teilweise Erwerbsminderungsrente Hinzuverdienst
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Hallo Hiltrud,
die Abfindung (Einmalzahlung) wird bei Bezug einer teilweise Erwerbsminderungsrente als Hinzuverdienst angerechnet und führt ggf. zu einer Kürzung der Rente (bis hin zur Nichtzahlung). Die Ausführungen von =//= sind soweit sehr hilfreich.
Für den Fall einer vollen Erwerbsminderungsrente könnte sich ein anderes Ergebnis ergeben. Hier sind aktuelle Urteile des BSG (vom 10.07.2012 - Az.: B 13 R 81/11 R und B 13 R 85/11 R) von Bedeutung.
Erhalten Versicherte nach Rentenbeginn Einmalzahlungen aus einem Arbeitsverhältnis und ruht das Arbeitsverhältnis aufgrund arbeits- oder tarifrechtlicher Regelungen bereits zum Zeitpunkt des Rentenbeginns, sind diese Einmalzahlungen nicht als Hinzuverdienst nach § 96a Abs. 1 SGB VI zu berücksichtigen.
Entscheidend ist somit, ob das Arbeitsverhältnis infolge der Rentenbewilligung (ggf. auch rückwirkend) ab Rentenbeginn zum Ruhen gebracht wird.
In allen anderen Fällen, in denen das Arbeitsverhältnis zu einem Zeitpunkt nach Rentenbeginn zum Ruhen gebracht wird, sind Einmalzahlungen unverändert als Hinzuverdienst zu berücksichtigen.
Wenn also ein Tarifvertrag besteht und dort ist geregelt, dass mit Rentenbeginn einer vollen Erwerbsminderungsrente der Job (quasi automatisch) ruht bzw beendet wird, dann ist eine danach geleistete Einmalzahlung kein Hinzuverdienst.
Sonst, und das dürfte die Mehrzahl der Fälle sein, wird eine Einmalzahlung idR angerechnet.
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