Stellenwert von Gutachten des Beratungsärztlichen Dienstes der Rentenversicherung

Question

Welchen Stellenwert bzw. Gewichtigung hat ein in einem Widerspruchsverfahren erfolgtes Gutachten durch den beratungsärztlichen Dienst der Rentenversicherung und dessen Empfehlungen für den Fortgang des Verwaltungsverfahrens? Ist die Verwaltung der RV an diese medizinischen Feststellungen und Empfehlungen gebunden, oder kann sie darüber hinweggehen, ohne dies zu begründen? Vielen Dank für die Beantwortung der Frage!

OmaX · Answer

Ist das hier nur noch ein Forum für irgendwelche Verfahrensfragen zu irgendwelchen Gutachten??? Das Thema wurde hier doch schon 1000mal durchgekaut!

Hasi · Answer

Ich wiederhole meine Frage, weil Sie für eine Freundin sehr wichtig ist und so hier noch nicht gestellt wurde: Welchen Stellenwert hat ein Gutachten und Empfehlungen des beratungsärztlichen Dienstes der Rentenversicherung? Ist dies verbindlich für die Verwaltung der DR, das heißt Arbeitsgrundlage für das weitere Vorgehen oder nur ein unverbindlicher Rat? Danke für eine sachliche Antwort!

Tutsi · Answer

Einfach mal die Fre... halten, wenn man zum Thema nichts beitragen kann !

Vendetta · Answer

Hallo Oma, auch nach 1000 mal ist diese Thema eben noch nicht gefressen.Auch wenn die DRV das gerne so hätte,daß wir das so fressen. Also! Immer weiter fragen. Gruss

Vendetta · Answer

Hallo, hier der Versuch einer Antwort. Wenn alle Unterlagen im Widerspruchverfahren ( vor allem die Befundunterlagen) vorliegen geht es zur Entscheidung.Natürlich stellen die Befundunterlagen einen grossen Teil der Entscheidungsgrundlage dar.Nur in den Befunden wird und kann die gesundheiliche Situation des Widerspruchführes dargestellt werden.Wen im Gutachten der DRV steht,dass nur noch ein unter 3 stündiges Listungsvermögen vorliegt dann kann man auch davon ausgehen,dass nicht mehr gearbeitet werden kann bezw.eine Voll oder Teilrente zu zahlen ist.Die Medizinischeaussage hat sicher einen gossen Stellnewert bei der Entscheidung. Gruss

Vendetta · Answer

Du hast es erfasst aber nicht getan!

hasi · Answer

Vielen Dank, Vendetta!

Elisabeth · Answer

Bei mir hat der beratungsärztliche Dienst die Dauerrente bewilligt, der externe Gutachter der DRV wollte sie mir nur für ein Jahr bewilligen.

Elisabeth · Answer

Denke bitte daran, die Gutachter, interne oder externe empfehlen nur, die SB entscheiden und da spielen nicht nur med. Gründe eine Rolle.

--//-- · Answer

Ja klar, die SB entscheiden! Auf welcher Grundlage denn? Nach Sympathie oder Unsympathie?

Oh Elisabeth, Sie wissen´s ja mal wieder so richtig gut. ;-((

Das Einzige, was die SB aufgrund der sozialmedzinischen Beurteilung noch entscheiden, ist die Arbeitsmarktlage bei einem Leistungsvermögen von 3 - unter 6 Stunden.

Hasi · Answer

Denke bitte daran, die Gutachter, interne oder externe empfehlen nur, die SB entscheiden und da spielen nicht nur med. Gründe eine Rolle. Ja klar, die SB entscheiden! Auf welcher Grundlage denn? Nach Sympathie oder Unsympathie? Oh Elisabeth, Sie wissen´s ja mal wieder so richtig gut. ;-(( Das Einzige, was die SB aufgrund der sozialmedzinischen Beurteilung noch entscheiden, ist die Arbeitsmarktlage bei einem Leistungsvermögen von 3 - unter 6 Stunden. Jetzt interessiert es mich aber doch, also, falls es hier ausgewiesene Experten gibt: Wer entscheidet, die Sachbearbeiter - oder der medizinische Dienst? In vorliegendem Fall hat der medizinische Dienst gesagt: Die Frau kann nicht arbeiten, befragt dazu aber noch den behandelnden Psycho! Die Sachbearbeiter haben dies nicht getan, sondern einfach den Widerspruch abgelehnt...Herzlichen Dank für eine Antwort!

Elisabeth · Answer

Es entscheidet immer ein SB und niemals ein Arzt. Diese SB schauen sich die Gutachten natürlich genau an, denn sie wissen doch genau, das die Angelegenheit vor dem SG endet im negativen Falle. Der med. Gutachter entscheidet ja auch nicht den gerichtlichen Prozess sondern ein Richter und der hat genauso wenig Medizin studiert wie ein SB.

Hasi · Answer

Elisabeth, vielen Dank für Deine Nachricht! Aber in diesem Fall reicht mir Deine Auskunft leider nicht, weil a) Du erkennbar keine Expertin bist b) Deine Antwort auch zu undifferenziert ist: Auf welcher Grundlage die Sachbearbeiter/innen entscheiden, das ist doch wohl der springende Punk, d.h. also, wo endet ihr Ermessensspielraum! Konkreter: Wo endet der Spielraum bei pflichtgemäßem Ermessen, wo liegt, meine Frage betreffend, rechtlich ein Ermessensfehler vor, gegen den ja nicht unbedingt geklagt werden muß, wenn die zuständige Behörde - in diesem Falle also die Deutsche Rentenversicherung - ganz klare Regelungen getroffen hat, wo das pflichtgemäße Ermessen endet - beispielsweise, wenn der medizinische Dienst sagt, die Versicherte kann nicht arbeiten, die SB aber einfach einen EM-Renten-Antrag ablehnen..... Danke für die Antwort von einem Experten!

Elisabeth · Answer

Mit einem Ermessensfehler wirst du keinen Blumentopf gewinnen. Es sei den du kannst ein intendiertes Ermessen nachweisen. Ermessensfehler ziehen nur dann, wenn das Ermessen einer Behörde auf 0 reduziert war oder der Gleichheitsgrundsatz verletzt wurde und das ist es augenscheinlich bei dir nicht der Fall, denn du hast ja schon eine Abschmetterung bekommen, sonst wärst du nicht im Widerspruchsverfahren. Meine Anwältin handelt so, sie untersucht die einzelnen Gutachten auf Widersprüche. Meine Anwältin verlangt ein neues Gutachten, die Behörde hat aber keine Lust dazu.

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