Rentenversicherungspflicht bei nur einem Hauptauftraggeber

von
Mustermann

Als selbständig Tätiger mit nur einem Hauptauftraggeber unterliegt man nicht der Rentenversicherungspflicht, wenn man einen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer/Arbeitnehmerin beschäftigt.

Wenn dieser Arbeitnehmer/Arbeitnehmerin

a) Lohnersatzleistungen wie Krankengeld oder Mutterschaftsgeld erhält oder
b) Erziehungsurlaub nimmt oder
c) unbezahlten Urlaub (3monatige Auszeit) nehmen möchte,

erfüllt man dann als selbständig Tätiger mit nur einem Hauptauftraggeber noch die Voraussetzungen für die Befreiung?

Experten-Antwort

Hallo Mustermann,
beschäftigt der selbständig Tätige im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit regelmäßig einen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer, so entfällt für ihn die Versicherungspflicht.
Die Rentenversicherungspflicht des Selbständigen bleibt selbst dann ausgeschlossen, wenn der versicherungspflichtige Arbeitnehmer nach Wegfall der Entgeltfortzahlung weiterhin arbeitsunfähig ist, seinen Wehr- oder Zivildienst leistet oder die gesetzliche Elternzeit in Anspruch nimmt. Voraussetzung ist, dass das Arbeitsverhältnis weiter besteht. Maßgebend für die Prüfung der Versicherungspflicht des Selbständigen ist in derartigen Fällen grundsätzlich die Höhe des zuletzt an den versicherungspflichtigen Arbeitnehmer gezahlten Arbeitsentgelts.
Die Beschäftigung muss regelmäßig erfolgen. Von der regelmäßigen Beschäftigung eines versicherungspflichtigen Arbeitnehmers ist auszugehen, wenn unbefristete Beschäftigungsverhältnisse oder befristete Beschäftigungsverhältnisse mit kontinuierlicher Abfolge für den Selbständigen ausgeübt werden. Unterbrechungen innerhalb eines Jahres von bis zu zwei Monaten sind insoweit grundsätzlich unschädlich. Lassen die Gesamtumstände erkennen, dass eine kontinuierliche Beschäftigung von Arbeitnehmern angestrebt wird, können auch Unterbrechungen, die länger als zwei Monate andauern, unschädlich sein.

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