RV-Beiträge für Pflegende? - Pflegeperson hatte keine Krankenversicherung!

von
Jürgen

meine Schwester pflegte häuslich einen Herrn mit Pflegegrad 3.
Dieser war nicht krankenversichert (also auch nicht pflegeversichert) und erhielt Grundsicherung über das Sozialamt.
Das Sozialamt zahlte Pflegegeld und meine Schwester pflegte nichtgewerblich. Sie selbst war nicht berufstätig, erhielt selbst Erwerbsminderungsrente. Die Pflege meiner Schwester ist unstrittig und war dem Amt bekannt.
Da es keine zuständige Pflegekasse gibt, wurde das Sozialamt um Zahlung von RV-Beiträgen für meine Schweser gebeten.
Das Sozialamt lehnt die Zahlung jedoch ab.
Die Pflegeleistungen seien eine persönliche Zahlung an den Pflegebedürftigen. Weitergehende Zahlungen durch das Sozialamt würden nicht erfolgen. Da für seien nur Sozialversicherungen zuständig, die es in diesem Falle nicht gäbe.

Kann jemand Auskunft darüber abgeben, ob diese Auffassung rechtlich gesichert ist?

Wenn der hochgradig demente Gepflegte von Anfang an stationär gepflegt worden wäre, hätte das Sozialamt ungleich höhere Kosten gehabt.

Vielen Dank für helfende Antworten!

von
Falsches Forum

Leistungen des Sozial- oder Grundsicherungsamtes sind kein Rentenrecht.
Es ist üpberhaupt erstaunlich, dass der zu Pflegende nicht krankenversichert war, obwohl er Sozialhilfe bezogen hat. Ggf. Kann Ihnen eine Krankenkasse genauere Auskünfte geben?

Experten-Antwort

Hallo Jürgen,

bitte setzen Sie sich mit dem zuständigen Sozialamt bzw. einer gesetzlichen Krankenkasse in Verbindung.

von
Abschläge

Hallo Jürgen,
weitere (hilfreiche) Informationen finden Sie auch hier.

https://www.betanet.de/kranken-und-pflegeversicherung-sozialhilfe.html

Zeiten der Pflege während der Zurechnungszeit der EM-Rente Ihrer Schwester wirken sich ggfs. gar nicht aus...
Wie hoch die Beiträge (der Pflegekasse) wären und die Auswirkungen auf die spätere Rente (im Normalfall, nicht bei bereits bezogener EM-Rente) finden Sie in dieser Broschüre:

https://www.deutsche-rentenversicherung.de/SharedDocs/Downloads/DE/Broschueren/national/rente_fuer_pflegepersonen.html

oder direkt beim Bundesgesundheitsministerium

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/publikationen/details/ratgeber-pflege.html

Alles Gute!

von
Abschläge

PS: 'hochgradig dement' bedeutet eigentlich eigentlich einen höheren Pflegegrad als '3'.

Hier sollte ggf. nochmal eine Überprüfung veranlasst werden?
(siehe auch die Informationen des BM Gesundheit)

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