Rentenanpassungsbescheide

von
Hannes L.

Hallo Experten,

warum verschickt die DRV Bund Rentenanpassungsbescheide, wenn sich überhaupt nichts geändert hat?

Meine Mutter bekam gestern so einen Bescheid. Sowohl die Rentenwerte, GKV-Beiträge, als auch die Rentenbeträge sind gleich geblieben.

Ich hingegen, Bu-Rentner im Zuständigkeitsbereich der DRV Westfalen, habe keinen Bescheid erhalten. (Aber auch keinen erwartet!)

MfG

von
Überlegen

Die Mehrheit der Rentener muss die Anpassungsmitteilung bei diversen Stellen vorlegen. Finanzamt, Wohngeldamt, Grundsicherungsamt ect.

Auch aus diesem Grunde müssen Rentner diese aktuelle Bescheinigung bekommen. Daher sehen sie, macht die Versendung in jedem Fall Sinn.

Sie werden auch noch eine Anpassungsmitteilung erhalten. Nur Geduld.

von
Knut Rassmussen

Jeder wird einen Anpassungsbescheid bekommen. Der Versand wird wohl am 14.07.2010 beendet sein. Da auch eine Nullrunde eine Anpassung ist, muß eben ein Bescheid verschickt werden.

von
Sozialrechtler

Die Rentenversicherungsträger sind gesetzlich verpflichtet, diese Mitteilungen zum 01.07. eines jeden Jahren zu versenden.

Wenn sie bis Juli keine Mitteilung erhalten haben, rate ich Ihnen dagegen anzugehen.

Es passiert häufig, das diese Mitteilungen schlichweg vergessen werden. Was jedoch einen klaren Verstoss gegen bestehende Gesetze darstellt.

Ob sie einen erwartet haben oder nicht, interssiert in dem Zusammenhang niemanden, und spielt auch juristisch keine Rolle.

von Experte/in Experten-Antwort

Den bisherigen Aussagen ist nichts mehr hinzuzufügen.

von
Hannes L.

Vielen Dank Ihnen allen, für die freundlichen Antworten. Jetzt sehe ich klarer!

MfG

von
Schade

Bevor man "gegen den klaren Gesetzesverstoß angeht" - könnte man ganz einfach anrufen und diese Bescheinigung bestellen.

Man kann auch wegen jedem Käse mit Kanonen auf Spatzen schiessen ;-)

von
Hannes L.

Da haben Sie vollkommen Recht!

DRV-Mitarbeiter sind schließlich auch nur Menschen, die mal etwas vergessen dürfen.

Ich konnte mich bisher noch nicht über die DRV-Mitarbeiter, mit denen ich persönlich zu tun hatte, beklagen!

MfG

von
RFn

Zur Ergänzung: Die Rentenanpassungsmitteilungen (es sind keine Bescheide !) werden in der Regel vom Renten Service der Deutschen Post AG vollmaschinell gefertigt und versandt. Bei der Anzahl geht das natürlich nicht an einem Tag.
Bei Renten, die sich nicht maschinell anpassen lassen, muss die Bearbeitung in der Rentensachbearbeitung erfolgen. Dazu gehören z. B. Hinterbliebenenrenten wegen der Einkommensanrechnung sowie Versichertenrenten, bei denen eine Unfallrente anzurechnen ist.

von
Wolfgang

...ohh, haben sich die/der da Oben in Berlin doch durchgesetzt, diesen Steuer verschwenden Unfug durchzuziehen - Danke für die Info.

Gruß
w.

von
Probleme des Sozialrechtlers

Die Antworten des Sozialrechtlers zeigen stets Grundagressionen gegen die DRV und lassen auf ein persönliches Problem zwischen DRV und Sozialrechtler schliessen. Ich hoffe, dass sich nicht allzu viele dadurch beunruhigen lassen?!

von
dr. jur.

Rechtlich gesehen handelt es sich bei den sog. "Rentenanpassungsmitteilungen" um Verwaltungsakte i. S. des SGB X. Das heißt, es sind Bescheide gegen die ein Rechtsbehelf zulässig ist, unabhängig davon ob eine Rechtsbehelfsbelehrung enthalten ist oder nicht. Dies hat wiederum nur Folgen für die Rechtsbehelfsfrist. Bisher hat noch kein einziges Gericht eine Rentenanpassungsmitteilung beanstandet. Ein Widerspruch ist deshalb überflüssig und eine komplette Zeitverschwendung.

von
Keine Sorge

Jeder normale Mensch erkennt doch, das dieser Witzbold nicht ganz bei Trost ist.

Und sollte es wirklich jemanden geben, der das nicht tut, dann ist er es in meinen Augen selber Schuld. Da kann ich kein Mitleid haben.

von
Knut Rassmussen

Leider ist es doch ein Bescheid. Deswegen ja der Versand.