Sterbevierteljahr

von
Fiskus

Hallo allerseits,
kann mir jemand meine Frage beantworten???

Gibt es eine Kürzung des ausgezahlten drei monatigen Vorschusses der 100 %igen Rente im Sterbevierteljahr, wenn der hinterbliebene Ehegatte innerhalb dieser Frist ebenfalls verstirbt!?
Und wenn ja, aufgrund welcher Rechtsgrundlage???
Eheschließung: 1988, beide über 70.

Liebe Grüße

Fiskus

von
meier

ich habe bereits auf ihre Frage geantwortet.

Nochmals mein Beitrag:

Der Beitrag von Schiko. ist ziemlich verwirrend.
Richtig ist:
Ihre Mutter ist im April verstorben.
Somit wäre Sterbevierteljahr von 01.05.2007 bis 31.07.2007.
Da der Vater jedoch im Juni verstorben ist, geht das Sterbevierteljahr nur von 01.05.2007 bis 30.06.2007. Die Junirente steht in voller Höhe zu, egal an welchem Tag der Witwer im Juni verstorben ist.
Ob es sich hierbei um eine vorschüssige oder nachschüssige Zahlung handelt, ist vollkommen egal!!

von
Selina II

Ganz einfach:

§ 102 Absatz 5 SGB VI

Renten werden bis zum Ende des Kalendermonats geleistet, in dem die Berechtigten gestorben sind.

von
B2

Das sogenannte "Sterbevierteljahr" ist keine eigenständige Leistung. Viel mehr werden vereinfacht gesagt die ersten drei Monate der wahrscheinlichen Witwen-/Witwerrente in einem Betrag an den Hinterbliebenen ausgezahlt, damit dieser nicht bis zur Erteilung eines Rentenbescheides ohne Geldleistungen dasteht.
Der Anspruch auf Witwenrente besteht aber nur bis zum Ende des Monats in dem der Hinterbliebene verstorben ist (§ 102 SGB VI). Verstirbt also z.B. die Witwe im zweiten Monat nach dem Tod Ihres Ehemannes hatte Sie "nur" Anspruch auf zwei Monate Witwenrente. Durch die "Vorschusszahlung" aka Sterbevierteljahr wurden aber drei Monate ausgezahlt. Es ist also ein Monat überzahlt der dann zurückgefordert wird (§ 50 SGB X).

von
B2

Die Rückforderung geht in diesem Fall natürlich nach § 118 (3) SGB VI und nicht nach § 50 SGB X.
Am grundsätzlichen Sachverhalt ändert das aber eigentlich nichts.

Experten-Antwort

Den bisherigen Ausführungen ist zuzustimmen.

Sofern es zu einer sogen. Überzahlung kommt (weil etwa über den Todesmonat hinaus Gelder überwiesen wurden) ist die Rechtsgrundlage zur Rückforderung (zwischenzeitlich) in der von B2 gen. Vorschrift - § 118 III SGB VI - zu finden.

In der Praxis ist dies nicht selten mit Schwierigkeiten verbunden, wenn über die Überzahlung bereits "anderweitig verfügt" wurde....

MfG

Interessante Themen

Rente 

Rentenbesteuerung: Diese Regeln gelten für Rentner bei der Steuer

Was wie besteuert wird, wie Rentner die Anlage R richtig ausfüllen und wie sie Steuern sparen können.

Rente 

Grundrente: die häufigsten Fragen und Antworten

Voraussetzungen, Höhe, Entgeltpunkte, Einkommensprüfung, Freibetrag – ein FAQ zur neuen Grundrente.

Altersvorsorge 

Zukunft der Altersvorsorge: Staatsfonds statt Riester-Rente?

Die Vorsorgefonds in Schweden und Norwegen haben geringe Kosten und gute Renditen. Was sich Reformer in Deutschland davon abschauen und was...

Altersvorsorge 

Altersvorsorge mit Immobilien: Die (versteckten) Kosten

Mit dem Kaufpreis ist es längst nicht getan. Als Eigentümer muss man sich auf weitere Kosten einstellen – und auch spätere Schwierigkeiten einplanen.

Altersvorsorge 

Riester-Rente: wie auszahlen lassen?

Lebenslange Rente, Teilauszahlung oder gar alles auf einen Schlag: Läuft der Riester-Vertrag aus, gibt es mehrere Optionen zur Auszahlung.