Rentenrückzahlung wegen Hinzuverdienst

von
Schubus

Es war noch vor der Einführung der Flexirente als ich in vorzeitige Altersrente ging. Ich war noch selbstständig . Erst nach 3 Monaten Rentenbezig habe ich meinen Betrieb orddnungsgemäß aufgegeben. Mein hinzuverdienst aus dem gewinn lag abe rin diesen Monaten deutlich unter 450 €/ Monat. Das ging auch aus meiner BWA des Steuerbüros hervor, die ich einreichte. Die DRV hat einfach meinen Gewinn des Jahres durch die Monate bis zur Geschäftsaufgabe geteilt. Dadurch ergibt sich ein viel höherer Hinzuverdienst für die Monate als rentner und ich soll nu ordentlich zurückzahlen.
Wie ist der Hinzuverdienst richtig zu berechnen, für diese 3 Monate bevor ich meinen Betrieb endgültig niederlegte?

Experten-Antwort

Hallo Schubis,
grundsätzlich ist Arbeitseinkommen aus einer selbständigen Tätigkeit neben einem Altersrentenbezug zu berücksichtigen (http://rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_34R3.2), wobei regelmäßig auf die Einkommensdaten im Einkommensteuerbescheid zurückgegriffen wird (welche dann ggf. anteilig berücksichtigt werden).
Nur in Ausnahmefällen kann ein Selbständiger ein monatliches Einkommen für sich beanspruchen (vgl. dazu http://rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_34R3.2.10,, insbesondere >>Ein monatlicher Nachweis des Arbeitseinkommens kommt jedoch nur bei selbständig Tätigen in Betracht, die ihren steuerrechtlichen Gewinn im Wege der Einnahmenüberschussrechnung gemäß § 4 Abs. 3 EStG ermitteln. Als Gewinn wird dabei der Überschuss der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben angesetzt (siehe hierzu GRA zu § 15 SGB IV, Abschnitt 3.1.2.)

Für einen monatlichen Nachweis kommt beispielsweise eine Bescheinigung des Steuerberaters oder eine wahrheitsgemäße Erklärung der Selbständigen in Betracht, aus der - unter Berücksichtigung steuerrechtlicher und buchhalterischer Grundsätze - das monatliche Arbeitseinkommen hervorgeht, in Verbindung mit dem Einkommensteuerbescheid.

Ermitteln selbständig Tätige ihren steuerrechtlichen Gewinn im Wege des Betriebsvermögensvergleichs gemäß §§ 4 Abs. 1, 5 EStG, kann ein monatliches Arbeitseinkommen hingegen nicht nachgewiesen werden (BSG-Urteil vom 03.05.2005, AZ: B 13 RJ 8/04 R, SozR 4-2400 § 96a Nr. 7).<<

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