Rücknahme der Rentenkürzung bei Witwenrente

von
Gitta

Halle Expertenteam,
meine Witwenrente ist gekürzt. Ab 1.7.09 ist mein Verdienst mehr als 10 % geringer. Da ich unregelmäßige Einkünfte habe, meine Frage. Wann kann ich die Rücknahme der Rentenkürzung beantragen. Wieviel Monate muss ich einen mehr als 10%igen Verdienst haben?

Vielen Dank im Voraus.

Gitta

von
F U N

§ 18d Abs. 2 Satz 1 SGB IV regelt den Fall der Einkommensänderung, die auch außerhalb einer Rentenanpassung, das heißt zu jedem beliebigen Zeitpunkt im Kalenderjahr, zu berücksichtigen ist. Es handelt sich ausschließlich um den Fall einer Einkommensminderung von wenigstens 10 %, die darüber hinaus für eine gewisse Dauer vorliegen muss. Zu messen ist diese Einkommensminderung daran, ob sich das laufend bezogene, nach § 18b Abs. 5 SGB IV gekürzte, monatliche Einkommen gegenüber dem bisher (zuletzt) berücksichtigten monatlichen Einkommen vermindert hat.

Bezieht der Berechtigte gleichzeitig mehrere verschiedene Einkommen, ist die Prüfung, ob eine Einkommensminderung um wenigstens 10 % vorliegt, am monatlichen Gesamteinkommen vorzunehmen; es reicht nicht aus, wenn die Einkommensminderung nur bei einer Einkommensart wenigstens 10 % ausmacht.

Die Berücksichtigung einer Einkommensminderung um wenigstens 10 % ist grundsätzlich von Amts wegen vorzunehmen, wenn der Rentenversicherungsträger davon Kenntnis erlangt (hat); ein Antrag des Berechtigten ist jedenfalls ab 01.07.2001 nicht unbedingt erforderlich. Da dem Rentenversicherungsträger jedoch nicht in jedem Fall eine Einkommensminderung bekannt wird, liegt es beim Berechtigten, die sofortige Berücksichtigung der Einkommensminderung geltend zu machen oder im Nachhinein mit Wirkung vom Beginn der Einkommensminderung zu beantragen.

Beim Erwerbseinkommen muss das Einkommen im Durchschnitt "voraussichtlich" um wenigstens 10 % geringer sein als das bisher (zuletzt) berücksichtigte Einkommen; hierbei ist eine vorausschauende Beurteilung vorzunehmen. Kann danach aufgrund geänderter Verhältnisse (zum Beispiel Einschränkung der bisherigen Arbeitszeit, Altersteilzeit) von einer "künftigen" (auf Dauer angelegten) Einkommensminderung ausgegangen werden, stellt das geminderte Einkommen das (neue) "laufende" Einkommen dar. Ein dreimonatiger Beobachtungszeitraum braucht nicht angesetzt zu werden.

Anderes gilt bei sogenannten schwankenden Bezügen; hier ist das laufende Erwerbseinkommen im Wege einer Durchschnittsberechnung zu bestimmen; dieser Berechnung ist das Erwerbseinkommen aus drei aufeinander folgenden Kalendermonaten zugrunde zu legen. Dabei ist es nicht erforderlich, dass das laufende Einkommen in diesen drei aufeinander folgenden Kalendermonaten jeweils niedriger ist als das bisher (zuletzt) berücksichtigte Einkommen (Vergleichseinkommen). Es reicht aus, dass das Einkommen in den drei aufeinander folgenden Kalendermonaten im Durchschnitt um 10 % niedriger ist; dabei darf das Einkommen einmal höher sein als das Vergleichseinkommen, jedoch nicht im ersten der drei Kalendermonate.

Experten-Antwort

Hallo Gitta,
den ausführlichen Erklärungen von FUN kann ich nur zustimmen.