Reform des Schwerbehindertenrechts ?

von
Puso

Danke für die Beantwortung meiner letzten Frage, ich habe aber noch weitere Fragen.

Ich bin schwerbehindert.
GDB 100, unbefristet.
1961 geboren und habe jetzt über 36 Jahre in die Rentenversicherung eingezahlt.
Zudem bin ich Mitglied in einem Schwerbeindertenverband.

In diesem Verband brodelt derzeit die Gerüchteküche.
Das Schwerbehindertenrecht soll neu definiert und reformiert werden.
Das soll derzeit von einem Ärzteausschuß erarbeitet werden und erfolgt unter Ausschluß der Schwerbehindertenverbände.

Im Internet habe ich daraufhin recherschiert und bin über ähnliche Meldungen gestolpert.

Was ist da dran und stimmt es, daß diese Reform 2018 Gesetz werden und auch Altfälle im GDB dann neu bewertet werden sollen ?
Stimmen diese Gerüchte ?

Danke für Ihre Auskunft
Puso

von
Schorsch

Nachdem bereits mehrmals GKV und GPV "reformiert" wurden, wäre eine "Reformierung" des Schwerbehindertenrechts nicht weiter verwunderlich.

Mir ist sogar ein Fall bekannt, in dem eine unbefristete Schwerbehinderung nach über 10 Jahren wieder aberkannt wurde.
Und zwar mit dem Segen des Sozialgerichts.

Auch da half kein Vertrauensschutz.

Bleibt also abzuwarten, was genau eine eventuelle "Reformierung" bringt.

Spekulationen sind wenig hilfreich.

von
Puso

Nach meinen Informationen soll der GDB zukünftig mit Hilfsmitteln und Prothesen bewertet werden und nicht mehr wie bisher ohne.
Dabei bliebe aber total unberücksichtigt, daß es trotzdem viel gesellschaftliche, physische, psychische usw. Nachteile gibt, die so erst recht nicht ausgeglichen werden können.
Vor allem würde diese Reform für viele von uns automatisch eine masive Rückstufung mit sich bringen.
Zudem wirkt sich das dann auch auf den Renteneintrittszeitpunkt aus.

Wie gesagt, ein Gerücht und mehr weiß ich auch nicht, daher frage ich hier.

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo Puso, zu Möglichkeiten und Problemen, die sich aus einem Vorverfahren zu einem Gesetzgebungsverfahren ergeben kann und mag ich keine Stellung nehmen. Selbst in einem Gesetzgebungsverfahren ergeben sich häufig noch so viele Änderungen, dass auch in einem solchen Verfahren niemand etwas über den Ausgang des Verfahrens sagen kann. Mir sind keine geplanten Änderungen im SGB VI zu diesem Thema bekannt.

von Experte/in Experten-Antwort

Ergänzung: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist für die Rechtsentwicklung zuständig, probieren Sie mal das Bürgertelefon: 030 / 221 911 01

von
Puso

Zitiert von:

Ergänzung: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist für die Rechtsentwicklung zuständig, probieren Sie mal das Bürgertelefon: 030 / 221 911 01

Da ich taub bin und nicht telefonieren kann, habe ich bei der Websteite auf Kontakt, Lob und Kritik geklickt.
Da kommt aber nichts.
Haben Sie eine Mailadresse ?

Wo sind denn die ganzen Beiträge von vorhin hier ? Verschwunden ?

von
senf-dazu

Zitiert von: Puso

Da ich taub bin und nicht telefonieren kann, habe ich bei der Websteite auf Kontakt, Lob und Kritik geklickt.
Da kommt aber nichts.
Haben Sie eine Mailadresse ?

Hallo puso

Auf der Seite des BMAS findet sich der Emaillink direkt unter der Kontaktadresse und Telefonnummer rechts oben:
info[at]bmas.bund.de
Durch einen Klick auf den Schriftzug "Kontaktformular" öffnet sich ein Formular, in dem sofort eine Nachricht eigegeben werden kann.

von
Puso

Zitiert von: senf-dazu

Zitiert von: Puso

Da ich taub bin und nicht telefonieren kann, habe ich bei der Websteite auf Kontakt, Lob und Kritik geklickt.
Da kommt aber nichts.
Haben Sie eine Mailadresse ?

Hallo puso

Auf der Seite des BMAS findet sich der Emaillink direkt unter der Kontaktadresse und Telefonnummer rechts oben:
info[at]bmas.bund.de
Durch einen Klick auf den Schriftzug "Kontaktformular" öffnet sich ein Formular, in dem sofort eine Nachricht eigegeben werden kann.


Gestern funktionierte das nicht, es kam ein Timeout.
Danke, dann werde ich mal hin schreiben.
Bin gespannt, wie lange es dauert, bis ich eine Antwort kriege.
Hatte vor Jahren mal eine Mailanfrage wegen der Gesundheitsreform, glaube es war die gleiche Behörde.
Schon ein halbes Jahr später kam die Antwort per Post.
Da war dann die Reform schon in kraft getreten....... ;-)

von
senf-dazu

Zitiert von: Puso

...
Schon ein halbes Jahr später kam die Antwort per Post.
Da war dann die Reform schon in kraft getreten....... ;-)

Da ist es vielleicht besser, ab und zu auf der Seite des Bundestagsausschusses für Soziales etc. nachzulesen, ob etwas in der Richtung auf der Tagesordnugn steht, evtl. sind dann auch schon Entwürfe verlinkt.
Zu den Aussprachen im Ausschuss werden in der Regel auch sachkundige Verbände geladen ...
Viel Erfolg!