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Teilerwerbsminderungsrente Zahlungen und Widerspruch

von
Karin Gerke

Hallo zusammen, ich hätte ein paar Fragen und bitte vielleicht um ein paar freundliche Antworten.

Im Mai 2015 bin ich in die Reha gegangen und dort wurde befunden, dass ich nicht mehr wie 6 Stunden arbeiten darf. Ich war zu dieser Zeit Krank geschrieben bis Januar 2016.

Es heißt doch immer das die Reha als Rentenantrag gilt. Ich hatte direkt einen Antrag wegen Erwerbsminderungsrente gestellt und mir wurden die Uahlungen erst ab November 2015 gewährt bis einschließlich 31.03.2016.
Ich verstehe bis Heute nicht warum ich nicht rückwirkend diese Zahlungen erhalten hatte?

Das nächste Problem kommt jetzt: Ich musste zu einem Gutachter und dieser hat mich als voll Arbeitstauglich beschrieben. Ich hab natürlich direkt Widerspruch eingelegt.
Wie lange dauert es bis man von dem Widerspruch etwas hört? Dieser liegt der DRV bereits seit 5 Wochen vor!

Angenommen die DRV zieht dieses jetzt sehr lange in die Länge, muss diese Teilrente dann rückwirkend gezahlt werden?oder erst nach erfolgreichem Widerspruch!!??

Ich wäre sehr dankbar für freundliche Antworten!!!!

von
Cassandra

Hallo,
eine Rente wegen Erwerbsminderung wird erst ab dem 7.Kalendermonat nach Eintritt des Leistungsfalls gewährt. Angenommen Ihr Rehabeginn (Mai) wurde als Leistungsfall festgelegt erklärt den Zahlungsbeginn im November.
Sollte der Widerspruch erfolgreich sein, wird die Rente vermutlich dann ab 04/16 weitergezahlt.
Momentan hört es sich aber eher ncht so an, als wenn ihr Widerspruch erfolgreich sein wird. Das ist natürlich rein spekulativ....
Eine Bearbeitungsdauer des Widerspruchs kann gerne viele Monate dauern....

Experten-Antwort

Hallo Karin Gerke,
Ihre Fragen möchte ich wie folgt beantworten:
1) Rentenzahlung ab 11/2015
Ich gehe davon aus (Annahme meinerseits), dass es sich bei der Teilerwerbsminderungsrente um eine zeitlich befristete Rente (Zeitrente bis vermutlich 03/2016) handelt. Bei Zeitrenten ist es so, dass diese immer erst ab dem 7. Monate gezahlt werden (steht so im § 101/1 SGB VI). Für die ersten vollen 6 Kalendermonate muss eine Lohnersatzleistung also von anderer Stelle kommen (in Ihrem Fall von der Krankenkasse). Und dann scheint das mit dem Reha-Antrag (vermutlich April 2015 gestellt), dieser gilt als Rentenantrag, die Rente wird aber erst ab dem 7. Monat gezahlt, evtl. doch wieder zu passen.
2) Gutachter, Widerspruch etc.
Ich gehe davon aus, dass Sie einen Weitergewährungsantrag zu Ihrer zeitlich befristeten (Ende März auslaufenden) Rente gestellt haben. Da Sie diesen Antrag rechtzeitig vor Ablauf der Zeitrente gestellt haben, wird Ihr Rententräger auch über die lückenlose Weiterbewilligung entscheiden müssen. Selbst wenn das Widerspruchsverfahren länger dauert, wird -so Sie denn die Rente weiterbekommen- diese auch auch lückenlos (also ab April 2016) gezahlt werden.

