Rückzahlung VBL

von
Medea75

Hallo, ich habe ein kleines Problem und bitte um einen hilfreichen Rat, wie ich mich verhalten soll. Ich war zwei Jahre befristet bei der Agentur für Arbeit beschäftigt und musste monatlich VBL-Beiträge abführen. Nun bin ich ausgeschieden und habe keinen Anspruch auf die Leistungen, da die 60 Monate nicht voll sind. Mir wurde von der Agentur gesagt, dass ich die Beiträge zurückfordern kann, aber die VBL lehnt dies ab. Da ich nicht mehr im öffentlichen Dienst tätig sein werde, habe ich 24 Monate lang umsonst Beiträge abgeführt. Ist das rechtens? Vielen Dank im Voraus für eine kurze Nachricht.

Experten-Antwort

Hallo Medea75,
unter folgendem Link finden Sie die Satzung der VBL:

http://www.vbl.de/servlets/sfs?t=/contentManager/selectCatalog&e=UTF-8&i=1113979957474&l=1&ParentID=1118816826365&intro=1&active=no

Dabei sind in § 44 der Satzung die Voraussetzungen für die Beitragserstattung geregelt. Ihrem Beitrag entnehme ich, dass Sie auch tatsächlich selbst Beiträge gezahlt haben. Beantragen Sie nochmals schriftlich unter Hinweis auf § 44 die Erstattung Ihrer Beiträge. Einen besseren Rat kann ich Ihnen nicht geben.

von
Medea75

Vielen Dank für die Rückmeldung. Auf meinem Gehaltsnachweis wurden jeden Monat ca. 38 Euro aufgeführt, die mir von meinem Bruttogehalt abgezogen wurden. Aus § 44 werde ich nicht schlau. Dort steht "die beitragsfrei" Versicherten. War ich das, obwohl ich monatlich bezahlt habe? Ich werde es natürlich noch einmal versuchen, ahne aber schon Schlimmes.

von
Rosanna

Hallo Medea75,

ich kenne mich leider in der Satzung der VBL nicht aus bzw. ich habe keine vorliegen.

Aber: Da Sie mtl. Ihre Beiträge zur VBL entrichtet haben, sind Sie natürlich nicht beitragsFREI gewesen. Erst jetzt, wo Sie aus dem ÖD ausgeschieden sind, sind Sie beitragsfrei.

Vielleicht könnten Sie zum besseren Verständnis mitteilen, weshalb bzw. mit welcher genauen Begründung die Beitragserstattung abgelehnt wurde? Und den § 44 der Satzung zitieren?

Ich kann mir als Ablehnungsgrund folgendes vorstellen:

Sie haben zwar JETZT die Wartezeit für die Zusatzrente nicht erfüllt. Aber da (für die VBL!) nicht absehbar ist, ob Sie evtl. später nochmals VBL-pflichtig werden und damit die Wartezeit erfüllen werden, haben Sie zwar ZUR ZEIT keinen Anspruch auf Rückerstattung, sobald Sie aber eine Rente aus der gesetzlichen RV beziehen, werden die Beiträge erstattet...

Kann dies so möglich sein?

MfG Rosanna.

von
Happy

Hallo Medea 75,

gefunden habe ich:

"§ 44 Beitragserstattung
(1) 1Die beitragsfrei Versicherten, die die Wartezeit
(§ 34) nicht erfüllt haben, können bis zur Vollendung
ihres 69. Lebensjahres die Erstattung der von ihnen
geleisteten Beiträge beantragen.
2Der Antrag auf Beitragserstattung
gilt für alle von den Versicherten selbst
getragenen Beiträge und kann nicht widerrufen werden.
3Rechte aus der Versicherung für Zeiten, für die Beiträge
erstattet werden, erlöschen mit der Antragstellung.
4Die Beiträge werden ohne Zinsen erstattet."

und:

"Kann ich mir anstelle einer späteren Rente beim Ausscheiden aus dem öffentlichen Dienst auch die Beiträge erstatten lassen?
Es besteht keine Wahlmöglichkeit zwischen späterem Rentenbezug und einer Beitragserstattung. Eine Beitragserstattung ist nur möglich, sofern zum Zeitpunkt des Ausscheidens die Wartezeit von 60 Umlage-/Beitragsmonaten noch nicht erfüllt ist. Nach Erfüllung der Wartezeit ist eine Beitragserstattung ausgeschlossen.

