Portabilität

von
Heidi Schreck

Sehr geehrtes Expertenforum,
ich habe eine Frage zur Portabilität. Wenn ein Mitarbeiter aus einer firma ausscheidet, in der er unverfallbare Ansprüche an eine Pensionskasse erworben hat und nun auf eine andere Pensionskasse übertragen möchte, leidet da das vorhandene Deckungskapital wg. der Übertragung? Und bei einer Direktversicherung wird da nur der Rückkaufswert übertragen.
Oder regelte der Gesetzgeber mit dem Begriff Portabilität zugleich, dass keine Kürzung von Leistungen erfolgen darf?
Danke für Ihre Mühe.
Freundliche Grüsse
Heidi Schreck

von
Bernhard

Für eine Übertragung zu einem anderen Versicherer oder eine Übernahme durch einen anderen Versicherer / Arbeitgeber steht nur der jeweilige Wert der beitragsfrei gestellten Versicherung (Rückkaufswert ggf. ohne Stornoabzüge) oder der Barwert der (unverfallbaren) Anwartschaft (Übertragungswert) zur Verfügung.

Verloren gehen also Schlussgewinnanteile, sowie eventuell auch gezillmerte Abschluss- und Vertriebskosten.

Allerdings haben die meisten Versicherungsunternehmen ein Deckungskapitalübertragungsabkommen abgeschlossen, welches ermöglicht, auf Stornoabzüge und erneute Abschlusskosten wechselseitig zu verzichten.

Sogar dann, wenn eine Versicherung durch Versicherungsnehmer-Wechsel (das ist der Arbeitgeber) beim gleichen Versicherungsunternehmen weitergeführt werden kann, ist es nicht automatisch so, dass noch dieselben Leistungen garantiert werden (z.B. wegen geänderter Rechnungszinsen).

Der Arbeitnehmer muss also immer mit einer Kürzung der Leistungen rechnen, und sollte darauf achten, dass genau festgelegt wird, ob eine Übertragung oder eine Übernahme vorliegt.

Eine Übertragung ist steuerlich immer eine Auflösung des alten Vertrages, und ein Neuabschluss mit Einzahlung des Übertragunswertes, die Haftung des alten Arbeitgebers geht dabei verloren.

Experten-Antwort

Den Erläuterungen von Bernhard stimme ich zu. Die gesetzliche Vorschrift finden Sie in § 4 des Betriebsrentengesetzes (BetrAVG).

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