Selbstständig Tätige (Physiotherapeuten)

von
Johann Reiter

Der Physiotherapeut A (geb.1967) ist seit 01.01.2002 überwiegend nach ärztlichen Anordnungen selbstständig erwerbstätig und beschäftigt seit 01.01.2002 einen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer (B). Er ist deshalb seit 01.01.2002 nicht rentenversicherungspflichtig (vgl. § 2 Satz 1 Nr.2 SGB VI). Ein Bescheid des Rentenversicherungsträgers liegt nicht vor. Aus wirtschaftlichen Gründen kann der Physiotherapeut A den Arbeitnehmer B ab 01.04.2008 nicht mehr beschäftigen.

Fragen:

Wird der Physiotherapeut A ab 01.04.2008 rentenversicherungspflichtig nach § 2 Satz 1 Nr. 2 SGB VI obwohl er 2002 mit einem privaten Versicherungsunternehmen vertraglich für Erwerbsminderung und Alter vorgesorgt hat?

Sofern der Physiotherapeut A ab 01.04.2008 rentenversicherungspflichtig werden sollte: Besteht irgendeine Möglichkeit sich von der Rentenversicherungspflicht befreien zu lassen? Wenn ja, welche und unter welchen Voraussetzungen?

Kann der Physiotherapeut A die privaten Vorsorgeversicherungen vorzeitig ohne finanzielle Nachteile kündigen (ähnlich wie in der Kranken- und Pflegeversicherung nach § 205 Abs.2 VVG idF ab 01.01.2008)?

Bitte nach Möglichkeit die Rechtsgrundlagen angeben.

Vielen Dank und freundliche Grüße

von
Happy

Hallo Johann,

zu 1 = ja! die gesetzl. Grundlage haben Sie selbst genannt.

zu 2 = nein, eine Befreiungsmöglichekit gibt es nur für Selbständige mit einem Auftraggeber nach § 2 Nr. 9 SGB VI

Befreiungsgrundlagen stehen im § 6 zum SGB VI

zu 3 = diese Frage muss mit dem jeweiligen Versicherungsunternehmen geklärt werden. U.U. ist eine Kündigung mit sehr hohen Kosten verbunden. Vielleicht ist ein "Ruhen" des Vertrages die sinnvollere Alternative. Es könnte ja sein, dass es wieder einen Angestellten gibt (401,- € z.Bsp.) und dann endet die Versicherungspflicht ja wieder.

LG
Happy

von
daggy

Der Fuhrunternehmer (geb. 1965) ist seit 1995 selbstständig und beschäftigt seit immer mind. 2 Kraftfahrer. Ist er versicherungspflichtig?

Experten-Antwort

Im Sinne der vorherigen Fragen nicht, da er mind. einen eigenen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigt (vgl. § 2 S. 1 Nr. 9 SGB VI).