Ruhen der ATZ wegen Projektmitarbeit

von
Hermann

Meine Randbedingungen: die passive Phase der ATZ begann für mich im Oktober 2009 und endet mit Beginn Oktober 2012, ich werde dann 62 sein. Ich habe die Zeit für eine Weiterbildung genutzt und habe jetzt – ein halbes Jahr vor Ablauf - die Möglichkeit, an einem Projekt mitzuwirken. Dieses Projekt hat mit meinem alten Arbeitgeber nichts zu tun. Die Einnahmen wären weit oberhalb der normalerweise zulässigen 400€ pro Monat. Soweit mir bekannt, kann man die ATZ unter gewissen Randbedingungen ruhen lassen. Ich habe eine entsprechende Anfrage an meinen alten Arbeitgeber gestellt, weil mein ATZ Vertrag geändert werden müsste.

Meine Frage ist, welche Voraussetzungen von staatlicher Seite für das Ruhen der ATZ erfüllt sein müssen.

von
W*lfgang

Zitiert von: Hermann

Meine Randbedingungen: die passive Phase der ATZ begann für mich im Oktober 2009 und endet mit Beginn Oktober 2012, ich werde dann 62 sein. Ich habe die Zeit für eine Weiterbildung genutzt und habe jetzt – ein halbes Jahr vor Ablauf - die Möglichkeit, an einem Projekt mitzuwirken. Dieses Projekt hat mit meinem alten Arbeitgeber nichts zu tun. Die Einnahmen wären weit oberhalb der normalerweise zulässigen 400€ pro Monat. Soweit mir bekannt, kann man die ATZ unter gewissen Randbedingungen ruhen lassen. Ich habe eine entsprechende Anfrage an meinen alten Arbeitgeber gestellt, weil mein ATZ Vertrag geändert werden müsste.

Meine Frage ist, welche Voraussetzungen von staatlicher Seite für das Ruhen der ATZ erfüllt sein müssen.


Hallo Hermann,

meine Kenntnisse zur ATZ sind zwar nur oberflächlich, aber vielleicht ein Stück weit über denen der Experten ;-)

Rentenrechtlich wäre es egal, da für den Rentenbeginn 62 (Altersrente wegen ATZ) nur die ATZ-Vereinbarung aus vor 2010 zählt, der Vertrauensschutz somit gegeben ist und Sie auch schon mind. 24 Monate in ATZ waren. Ob und wann diese Altersrente dann tatsächlich in Anspruch genommen wird - Punktgenau mit 62 oder später, unbedeutend, zumal Sie auch vor Rentenbeginn in den letzten 10 Jahre mind. 8 Jahre pflichtversichert waren/sind.

ATZ-Problematik: der Verdienst über 400 EUR ist schädlich, tarifvertraglich nicht zulässig, wenn nicht wenigsten in den letzten 5 Jahren schon vor Beginn der ATZ eine entsprechende Tätigkeit ausgeübt worden ist. Die möglichen Aufstockungsleistungen des 'Arbeitsamtes' entfallen, wenn die ATZ-Bedingungen nicht mehr eingehalten werden (Arbeitgeber sauer -> Rückforderung möglich).

Warten Sie die Antwort des Arbeitgebers ab, ob er überhaupt diese Nebentätigkeit (egal ob betriebsintern oder betriebsfremd) genehmigen würde - und wie es mit der ATZ-Verschiebung aussieht.

Quellen:

Gesetz:
http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/alttzg_1996/gesamt.pdf

Tarif (beispielhaft ÖD): http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Themen/OED_Verwaltung/Oeffentlicher_Dienst/TV_ATZ.html?nn=105556

Rente wg ATZ:
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_6/__237.html

Rechtsanweisungen Rente wg ATZ:
http://www.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_237R0&id=§ 237 Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit 5 487

Gruß
w.