arbeitslos gemeldet. Dann könnten die Zeiten der Arbeitslosigkeit als Anrechnungszeiten gewerten werden und eventuell einen Verlängerungstatbestand für die Prüfung der Wartezeit von 36 Monaten Pflichtbeitragszeiten in den letzten fünf Jahren vor Leistungsfall herhalten.

Experten-Antwort

Hallo Claudia Schneider,

zum Thema Rentenversicherungspflicht für Pflegepersonen existiert eine Broschüre mit dem Titel " Rente für Pflegepersonen: Ihr Einsatz lohnt sich ".
Die Broschüre finden Sie unter folgendem Link:
http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Inhalt/5_Services/03_broschueren_und_mehr/01_broschueren/01_national/rente_fuer_pflegepersonen.html

Auf den Seiten 18 ff. ist das Verfahren beschrieben. Die Voraussetzungen für die Zahlung von Pflegebeiträgen werden auf Antrag von der Pflegekasse (DAK) geprüft. Insofern können Sie sich in dieser Angelegenheit nur direkt an die Pflegekasse wenden.
Inwieweit ein mögliches Versäumnis der Berufsgenossenschaft vorliegt, empfehlen wir ebenfalls mit der zuständigen Berufsgenossenschaft zu klären.

von
dereinfachemichel

Hallo
Lassen sie sich von der Gewerkschaft, SOVD,VDK Beraten glauben sie bitte nicht ohne Kontrolle den aussagen von Krankenkasse und erst recht nicht der Berufsgenossenschaft zur Not bleibt die Klage!

AUCH DIVERSE FERNSEHSENDER SETZEN SICH FÜR SIE EIN!

von
Claudia Schneider

Zitiert von: hinten wie von vorne

Offensichtlich sind die Voraussetzungen, versicherungspflichtig in der gesetzlichen Rentenversicherung aufgrund der Pflegetätigkeit zu sein, aktuell erfüllt, wenn nunmehr Pflichtbeiträge entrichtet werden. Ich nehme an, an Ihrer Pflegetätigkeit hat sich nicht erst nun etwas geändert, sondern sie war in den zurücklegenden Jahren identisch?!

Zitiert von: Claudia Schneider

Angeblich wusste die DAK nicht, dass ich meinen Mann zuhause alleine pflege. Die BG hätte mich auch darauf aufmerksam machen
können, dass ich nicht rentenversichert bin,
hat es aber angeblich "versäumt".

Woher stammen diese beiden Aussagen/Erkenntnisse? Haben Sie da etwas Schriftliches in der Hand? Möglicherweise lassen sich hieraus dann ein Beratungsfehler konstruieren. Seit wann wird überhaupt Pflegegeld bezogen, seit wann liegt eine Pflegestufe vor?

Hatte mit dem zuständigen Beraten der BG
und DAK telef. deswegen Kontakt aufgenommen, den VDK auch mit hinzugezogen, ja es handelt sich hierbei um
einen Beratungsfehler, aber weder BG noch
DAK fühlen sich dafür verantwortlich.
Mein Mann bezieht seit 2004 Unfallrente und
ich das Pflegegeld für Stufe III und es hat sich
seitdem nichts geändert. Nun hat mir die
DAK Unterlagen zur Pflegeversicherung zugesandt, will das mein Mann vom MDK
nochmal neu eingestuft werden soll, was ich
gar nicht nachvollziehen kann und ansonsten
halten sich die KK und die BG diskret zurück, die BG sagt aus, dass sie nur für die Auszahlung der Rente und des Pflegegeldes an meinen Ehemann zuständig wäre und mit
mir als pflegende Angehörige gar nichts zu tun hätte. Die BG wäre angeblich nicht dazu verpflichtet RV-Beiträge für mich zu entrichten.
Was soll ich jetzt machen?

von
hinten wie von vorne

Das Pflegegeld steht m. W. nicht Ihnen, sondern Ihrem Mann zu, deswegen dürfte er es auch beziehen. Die BG ist insoweit raus. Der Beratungsfehler muss nicht behauptet, sondern bewiesen werden.

