Rentenbescheid und ALG2

von
lenchen

Hallo,
ich möchte im Namen meines Bruders folgendes in Erfahrung bringen.
Meinem Bruder wurde Anfang April der Rentenbescheid auf seinen Antrag vom 9.10.2007 "Rente wegen voller Erwerbsminderung zugesand.Für die Zeit vom 01.11.2007- 31.05.2008 beträgt die Nachzahlung 3,718,19 €.Die erste Rente in Höhe von 531,17€ wird ab 01.06.2008 nun monatlich an ihn gehen.
Nun hat er sich mit diesen Papieren beim Arbeitsamt abgemeldet.Folgendes Dokument hat er heute zur Kenntnisnahme erhalten.
Leistungen der ARGE bis 30.04.2008.
Anspruch jedoch gegen die BFA ab 01.11.2007
Erstattungsbeträge 2082,00 € ALGII Unterk/Heizung 1105,02 €
KV 313,32 €
PV 60,54 €
gesamt 3560,88 €.
Wenn man jetzt die Nachzahlung in Höhe von 3,718,19 abzieht verbleibt für den Monat Mai ein Betrag von 157,31 € als Renteneinkommen übrig.Die ihm
abgezogenen Kosten für mite und Heizung
erhält er vom Amt für Grundsicherung ja erst ab dem Tag der Antragstellung.Muß er diese Kosten jetzt von seiner Rente zurück zahlen?

von
Hase

Hallo Lenchen !
So für den Monat Mai 2008 keine Leistungen der ARGE erbracht werden, wird für diesen Monat durch den RV-Träger auch nichts erstattet.
Ihr Bruder erhält diesen Rentenbetrag als seinen Anteil aus der Nachzahlung. Im Übrigen ist der Nachzahlbetrag eine Nettoleistung. Die Beiträge zur KV und PV werden aus den an die Krankenkasse abzuführenden Beiträgen erstattet.

von
lenchen

verstehe ich nicht,
auch finde ich kann man ihm doch jezt nicht einfach die kosten für Heitzung und Nite wieder wegnehmen.Durch diesen Wechsel hat er ja einen ganzen Monatsverlust an Geld.Wie soll er denn im Mai leben?

von
Schade

Ihrem Bruder wird nichts weggenommen!

Bis zum 30.04. rechnet die ARGE mit der RV ab.

Für dem Mai (und die folgenden Monate) erhält er seine Rente, die Mairente wird ausgezahlt, sobald mit der ARGE abgerechnet ist. Das Geld erhält er möglicherweise sogar früher als normal, weil er mit der Mairente eigentlich erst Ende Mai rechnen kann!

Und wenn die Rente (ab Mai) nicht reicht, muss eben Grudsicherung beantragt werden - bis zum Mai sind ja noch 2 Wochen Zeit, momentan besteht somit wenig Grund zur Aufregung.

von
Wolfgang Amadeus

Hallo lenchen,

da - wenn ich das richtig verstehe - die ARGE nur bis 30.04.2008 gezahlt hat und ab 01.05.2008 ihre Zahlung eingestellt hat - bekommt Dein Bruder die Mairente voll ausgezahlt. Auf die Mairente hat in diesem Falle die ARGE keinen Zugriff.

Die Auszahlung erfolgt nach Abrechnung mit der ARGE, die jedoch nur auf die Rente bis 30.04.2008 Zugriff hat.

von
dirk

Das Problem liegt doch so:
Arge zahlt am Monatsanfang, Rente kommt am Monatsende.
Somit entsteht eine Zahlungslücke von genau einem Monat.
Hat mit Wegnehmen nix zu tun.
Für diese Zeit kann und muss das Sozialamt ein Monatseinkommen (Höhe wie ALG) als Darlehen geben.
Das Darlehen wird dann in kleinen monatlichen Raten zurückgezahlt.
Ist aber die Rente niedriger als die Grundsicherung, wird Grundscherung nach Antrag gezahlt und die Darlehensrückzahlung gestundet. Ist das einkommen nach einem Jahr unverändert, wird die Rückzahlung erlassen

Experten-Antwort

Hallo lenchen,

den bisherigen Antworten ist voll zuzustimmen.

