Sind Erklärungen der DRV für die Zukunft verbindlich?

von
Nerys

Wenn mir die DRV schriftlich mitgeteilt hat, daß es bei meiner Beschäftigung nicht um eine rentenversicherungspflichtige Beschäftigung handelt, ist die DRV dann an diese schriftliche Auskunft für die Zukunft gebunden (falls man später irgendwann bei der Rechtsauslegung zu einer anderen Ansicht kommt)?
Gelten für die Rentner dann wie im Geschäftsleben auch Gutglaubensvorschriften oder Vertrauensschutz oder ständiger Übung

von Experte Experten-Antwort

Bevor ich Ihre Frage beantworten kann, benötige ich noch Angaben über den genauen Sachverhalt. Welche Beschäftigung üben Sie aus und mit welcher Begründung hat die DRV geschrieben, dass Ihre Beschäftigung nicht versicherungspflichtig ist?

von Expertin Experten-Antwort

Ihre allgemeine Frage kann leider nicht konkret beantwortet werden, weil es bei geänderten Rechtsauffassungen immer auf den konkreten Einzelfall ankommt. Insbesondere wenn sich die Rechtsauffassung geändert hat, gibt es stets unterschiedliche Verfahrensweisen, ob für bestehende Feststellungen Vertrauensschutz besteht oder nicht.

von
Nerys

Genauer will ich nicht werden, da ich nicht erwarten kann, daß sie gegen Ihre Kollegen argumentieren.

Aber vielleicht können sie mir ein paar allgemeine Anhaltspunkte für die Anwendung von Vertrauensschutz, Gutglaubenschutz oder langjährige Übung geben.

von Expertin Experten-Antwort

Tut mir leid, aber allgemeine Aussagen zum Vertrauensschutz usw. würden den Rahmen dieses Forums sprengen und helfen Ihnen wahrscheinlich auch nicht weiter, da es immer auf den Einzelfall ankommt. Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Problem an eine Auskunfts- und Beratungsstelle Ihres Rentenversicherungsträgers, bei einem persönlichen Gespräch kann man am besten auftretende Fragen klären.

von
Nerys

Nee, nee mein lieber Experte, da widerspreche ich.
Ein bischen habe ich jetzt auch nachgeforscht.
Es handelt sich hier um einen Verwaltungsakt, für den unter Umständen § 45 gilt.
So ein bischen mehr hätte man durchaus von sich geben können, vorbehaltlich einer abschließenden Prüfung natürlich. So wären sie auf jedenfalls auf der sicheren Seite gewesen.
Vielleicht ist es auch von mir nicht sonderlich klug, einen solchen konkreten Fall zu bringen. Sie hätten u.U. ihre Kollegen eines besseren belehren müssen.