Teilhabe

von
Andre

Hallo..und Frage Ausgesteuert von Krankenkasse gemeldet beim Arbeitsamt.Teilhabe bei der DRV beantragt. Muss ich trotzdem dauernd der Meldeaufforderung des Arbeitsamtes folge leisten. Habe mehrmals auf §125 hingewiesen.

von
Lara

Minderung der Leistungsfähigkeit (§ 125 SGB III)
Mit dem § 125 SGB III wollte der Gesetzgeber sicherstellen, dass auf Dauer leistungsgeminderte
Versicherte bis zur Entscheidung der Rentenversicherung oder eines anderen Leistungstr
ägers Arbeitslosengeld ohne Vermittlung erhalten.
Diese Leistung der Agentur für Arbeit können auch Arbeitnehmer mit dauerhaft eingeschr
änkter Leistungsfähigkeit in Anspruch nehmen, die (noch) nicht beschäftigungslos sind
(müssen nicht kündigen) und denen der Arbeitgeber keinen leidensgerechten Arbeitsplatz
nachweisen kann:
(1) Anspruch auf Arbeitslosengeld hat auch, wer allein deshalb nicht arbeitslos ist, weil er
wegen einer mehr als 6-monatigen Minderung seiner Leistungsfähigkeit versicherungspflichtige,
mindestens 15 Std. wöchentlich umfassende Beschäftigungen nicht
unter den Bedingungen ausüben kann, die auf dem für ihn in Betracht kommenden
Arbeitsmarkt ohne Berücksichtigung der Minderung der Leistungsfähigkeit üblich sind,
wenn verminderte Erwerbsfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung
nicht festgestellt worden ist. Die Feststellung, ob verminderte Erwerbsfähigkeit vorliegt,
trifft der zuständige Träger der gesetzlichen Rentenversicherung...
(2) Die Agentur für Arbeit hat den Arbeitslosen unverzüglich auffordern, innerhalb eines
Monats einen Antrag auf Leistung zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe
am Arbeitsleben zu stellen. Stellt der Arbeitslose diesen Antrag fristgemäß, so gilt er
im Zeitpunkt des Antrags auf Arbeitslosengeld als gestellt.
Siehe auch:
.....Außerdem ist dem Arbeitslosengeldempfänger zu raten, seine Arbeitsbereitschaft gegenüber der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen seines Leistungsvermögens zur Verfügung zu stellen und sich aktiv um Arbeit zu bemühen, auch wenn dies konträr zu seinem Begehren auf Rente wegen voller Erwerbsminderung steht. Der Grund hierfür ist, dass ein etwaiger Rentenanspruch nicht durch einen gegenteiligen Vortrag im Rentenverfahren gefährdet wird. Die Bereitschaft ist aber Voraussetzung für den Bezug von Arbeitslosengeld.
http://www.123recht.net/Arbeitslosengeld-futsch__a17288.html
FG

von Experte/in Experten-Antwort

Kurze Antwort: JA!

Nach der Dienstanweisung zu § 125 SGB III der Agentur für Arbeit ist "... die persönliche Arbeitslosmeldung auch in den Fällen des § 125 SGB III notwendig. ...".

von
Lara

Zur Frage nach Ihrem "Restleistungsvermögen:
Zusammenstellung von Begriffen zur Leistungsbeurteilung bei Arbeitsunfähigkeit, bei Rehabilitation und Teilhabe am Arbeitsleben, bei erheblich gefährdeten oder gemin-derten Erwerbsfähigkeit, bei Rente wegen Erwerbsminderung und bei der Berufsunfä-higkeitsklausel (BUZ) in der privaten Versicherung
http://www.sozialmediziner.de/gutachtenkurs/2007/Sozialmed_Begriffe.pdf