Rentenzeiten in Kasachstan

von
Aussiedler

Mein Nachbar ist 1999 aus Russland nach Deutschland eingewandert.
Bei seiner Rente( ca. 200 €)wurden nur die Jahre die er in Deutschland arbeitete und die Jahre seiner Arbeit in Lettland berücksichtigt.Die Arbeitsjahre in Kasachstan/ Moldawien blieben jedoch unberücksichtigt. Ist das rechtens, bzw. was kann er machen, um wenigstens die ca. 25 EP für Aussiedlerrenten zu bekommen?
Er hat ssein ganzes Leben gearbeitet.

Experten-Antwort

Zeiten nach dem Fremdrentengesetz (FRG) können nur berücksichtigt werden, wenn die Versicherten als Vertriebene oder als Spätaussiedler als solche in der Bundesrepublik Deutschland anerkannt sind.

Da der von Ihnen genannte Versicherte nach dem 31.12.1992 zugezogen ist, können Zeiten nach dem FRG nur anerkannt werden, sofern der Versicherte nach § 4 BVFG anerkannt wurde.

Die Entscheidung, ob die Spätaussiedlereigenschaft i.S. von § 4 BVFG vorliegt, trifft allein die hierfür zuständige Vertriebenenbehörde.Die Bescheinigung wird auf Antrag des Versicherten ausgestellt. Die Entscheidung über die Ausstellung dieser Bescheinigung ist für den Rentenversicherungsträger verbindlich.

von
F U N

Auf Grund der Tatsache, dass die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen jetzt zur EU gehören, können Versicherungszeiten die in diesen Ländern erbracht wurden als Versicherungszeiten in Deutschland geltend gemacht und berücksichtigt werden.
Da weder mit Kasachstan noch mit Moldavien Rentenversicherungsabkommen geschlossen sind, können Versicherungszeiten in diesen Ländern bei der deutschen Rentenversicherung nicht berücksichtigt werden.

Über die Anerkennung als Vertiebener bzw. Flüchtling entscheidet das Ausgleichsamt Ihres zuständigen Landratsamtes. Sofern hier eine Anerkennung nach § 4 Bundesvertriebenengeesetztes vorliegt, können die Zeiten im Ausland nach den Maßgaben des Fremdrentengesetzes (FRG) berücksichtigt werden.

von
Öha

Wie wäre es denn damit, die Zahlungen in Kasachstan und Moldawien geltend zu machen?!

von
Wolfgang

Hallo Aussiedler,

> was kann er machen, um wenigstens die ca. 25 EP für Aussiedlerrenten zu bekommen?

Zum Verständnis: Diese 25 Entgeltpunkte sind eine Begrenzung an Höchstwerten für die >>Zeiten von anerkannten Spätaussiedlern nach § 4 BVFG<<. Diese Begrenzung stellt seit 1991 sicher, dass dieser Personenkreis nicht höhere Leistungen erhält, als das allgemeine Sozialleistungsniveau ist (vereinfacht gesagt).

Personen, die nur als Angehörige von Spätaussiedlern eingereist sind (§ 7 BVFG, oder gar § 8 BVFG) gehören nicht zu denen, deren nichtdeutsche Beschäftigungszeiten in die deutsche Rentenversicherung integriert werden. Hier bleibt zu hoffen, dass entweder der osteuropäische Staat selber Auslandsrentenzahlungen vorsieht (wie Russland - im Wesentlichen neuzeitlich aber nur an russische Staatsangehörige) oder in Zukunft ein gegenseitiges Sozialversicherungsabkommen mit Deutschland schließt, das zu eine Auslandsrentenzahlung führt. Kasachstan steht meines Wissens dafür noch nicht in der Spur.

Außer seinen schulischen Ausbildungszeiten (Wert gleich Null) können daher keine anderen Zeiten hier berücksichtigt werden. Insofern ist Ihr Nachbar wohl auf seine ausreisewillig gewesene Angehörige angewiesen - oder/und dass, was unser Sozialstaat beiden in der Summe zugesteht.

Gruß
w.