HINWEIS:
Wenn der Rententräger trotz rechtzeitiger Antragstellung nicht pünktlich über eine Weitergewährung entscheiden kann (zB weil noch gesundheitliche Sachaufklärung erforderlich), so wird häufig eine Weiterzahlung für 1. Monat vorgenommen, um eben den Sachverhalt entgültig klären zu können.
Diese 1 monatige Weiterzahlung kann ggf. auch wiederholt werden.
Sie sollten bei Ihrem Rententräger anfragen ob diese Möglichkeit für Sie in Frage kommen könnte.
Wenn Sie allerdings bereits einen ablehndenden Bescheid zu Ihrem Weitergewährungsantrag bekommen haben, dann steht diese Möglichkeit im lfd. Widerspruchsverfahren regelmäßig nicht mehr zur Verfügung.

von
Karin Gerke

Hallo zusammen,

leider wurde mir die Weitegewährung wie schon beschrieben wegen dem Gutachter nicht bewilligt. Es wurden auch nur eine Erkrankung berücksichtigt. Leider wollte die reha Klinik sowie die DRV Mitarbeiter nicht alle Dokumente kopieren.

Für mich sieht die ganze Geschichte, verzeihen Sie Bitte, als eine pauschable Ablehnung aus.

von
Karin Gerke

Zudem verstehe ich es nicht, dass ein einziger Gutachter diese Entscheidung treffen darf. Meine ganzen Ärzte sowie der Intigrationsfachdienst ist der Meinung, dass ich nicht mehr wie 6 Std. arbeiten kann. Dieses schilderte ich auch in meinem Widerspruch.

Warum werden diese Ärzte usw. nicht befragt?

Experten-Antwort

Für genau diese Streitfälle, zwischen den Meinungen Ihrer Ärzte und den Meinungen der Entscheidungsträger der Rentenversicherung, gibt es die Widerspruchsmöglichkeit.
Gut, dass Sie die erstmal genutzt haben und auch gut, dass Sie alle evtl. bisher nicht vorliegenden med. Dokumente und Unterlagen nochmal mit vorlegen und Ihren Gesundheitszustand nochmals ausführlich aus Ihrer Sicht schildern.
Kurzfristig ist das allerdings keine Hilfe. Die Ablehnung steht erstmal und mein Hinweis -Weiterzahlung um in Ruhe zu ermitteln- läuft damit in´s Leere.
WICHTIG: Sie sollten sich auf jeden Fall bei der Arbeitsagentur melden.

von
berni

Hallo Karin,

wieso hast du nicht alle Unterlagen die zu dieser Negativentscheidung geführt haben in Kopie ausgehändigt bekommen???

Dazu sind RV und Reahabschlußbericht sowie letztes Gutachten verpflichtet.

Hast du keinen Anwalt?

von
Schade

Ihre Sicht der Dinge und das was "Ihre ganzen Ärzte" so meinen können Sie doch problemlos ins Widerspruchsverfahren einbringen - das hätten Sie doch auch alles schon im Antrag auf Verlängerung angegeben werden können. Mitsamt unzähligen "Empfehlungen und Berichten" der ganzen Ärzte.

Was der Mitarbeiter des Integrationsfachdienstes meint, ist wohl nicht all zu aussagekräftig: der wird kein Arzt sein und ist somit kaum in der Lage reell beurteilen zu können, ob Sie nun mehr oder weniger als 6 Stunden täglich Arbeiten allgemeiner Art ausführen können.

PS: allzu eindeutig scheint die ganze Sache schon zu Beginn nicht gewesen zu sein, denn wenn irgendwann im Sommer/Herbst 2015 entschieden wurde, dass die Zeitrente nur bis 03/2016 befristet wird, gibt das schon zu denken.

Experten-Antwort

@ bernie
Ein Anwalt ist idR kein Arzt und kann daher zu ggf. bestehenden gesundheitlichen Problemen auch nur bedingt was sagen. Als Fachmann für Schreiben, Fristen und Verfahrensabläufe kann ein Anwalt allerdings sehr nützlich sein.

@ Schade
Wie klar bzw unklar die Sache ist/war, ist rein spekulativ. Und klar hätten bereits sinnvollerweise alle med. Unterlagen mit dem Verlängerungsantrag eingereicht werden sollen. Dem war aber anscheinend nicht so. Umso wichtiger jetzt im Widerspruchsverfahren alles was irgendwie relevant sein könnte einzureichen.