Regelaltersrente

von
Johne

Sehr geehrte Damen und Herren,

bei einer Diskussion stellte sich nachfolgende Frage.

Bekommt ein Altersrentner der eine Haftstrafe absitzt seine Rente bezahlt oder verfällt diese bis zum Zeitpunkt seiner Freilassung.

Aus meiner Sicht sagt das SGB VI im § 12, dass keine Leistung erbracht wird.

Für eine Antwort bedanke ich mich im Voraus.

von
EMB

Ein Altersrentenbezieher erhält trotz einer Haftstrafe seine Rente auf sein Konto gezahlt.

Der § 12 SGB VI bezieht sich nur auf Leistungen zur Teilhabe (Rehaleistungen). Nur für diese würde ein Ausschluss bestehen, nicht aber für eine Rentenzahlung.

Experten-Antwort

Danke an EMB für die Antwort. Dem ist meinerseits nichts hinzuzufügen.

von
Knut Rassmussen

Bitte beachten!!!

§ 49 SGB I
Auszahlung bei Unterbringung1)

(1) Ist ein Leistungsberechtigter auf Grund richterlicher Anordnung länger als einen Kalendermonat in einer Anstalt oder Einrichtung untergebracht, sind laufende Geldleistungen, die der Sicherung des Lebensunterhalts zu dienen bestimmt sind, an die Unterhaltsberechtigten auszuzahlen, soweit der Leistungsberechtigte kraft Gesetzes unterhaltspflichtig ist und er oder die Unterhaltsberechtigten es beantragen.

(2) Absatz 1 gilt entsprechend, wenn für Kinder, denen gegenüber der Leistungsberechtigte nicht kraft Gesetzes unterhaltspflichtig ist, Geldleistungen erbracht werden.

(3) § 48 Abs. 1 Satz 4 bleibt unberührt.

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