Eine Erstattung der Arbeitnehmerbeiträge zum Kapitaldeckungsverfahren (nur Abrechnungsverband Ost) ist nicht möglich, da die darauf beruhenden Anwartschaften sofort unverfallbar sind. Haben Sie einen Arbeitnehmerbeitrag zum Kapitaldeckungsverfahren getragen (nur Abrechnungsverband Ost, nur Zeiten ab 1. Januar 2004), kann nach dem Ausscheiden die Wartezeit für den darauf beruhenden Anteil der Betriebsrente auch durch bloßen Zeitablauf erreicht werden. Sie haben dann einen Teilanspruch auf Betriebsrente, der der Anwartschaft aus Ihrem Arbeitnehmerbeitrag zum Kapitaldeckungsverfahren entspricht.

Bei einer Beitragserstattung werden nur die eigenen Beiträge des Arbeitnehmers, nicht aber die von dem Arbeitgeber getragenen Aufwendungen für die Pflichtversicherung erstattet. Durch die Beitragserstattung erlöschen alle Rechte aus der Versicherung für die Zeiten, für die die Beiträge erstattet worden sind."

Es steht nirgends eine "Wartefrist" oder sowas.
Vielleicht hilft Ihnen das ja weiter?

www.vbl.de
Dann als Suchbegriff "Erstattung" eingeben und durchlesen...

MfG
Happy

von
Rosanna

Hallo Happy,

selbst wenn keine Wartefristen für eine Erstattung genannt werden, macht mich stutzig, dass die Beitragserstattung bis zum 69. Lebensjahr (!) beantragt werden kann. Es sieht für mich so aus, dass aus der Sicht der VBL (noch) kein AUSSCHEIDEN aus dem ÖD vorliegt, auch wenn die jetzige Tätigkeit im ÖD beendet wurde. Es ist ja nicht so wie bei den Beamten: einmal Beamter auf Lebenszeit > immer Beamter auf Lebenszeit - und in der Folge auch die Beitragserstattung, wenn die WZ nicht erfüllt ist.

Medea75 kann ja - zumindest theoretisch - bis zum Erreichen des Rentenalters oder dem Bezug einer EM-Rente doch mal wieder pflichtig in der VBL werden und dann auch die WZ von 60 Monaten erfüllen!

Vielleicht liege ich auch vollkommen daneben, wäre aber eine für mich "logische" Erklärung für die Ablehnung.

MfG Rosanna.

von
Happy

ja, das mit dem 69.Lj. hat mich auch stutzig gemacht, aber so steht es da drin!
Und das Einzige was ich mir erklären kann ist, dass es sich um "unverfallbare" Beiträge handelt, sonst gibt es für mich keinen erkennbaren Grund eine Beitragserstattung abzlehnen!

MfG
Happy

von
Steffen80

Ich bin in exakt Deiner Situation, Medea75, allerdings habe ich meinem AG im öffentl. Dienst nach nur 2,5 Monaten gekündigt. Bei der Einstellung meinte die Personalverantwortliche eine Rückzahlung der Beiträge sei unter bestimmten Bedingungen möglich, allerdings nur im Tarifgebiet Ost. Inwieweit das stimmt kann ich nicht sagen; ich werde aber dieser Tage ebenfalls die Rückzahlung beantragen und Dich dann hier informieren.

von
Steffen80

Habe mir die Satzung jetzt mal durchgelesen und verstehe den § 44 ganz klar so, dass nach Ausscheiden zurückgezahlt werden muss.

Etwas OT:
Meine Kündigung erfolgt zum 31.08.; ab 01.09. habe ich einen anderen Arbeitgeber. Da der alte Arbeitgeber die Lohnsteuerkarte ja nicht sofort zurückgeben wird werde ich min. 1 Monat mit Lohnsteuerklasse 6 leben müssen. Weiß jemand, ob man dies umgehen kann? Mein derzeitiger Teamleiter sagte es gäbe eine "Bescheinigung über die Lohnsteuerklasse" vom alten für den neuen Arbeitgeber; bei Google finde ich hierzu aber nichts - und wäre eine solche Bescheinigung überhaupt bindend für den neuen AG?
Würde mich freuen wenn hierzu jemand was weiß.

von
Rosanna

Ich würde Ihnen empfehlen, sich bezüglich der Lohnsteuerklasse genauestens beim Finanzamt schlau zu machen. Dann sind Sie auf jeden Fall auf der sicheren Seite.

von
Steffen80

Diese Aussage hilft mir leider nicht weiter.

von
Rosanna

Das tut mir zwar leid, dass Ihnen nicht weitergeholfen werden kann, aber dies ist nun mal kein Forum der VBL, sondern der GESETZLICHEN RV!

Was hindert Sie daran, direkt bei der VBL nachzufragen? Dann bekommen Sie zumindest eine richtige Antwort.