Seit wann weiß die Krankenkasse, dass Sie Ihren Mann pflegen? Was sagen die Unterlagen aus 2004 darüber, wie der Bedarf sichergestellt wird?

von
W*lfgang

Zitiert von: RSS
Der Rentenversicehrungsträger jedenfalls kann Ihnen dabei nicht behilflich sein.
Hallo RSS,

oh doch (Amtsermittlungsgrundsatz!). Nicht nur dass Claudia Schneider die Pflichtbeitragszeiten wg. Pflegetätigkeit entgangen sind, hat die DRV ggf. zustehende Beitragszahlungen nicht erhalten - meinen Sie, die verzichten großzügig darauf, weil sie von einer Behörde ordnungswidrig (mag dahingestellt sein) nicht gezahlt worden sind?

Auch die DRV hat in solch einem Fall initiativ tätig zu werden.

Gruß
w.

von
RSS

Zitiert von: W*lfgang

Zitiert von: RSS
Der Rentenversicehrungsträger jedenfalls kann Ihnen dabei nicht behilflich sein.
Hallo RSS,

oh doch (Amtsermittlungsgrundsatz!). Nicht nur dass Claudia Schneider die Pflichtbeitragszeiten wg. Pflegetätigkeit entgangen sind, hat die DRV ggf. zustehende Beitragszahlungen nicht erhalten - meinen Sie, die verzichten großzügig darauf, weil sie von einer Behörde ordnungswidrig (mag dahingestellt sein) nicht gezahlt worden sind?

Auch die DRV hat in solch einem Fall initiativ tätig zu werden.

Gruß
w.

Initiativ tätig werden?
Soll die Rentenversicherung nun alle 50 mio Rentenversicherte in Deutschland anschreiben und fragen: "Pflege Sie zufälligerweise jemanden mindestens 14 h / Woche nicht berufsmäßig?"

Wie bereits oben erwähnt werden hierfür Rentenauskünfte und Renteninformationen den Versicherten regelmäßig zugesandt. Da hätte der guten Damen bereits die Problematik - welche zehn Jahre alt zu sein scheint - auffallen müssen.
Ohne Zweifel hat die DRV Beratungspflichten nach §§ 13-15 SGB I, doch hier hätte Frau Schneider viel eher selbst aktiv werden müssen.
Wenn die Pflegekasse des zu Pflegenden erst Beiträge für Pflege ab - sagen wir mal 01.01.2014 - abführt und dies per Bescheid begründet (=zustehende Beitragszahlung), dann wird die RV nicht sagen: "Das halten wir für falsch; es müssten eigentlich Beiträge ab 01.01.2004 abgeführt werden".
Umgekehrt doch genauso wenig: wenn die Krankenkasse laut eigenem MDK sagt, dass jemand voll EM ist und die RV zu dem Schluss kommt, nur tw EM. Da wird sich die Krankenkasse auch damit abfinden (müssen).

Die RV wird aufklärend Frau Schneider zur Seite stehen, doch in der Entscheidungsfindung, ob bzw. ab wann Beiträge von der Pflegekasse zur RV entrichtet werden, wird sie sich nicht einmischen.

Etwas anderes gilt natürlich nur, und da gebe ich Ihnen recht w., wenn im rahmen einer kontenklärung frau schneider sinngemäß gesagt hat "ich habe jemanden (rentenversicehrungspflichtig) gepflegt und die DAK hat Beiträge hierfür abgeführt".

von
W*lfgang

Zitiert von: RSS
Soll die Rentenversicherung nun alle 50 mio Rentenversicherte in Deutschland anschreiben und fragen: "Pflege Sie zufälligerweise jemanden mindestens 14 h / Woche nicht berufsmäßig?"
RSS,

macht sie doch, regelmäßig, im Rahmen der anlaufenden Kontenklärung/6-jährigen Überprüfungen ;-)
Richtig, wenn viele der zur Mitwirkung Aufgeforderten nicht reagieren, kommt das Dicke Ende leider hintendran.

Zitiert von: RSS
Etwas anderes gilt natürlich nur, und da gebe ich Ihnen recht w., wenn im rahmen einer kontenklärung frau schneider sinngemäß gesagt hat "ich habe jemanden (rentenversicehrungspflichtig) gepflegt und die DAK hat Beiträge hierfür abgeführt".
meinte ich das auch, dass nur ein laufendes Verfahren die DRV zu Eigenermittlungen bemühen (sollte) – und dazu muss die Sache von Claudia Schneider erst mal an die DRV herangetragen werden, also einfach den angesprochenen EM-Antrag stellen und auf diese Zeit besonders hinweisen (mit all dem Ablauf, den sie hier geschildert hat).

Gruß
w.