Sind Argezeiten Pflichtzeiten?

von
lalelu

Hallo,

ich bin seit einigen Jahren arbeitslos und bekomme Arbeitslosengeld II. Zählen diese Zeiten zu den Pflichtbeitragszeiten dazu? Ich bin psychisch schwer erkrankt und möchte, um die Alternativen zu prüfen, wissen, ob diese Zeiten für die Voraussetzungen einer evtl. Zeitrente zählen.

Danke

von
no name

Ja, Zeiten des Bezugs von Alg II sind Pflichtbeitragszeiten (Versicherungspflicht nach § 3 S. 1 Nr. 3a SGB VI).

Diese Zeiten erhalten im Fall des Falles auch Ihren Anspruch auf Erwerbsminderungsrente.

von
Amadé

Ihre Aussage ist so nicht ganz richtig. Es gibt durchaus ALG II-Bezieher, für die keine RV-Beiträge entrichtet werden (z.B. darlehensweiser Bezug). Lesen Sie mal Bitte die zitierte Vorschrift in Gänze (Stand ab 01.01.2005):

http://www.sozialgesetzbuch.de/gesetze/06/index.php?norm_ID=0600300

von
lalelu

Danke, genau um diese Voraussetzungen für eine eventuelle EU-Rente ging es mir. Ich beziehe ganz "normales" ALGII. Im Grunde möchte ich keinen Rentenantrag stellen, aber ich möchte alle Möglichkeiten durchdenken.

von Experte/in Experten-Antwort

Grundsätzlich sind Sie während des Bezuges von Arbeitslosengeld II in der gesetzlichen Rentenversicherung pflichtversichert.

von
no name

Ich ging von einem "normalen" Alg-II-Bezug aus.

Dass keine Pflichtbeitragszeiten entstehen, wenn das Alg II darlehensweise oder als Kleidungs- o. Ä. -zuschuss gezahlt wird, war mir klar ;-)

von
Amadé

Der Experte hat den Sachverhalt kurz, elegant und juristisch korrekt mit dem Wort "grundsätzlich" beantwortet. Das bedeutet: "von einem Grundsatz gibt es immer eine bzw, mehrere Ausnahmen."

Ob die Antwort Otto Normalverbraucher vollumfänglich klar ist, sei dahingestellt. Der Personenkreis, der ALG II z.B. nur darlehensweise bezieht, ist jedenfalls nicht zu unterschätzen.