Rehaabschlussberichtbericht

von
...

Sie lieber Sozialrechtler haben doch gesagt, dass die DRV immer einknickt und es höchstrichterliche Rechtssprechungen gibt. Wenn Sie aber gebeten werden, das mit einem konkreten Fall oder Urteil zu untermauern reden Sie sich immer raus. (Das Urteil passt nicht zu gefragten Sachverhalt. Sie können es nicht sagen, weil die Öffentlichkeit ausgeschlossen war, ...)

Aber ich denke hier im Forum zieht jeder seine eigenen Schlüsse über Ihre Kompetenz.

von
Sozialrechtler

Zitiert von: ...

Sie lieber Sozialrechtler haben doch gesagt, dass die DRV immer einknickt und es höchstrichterliche Rechtssprechungen gibt. Wenn Sie aber gebeten werden, das mit einem konkreten Fall oder Urteil zu untermauern reden Sie sich immer raus. (Das Urteil passt nicht zu gefragten Sachverhalt. Sie können es nicht sagen, weil die Öffentlichkeit ausgeschlossen war, ...)

Aber ich denke hier im Forum zieht jeder seine eigenen Schlüsse über Ihre Kompetenz.

Sie scheinen nicht begreifen zu können, dass es Rechtsräume gibt, wo es potentiell Betroffenen unmöglich ist Klage zu erheben, um zukünftiges rechtswidriges Handeln zu unterbinden.

Aus den Akten rausklagen kann man Reha-Berichte erst, wenn die in die Akten gelangt sind. Das Prozedere ist dann:

Von DRV die Entfernung verlangen. DRV weigert sich. Dann Klage erheben. DRV verliert erste Instanz. DRV legt Berufung ein. In 2. Instanz findet ein Rechtsgespräch statt, nennt sich Erörterungstermin. Richter sagt DRV, dass Reha-Bericht wohl unrechtmäßig in den Akten ist, weil Entbindungserklärung gemäß § 100 X nicht vorhanden. Formuliert Vergleich, der Entfernung und weiter Nichtnutzung garantiert.

Damit ist das Urteil der 1. Instanz vom Tisch und die DRV kann anderswo weiter machen wie bisher. Urteil in 1. Instanz wird nicht rechtskräftig.

So läufts Business bei Gericht und der kleine Versicherte ist gut beraten den Vergleich anzunehmen. Ist er clever, läßt er in den Vergleich das Anerkenntnis aufnehmen, dass die Vorgehensweise der DRV rechtswidrig war.

Was die höchstrichterliche Rechtsprechung betrifft, so reicht Ihr Verstand offensichtlich nicht aus zu verstehen, was das Gericht in dem von mir angegebenen Urteil gesagt hat.

Selbstverständlich darf die DRV medizinische Daten erheben, nutzen ... . Aber das bedeutet noch lange nicht, dass derjenige, bei dem die DRV medizinische Daten erheben will, auch befugt ist, diese herauszugeben.

Irgendwie sind Sie extrem begriffsstutzig. Und abstrahieren können Sie auch nicht.

Das BSG sagt klipp und klar, das es eines Gesetzes bedarf, damit Ärzte "Auskünfte" erteilen dürfen. Wo ist das Gesetz bzgl. der DRV?

Für die KK steht es im SGB V.

Für die BG steht es im SGB VII.

Und für die DRV-Träger müßte es im SGB VI stehen.

Und nun erzählen Sie mir, wo das Gesetz im SGB VI steht.

Irgendwie deucht mir, dass Sie der Seehofer des SGB sind und die Hausnummern nicht kennen.

von
Juliuas Cesar

Das sie ihr ganzes dummes Gesabbel nur für die Befriedigung Ihres kranken Egos benötigen, ist mittlerweile jedem klar.

Das sagt allein schon die Tatsache Ihres Nicknames. Man hätte unter einem ganz normalen Nick, wie einem Vornamen, wie die meisten benutzen, schreiben können. Es wären haargenau die gleichen Antworten Ihrerseits gewesen.

Aber nein, man nennt sich Sozialrechtler, um es allen zu zeigen!!!!!!!!!!!( AGGGROOOO!!!!!!!)

Geiler Typ, auf jeden Fall.