Richterwechsel beim Sozialgericht

von
Jürgen

Kann man einen Richterwechsel beim Sozialgericht beantragen?

von
B´son

Beantragen kann man alles...

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo Jürgen,

ja, auch im sozialgerichtlichen Verfahren ist es möglich, die Ausschließung oder Ablehnung einer Gerichtsperson zu beantragen. Maßgebend hierfür ist § 60 Sozialgerichtsgesetz (SGG), welcher letztlich auf die jeweiligen §§ der Zivilprozessordnung verweist:

§ 60 SGG

(1) Für die Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen gelten die §§ 41 bis 44, 45 Abs. 2 Satz 2, §§ 47 bis 49 der Zivilprozeßordnung entsprechend. Über die Ablehnung entscheidet außer im Falle des § 171 das Landessozialgericht durch Beschluß.

(2) Von der Ausübung des Amtes als Richter ist auch ausgeschlossen, wer bei dem vorausgegangenen Verwaltungsverfahren mitgewirkt hat.

(3) Die Besorgnis der Befangenheit nach § 42 der Zivilprozeßordnung gilt stets als begründet, wenn der Richter dem Vorstand einer Körperschaft oder Anstalt des öffentlichen Rechts angehört, deren Interessen durch das Verfahren unmittelbar berührt werden.

[Dieser Beitrag wurde 1mal bearbeitet, zuletzt am 04.11.2011, 11:55 Uhr]

von
Elisabeth

RAs gehen mit der Besorgnis der Befangenheitsregelung äußerst vorsichtig um. Wenn du das machen willst, musst du gute Geschütze haben.
Ein objektiver Betrachter müsste den Richter für voreingenommen erklären

von
Robenständer

Ein Bekannter hat auch mal gegen einen Richter einen Befangenheitsantrag gestellt.
Kurze Zeit später wurde mein Bekannter entmündigt.

Robenständer

von
Scarface

Zitiert von: Robenständer

Ein Bekannter hat auch mal gegen einen Richter einen Befangenheitsantrag gestellt.
Kurze Zeit später wurde mein Bekannter entmündigt.

Robenständer

Na, das soll wohl den Leuten Furcht oder Angst einjagen???

von
Elisabeth

Das ist keine Angstmache, deshalb sind RAs doch so vorsichtig. Man kann und sollte einen Befangenheitsantrag stellen, aber über die Begründung sollte man einen anderen schauen lassen. Richter können einen auch ohne med. Sachverständigen für prozessfähig oder nicht erklären. Ist man nicht prozessfähig, ist der Prozess geplatzt.