In der Zeit vom 01.11.2007 bis 30.04.2008 hat Dein Bruder Leistung der ARGE erhalten. Rückwirkend wird ihm nun eine Rente gewährt. Infolge der Rentengewährung besteht kein Anspruch mehr auf die Leistung der ARGE für den gleichen Zeitraum. Daher erfolgt die Verrechnung der Leistung der ARGE mit der Rentenleistung. Der Rentenversicherungsträger zahlt an die ARGE die von dieser erbrachten Leistungen für den betroffenen Zeitraum, jedoch maximal den monatlichen Rentenbetrag.

Im Ergebnis steht Deinem Bruder die Rente für den Monat Mai 2008 in voller Höhe zu, welche nach Abrechnung mit der ARGE auch ausgezahlt wird.

Ob darüber hinaus noch ein Anspruch auf Grundsicherung besteht,
muss mit dem zuständigen Amt unter Vorlage des Rentenbescheides geklärt werden.

von
lenchen

Nochmal meine Frage:
Die Kosten für Miete und Heizung
zahlt ja nicht die Rentenkasse, sondern das Amt für Grundsicherung.Da er einen Antrag auf diese nicht rückwirkend (01.11.07)stellen kann, die ARGE sich aber diese von seiner Nachzahlung zurück holen geht ihm dieses Geld doch verloren.
Vieleicht mache ich ja auch einen Denkfehler, ich glaube aber eher nicht

von
Schade

wahrscheinlich machen Sie einen Denkfehler.

Aber selbst wenn es so wäre, wäre das kein Problem der gesetzlichen Rentenversicherung und kann im Forum nicht gelöst werden.

Aber nochmal: bis April hat er sein Geld von der ARGE bekommen und ab Mai kriegt er Miete, Wohngeld, etc von der Grundsicherung - wo verliert er was?

Experten-Antwort

Hallo lenchen,

hier der weitere Versuch, eine verständliche Erklärung für das Problem zu liefern:

Ihr Bruder hat z.B. für Januar 2008 erhalten:

347 Euro ALG 2
220 Euro Miete und Heizung

insgesamt also 567 Euro für Januar 2008

Die Rente beträgt z.B. für Januar 2008 netto:

530 Euro

jetzt geschieht folgendes:

Die ARGE macht Erstattungsanspruch auf den Gesamtbetrag der Rente geltend,
d.h. die Rentenversicherung erstattet 530 Euro an die ARGE, der Restbetrag von 37 Euro steht Ihrem Bruder weiterhin zu, um die Restkosten der Miete und Heizung, die nicht von der Rente bestritten werden können, zu decken. Es ist nicht so, dass er zusätzlich zu seiner Rente weiterhin die bisherige Zahlung von 220 Euro für Miete und Heizung erwarten kann. Für die Zeit bis 30.4.2008 hat er keinen "Verlust"!

Ich rate ihm aber, auf jeden Fall noch im April beim Grundsicherungsamt/Sozialamt einen ergänzenden Antrag auf Grundsicherungsleistungen zu stellen, um seinen eventuell vorhandenen Anspruch auf Leistungen ab 01.05.2008 zu sichern.

von
Rosanna

"Arge zahlt am Monatsanfang, Rente kommt am Monatsende.
Somit entsteht eine Zahlungslücke von genau einem Monat."

NEIN! In diesem Fall eben nicht! Weil die Nachzahlung bis MAI einbehalten wurde (laufende Zahlung der Juni-Rente = Ende Juni), wird die Mai-Rente bereits nach Abrechnung des Erstattungsanspruches FRÜHER als Ende Mai ( = nachschüssige Rentenzahlung) ausgezahlt.

Es kann "nur" im Juni Probleme geben, da die "Mai-Rente" quasi bis zur Auszahlung der Juni-Rente am Ende des Monats reichen muß.

MfG Rosanna.

von
dirk

Erfahrungsgemäß braucht aber die Anfrage und Rückantwort der Sozialleistungsträger länger als einen Monat.

Bei mir war s so und deshalb hatte ich eineLösung dargelegt, die ich genutzt hatte

von
?-?

..........wie schön für Sie!

von
dirk

herzlichen Dank für Ihren inhaltlich hochqualitativen Beitrag