RiesterRente

von
Frager

Ist die Ehefrau eines Arbeiters
mittelbar zulageberechtigt,
wenn sie z.Zt. eine Erwerbs-
minderungsrente(befristet) erhält ?

von
Unbekannt

Ja, wenn die Erwerbsminderungsrentnerin nebenbei keine versicherungspflichtige Beschäftigung ausübt.

von
Silvie

Ja, sofern die Ehepartner nicht dauernd getrennt leben und die Ehefrau einen eigenen Riestervertrag abschließt bzw. abgeschlossen hat.

Experten-Antwort

Bezieher einer Erwerbsminderungsrente gehören regelmäßig nicht zum förderberechtigten Personenkreis, weil der Bezug der Rente ja keine Rentenversicherungspflicht begründet.
Es kann aber sein, dass der Rentenbezieher nebenbei eine Tätigkeit ausübt, die die Rentenversicherungspflicht auslöst. Dies wäre zum Beispiel ein Minijob, in dem der Rentner eigene Beiträge aufstockt. In einem solchen Fall tritt dann auch eine direkte Förderberechtigung ein
(Anmerkung: Hinzuverdienstgrenzen beachten).

Sofern der Erwerbsminderungsrentner nicht selbst förderberechtigt ist, kann er mittelbar förderberechtigt sein. Dies setzt allerdings voraus, dass beide Ehepartner auf den eigenen Namen einen Riestervertrag abschließen und vom Ehepartner nicht dauernd getrennt leben. Auf Ihre Frage bezogen bedeutet dies dass neben der Ehefrau auch der Ehemann selbst gefördert werden muss.

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