Rente f. langjährige Versichrte Hinzuverdienst

von
DieterR

Ich beziehe seit 2011 eine Rente wegen Alters.
Die Grenze für den Hinzuverdienst beträgt 400 EUR pro Monat.
Ist es richtig, das dieser Betrag zweimal pro Kalenderjahr überschritten werden darf.
Ist es richtig, das Zuschläge wie z.B. Nachtschicht- und Feiertagszuschläge bei dieser Grenze nicht berücksichtigt werden?
Oder gilt die 400 EUR Grenze absolut inklusive aller Zuschläge?

von
Hamburgerin

Hier ist alles im Detail erklärt:

http://www.minijob-zentrale.de/nn_10182/DE/1__AN/1a__400-Euro-Minijob/Navigationsknoten.html?__nnn=true

von
Claire Grube

Maßgeblich ist das vom Arbeitgeber gemeldete sozialversicherungspflichtige Bruttoarbeitsentgelt.

Die Hinzuverdienstgrenze darf - ohne dass es für den Rentenanspruch schädlich ist -

– zweimal im Laufe eines Kalenderjahres,

– in jedem dieser zwei Kalendermonate um einen Betrag bis zur Höhe der maßgebenden Hinzuverdienstgrenze, d.h. bis zum Doppelten des Grenzwertes (z. B. im Jahre 2008 also 2 x 400 Euro = 800 Euro je Kalendermonat)

überschritten werden.

Ein zulässiges Überschreiten i. S. d. § 34 Abs. 2 S. 2 SGB 6 haben die Rentenversicherungsträger früher nur dann bejaht, wenn es auf einmalig gezahltem Arbeitsentgelt (z. B. Urlaubs-, Weihnachtsgeld) beruhte. Aus diesem Grund kam ein "zulässiges Überschreiten" für Beschäftigte aufgrund von Überstunden und Mehrarbeit sowie bei Selbständigen generell nicht in Betracht.
Mit Urteil vom 31.01.2002 (ISRV:RE:B 13 RJ 33/01 R) hat das BSG dieser engen Auslegung widersprochen. Die Rentenversicherungsträger folgen dem Urteil. Das zweimalige unschädliche Überschreiten bis zum Doppelten der Hinzuverdienstgrenze ist somit unabhängig von der Ursache des Mehrverdienstes zulässig.

Für die versicherungsrechtliche Beurteilung des Minijobs gilt jedoch:

Bitte beachten Sie, dass diese Ausnahmeregelung nur für die Fälle gilt, in denen die monatliche Verdienstgrenze von 400 Euro infolge unvorhersehbarer Umstände überschritten wird. Die Zahlung eines (tarif)vertraglich geregelten jährlichen Weihnachts- oder Urlaubsgeldes beispielsweise ist vorhersehbar und muss bereits bei Ermittlung des regelmäßigen Arbeitsentgelts berücksichtigt werden. In solchen Fällen liegt dann gar kein Minijob mehr vor, sondern eine versicherungspflichtige Beschäftigung!

http://www.minijob-zentrale.de/nn_176828/DE/2__AG/01__400__euro__minijob/01__verdienstgrenzen/01__entgeltgrenze/Entgeltgrenze.html

Experten-Antwort

Lohnsteuerfreie Zuschläge für Feiertags- und Nachtarbeit zählen sehr wohl zum Arbeitsentgelt und müssen beim Hinzuverdienst beachtet werden. Zweimal pro Kalenderjahr darf die Hinzuverdienstgrenze bis zum doppelten Wert überschritten werden.

von
DarkKnight RV

Hallo Dieter,

sind die steuerfreien Sonntags-, Feiertags- und Nachtzuschläge auch beitragsfrei, zählen sie nicht zum Arbeitsentgelt und werden somit nicht als Hinzuverdienst berücksichtigt.