Selbständigkeit

von
Blacky

Hallo, hoffe ihr könnt mir helfen.
Ich bin selbständig, betreibe als Geschäftspartner ein Bekleidungsgeschäft mit mehreren Angestellten. Desweiteren übe ich noch eine Selbständige Tätigkeit für einen großen Auftraggeber aus, aufgrund derer ich versicherungspflichtig in der RV bin. 3 Jahre der Befreiung sind bald rum.
Nun hörte ich dass wenn ich, mehrere Angestellte habe, ich von dieser Versicherungspflicht befreit werden kann. Die Angestellten habe ich, allerdings in meiner ersten selbständigen Tätigkeit. Die zählen aber sicherlich auch, oder ?

Experten-Antwort

Hallo Blacky,

im Rahmen der selbständigen Tätigkeit die überwiegend für einen Auftraggeber ausgeübt wird, besteht keine Versicherungspflicht, wenn Sie einen versicherungspflichtigen Beschäftigten im Zusammenhang mit dieser Tätigkeit haben.

Versicherungspflichtig Beschäftigte von anderen selbständigen Tätigkeiten zählen nicht dazu.

von
Renten-Fachmann

Unterschiedliche selbständige Tätigkeiten werden gesondert voneinander versicherungsrechtlich bewertet. Das heisst in Ihrem Fall:
- Die erste selbständige Tätigkeit als Gesellschafter/Geschäftsführer mit mehreren Angestellten bleibt versicherungsfrei.
- Bei der zweiten selbständigen Tätigkeit (die keine Berührung mit der ersten hat) lebt die Versicherungspflicht und Beitragszahlung auf, sofern Sie dafür keine Angestellten beschäftigen. Nur wenn der Gewinn die Geringfügigkeitsgrenze nicht übersteigen sollte, kann Versicherungsfreiheit wegen Geringfügigkeit entstehen.

von
Batrix

Bei mehreren selbständigen Tätigkeiten, sind für die Prüfung der Tatsache "ein Auftraggeber" ALLE Auftraggeber aller Selbständigkeiten zu betrachten und ins Verhältnis zu setzen ( mind. 5/6 der Einnahmen von einem Auftraggeber zählt als überwiegend ein Auftraggeber und begründet Versicherungspflicht).
Dies steht so auch in der Arbeitsanweisung der Deutschen Rentenversicherung.

Alles andere würde auch dem Sinn und Zweck der Versicherungspflicht für Selbständige mit (überwiegend) einem Auftraggeber zuwider laufen.

MfG, Batrix

von
Batrix

Hier ein Auszug aus dem Rechtshandbuch der Dt. RV Bund zu § 2 Satz 1 Nr. 9 SGB VI:

"Beachte:
Die Rechtsauffassung der Rentenversicherung zu dem Merkmal der wesentlichen Tätigkeit für einen Auftraggeber (§ 2 Satz 1 Nr. 9 Buchstabe b SGB VI) wurde geändert.
Nach der bisherigen Rechtsauffassung war ein Selbständiger dann im Wesentlichen von einem Auftraggeber abhängig, wenn er mindestens fünf Sechstel seiner gesamten Einkünfte aus den zu beurteilenden Tätigkeiten allein aus der Tätigkeit für einen Auftraggeber bezieht.
Als "zu beurteilende Tätigkeiten" galten hierbei nicht Tätigkeiten, die bereits einer vorrangigen Versicherungspflicht, zum Beispiel nach § 2 Satz 1 Nr. 1 bis 3, § 229a Abs. 1 SGB VI unterlagen.
Nach der neuen Rechtsauffassung wird für die Prüfung der wirtschaftlichen Abhängigkeit von einem Auftraggeber auf alle selbständigen Tätigkeiten abgestellt. Das heißt, für die 5/6-Prüfung sind die Betriebseinnahmen aus allen Tätigkeiten zu betrachten und ins Verhältnis zu setzen."

von
honk

Und wer will das wissen?

von
Batrix

In der Endkonsequenz "Blacky".

Denn seine Frge zielte daruaf ab, ob für die Selbständigkeit mit einem Auftraggeber über die 3 Jahre Befreiung hinaus Vers.-Pflicht eintreten wird oder nicht.

Hier könnte die Vers.-Pflicht entfallen, wenn auch aus einem anderen Grund als von "Blacky" angefragt.

Aber wer mitdenken kann, ist klar im Vorteil bzw. sollte solchen unqualifizierten Aussagen lieber lassen.