teilweise Erwerbsminderungsrente + Hinzuverdienstgrenze bei Tarifumstellung

von
XperimentX

Zitat aus diesem Forum: "Zu Einmalzahlungen hat sich die Rechtsauffassung der RV Träger in der Vergangenheit geändert:
Zum Arbeitsentgelt gehören auch und insbesondere Gehaltsnachzahlungen bzw. Einmalzahlungen aufgrund rückwirkender Tariferhöhungen. Die bisherige Rechtsauffassung, nach der Gehaltsnachzahlungen wegen rückwirkender Tariferhöhungen nicht als Hinzuverdienst zu berücksichtigen waren, wurde aufgegeben."

Mir ist bekannt, dass dies durch eine Arbeitsgruppe "Hinzuverdienstgrenze" in 2010 so erarbeitet wurde. Üblicherweise entscheiden doch Sozialgerichte stets auf die Verteilung über die Monate der Zahlungsperioden. Und was bedeutet: "wurde aufgegeben"? Auf welchen Paragrahen im SGB bezieht man sich damit? Kann man dies einfach so aufgeben ohne Gesetzänderung?

Bitte von einem Fachmann beantworten.

Experten-Antwort

Hallo XperimentX,

die Regelungen zur Erwerbsminderungsrente und Hinzuverdienst ergeben sich aus § 96 a Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (SGB VI).

Die Rentenversicherungsträger können auch in Arbeitsgruppen über rechtliche Auslegungen beraten und diese ausarbeiten, überdenken bzw. aufgeben. Für solche Beratungen/Erarbeitungen von Auslegungsfragen bedarf es keiner Gesetzesänderung.