Rentenanspruch bei Haft

von
Uli

Hallo,
besteht die Möglichkeit, dass der Rentenanspruch bzw. der Zahlungsanspruch für die Dauer einer Haftstrafe ruhen kann (Aberkennung der Grundrechte etc.)?
Wird die Rentenzahlung für die Dauer der Haft weiter auf das bekannte Rentenkonto überwiesen?
Vielen Dank!

Experten-Antwort

Hallo Uli,
es gibt keine Vorschrift, wonach die Rentenzahlung während einer Haft ruht. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich auf das angegebene Konto.

von
Bulli

Meines Wissens gibt es keine Vorschrift, welche die Auszahlung verhindern könnte. Ausnahme: Sie beziehen Waisenrente und sind mindestens 18 Jahre alt. Dann würde der Rentenanspruch entfallen, da sie nicht mehr in Ausbildung sind.
Sofern unterhaltsberechtigte Kinder und/oder Ehepartner vorhanden sind, kann zur Sicherung des Unterhaltsanspruchs ein Teil der Zahlung an diese abgezweigt werden. Das geht aber auch ohne Gefängnis, bei Verletzung der Unterhaltspflicht.

von
B´son

Hallo,
es gibt eine (weit hergeholte ;-) Möglichkeit, wie der Rentenanspruch bei einer Haft wegfallen kann.

Handelt es sich um einen Witwen-/Witwerrentenanspuch oder um eine Versichertenrente mit Rentensplitting und stellt sich im Nachhinein heraus, dass sie selbst für das Ableben des Ehegatten verantwortlich sind, dann fällt diese Rente weg (§ 105 SGB VI).

Wie gesagt weit hergeholt ;-)