Teilweise Erwerbsminderungsrente/Arbeitsmarktrente

von
Soulmate

Ein nettes "Hallo" ins Forum :-)

Aufgrund diverser Erkrankungen werde ich in Kürze teilberentet werden (hat man mir telefonisch schon gesagt). Ich arbeite seit mehr als 20 Jahren in der öffentlichen Verwaltung, in ungekündigter Stellung. Nun habe ich eine Halbtagsstelle, die ich aber so nicht mehr ausüben kann, u.a. aufgrund der Hinzuverdienstgrenze. Ich frage mich, was passiert, wenn mein AG mir sagt, dass er mit nur noch beispielsweise 15 Stunden keinen adäquaten Arbeitsplatz mehr für mich hat? Weil, kündigen kann und wird er mir ja nicht, ich bin ja unkündbar, aber was habe ich davon, wenn ich dennoch keine Arbeit habe? Bei der RV nachgefragt sagte man mir, dann müsse geprüft werden, ob aus der teilweisen die volle EMR wird, weil der Arbeitsmarkt verschlossen ist. Jetzt meine Frage: gilt der Arbeitsmarkt als verschlossen, wenn ich ja noch in ungekündigter Stellung bin bzw. kann man von mir dann verlangen, selbst zu kündigen und zu versuchen, woanders eine passende Stelle zu finden? Ich bin sehr unsicher, weil - eine Stelle im öffentlichen Dienst kann man doch nicht so einfach hinwerfen, auch wenn man dort momentan keine Beschäftigungsmöglichkeit mehr hat. Vielleicht hat ja jemand ein paar gute Hinweise für mich? Wäre sehr dankbar :)

von
W*lfgnag

Zitiert von: Soulmate
Frage: gilt der Arbeitsmarkt als verschlossen
Soulmate,

lesen Sie bitte diesen Beitrag:

https://www.ihre-vorsorge.de/forum.html?tx_mmforum_pi1[action]=list_post&tx_mmforum_pi1[tid]=15816

Gruß
w.

von
Soulmate

Vielen Dank für den Link, schaue ich gleich mal rein.

von
Silvia

Hallo Soulmate

zunächst möchte ich es mal aus eigener Erfahrung so ausdrücken: Es steckt ein Quentchen Wahrheit und Vorsicht dahinter, dass man sich wirklich nicht auf eine telefonische Aussage verlassen kann.

Mir sagte man damals telefonisch zu, dass ein rentenpositiver Bescheid in Kürze zugestellt würde, doch was kam, war eine Ablehnung.

Wie befremdlich und enttäuschend das war, brauche ich nicht näher erläutern!

Das ganze bedurfte abschließend ein Widerspruchs- und Klageverfahren, bis die Anerkennung richterlich angeordnet wurde.

Das Anerkenntnis lautete auf teilweise EM und gleichzeitig auch auf Anerkennnung einer vollen EM aufgrund des verschlossenen Arbeitsmarkts.

Auch ich war Angestellte im ö.D. und erhielt nun zunächst für drei Jahre die volle EM-Rente als Arbeitsmarktrente.

Mein Arbeitsverhältnis blieb weiterhin als ruhendes Arbeitsverhältnis bestehen.

Wichtig zu wissen!
Während des Ruhens, laufen weiterhin Urlaubsansprüche an, die nach Beendigung des Arbeitsverhältnis, auf Antrag des Arbeitnehmers beim Arbeitgeber, finanziell zur Abgeltung kommen sollten.

Fünf Monate vor Ablauf der befristeten EMR erhielt ich von der DRV automatisch einen Antrag auf "Weitergewährung einer Rente über den Bezugszeitraum hinaus" zugesandt, den ich ausfüllte und mit reichlich aktuellen Befundberichten der letzten Jahre einreichte.

Nach einer relativ kurzen Bearbeitungszeit, bekam ich den Bescheid über die Weitergewährung der vollen EM-Rente auf unbestimmte Dauer bis zur Regelaltersrente.

Damit endete nun auch automatisch mein Arbeitsverhältnis und ich beantragte beim Arbeitgeber die Urlaubsabgeltung.

Solange wie man Ihnen z.B. eine volle EM-Rente aufgrund des verschlossenen Arbeitsmarkt zuspricht, würde Ihr Arbeitsverhältnis ruhen, d.h. Sie müssen/sollten auf gar keinen Fall kündigen.

Sollten sich gesundheitliche Besserungen einstellen oder Sie gar gänzlich genesen, würde das Arbeitsverhältnis aufleben können.
Ob es dann am gleichen Arbeitsplatz wäre, dazu würde eine Absprache mit dem Arbeitgeber/Vorgesetzten zu treffen sein.

Sollten Sie nicht insoweit genesen, dass Sie als teil oder voll erwerbsfähig gelten und müssten nach Ablauf der Befristungszeit einen Antrag auf Weitergewährung stellen, so könnte die EM-Rente erneut als volle Arbeitsmarktrente auch befristet (längstens 3 Jahre) oder ggf. auch nur als Teilrente (je nach aktuellem Gesundheitsstand) erneut beschieden werden.

Liegt jedoch eine gutachterliche Feststellung vor, dass eine Genesung aussichtslos erscheint um mehr als 15 Wochenstunden damit tätig sein zu können, dann könnte auch eine Feststellung auf eine volle EMR auf unbestimmte Dauer bis zur Regelaltersrente beschieden werden.

Ich kann Ihnen nur raten, auf gar keinen Fall von Ihnen aus zu kündigen!

Und ich möchte Ihnen dahingehend meine Daumen drücken, dass die telefonische Auskunft Ihnen keine Enttäuschung beschert, wie ich sie damals erfahren musste.

Gruß Silvia

von
Soulmate

Hallo Silvia,
vielen herzlichen Dank für die ausführliche Antwort und natürlich verlasse ich mich nicht auf die Aussage am Telefon, dazu musste ich selbst leider zu oft negative Erfahrungen machen. Hoffen wir einfach mal, dass alles gut verlaufen wird und der positive Bescheid bald eintrifft.

Was den verschlossenen Arbeitsmarkt betrifft hätte ich noch eine Frage: Wenn Sie im öffentlichen Dienst beschäftigt waren und das Arbeitsverhältnis geruht hat, wieso war dann der Arbeitsmarkt verschlossen? Konnte der AG Ihnen für die verbleibende Stundenzahl keinen geeigneten Arbeitsplatz zur Verfügung stellen?
Weil man sagte mir bei der RV, dass eine volle Rente aufgrund eines verschlossenen Arbeitsmarktes nur bei Arbeitslosigkeit möglich sei. Was ja nicht der Fall wäre, wenn das Arbeitsverhältnis ruht.
Ach, alles sehr kompliziert, aber für mich wichtig zu wissen. Denn wenn ich auch die teilweise Rente bekomme (und das hoffen wir ja doch auch unabhängig von der telefonischen Aussage ;) ), so bräuchte ich doch meinen Job, weil es mit ALG hinten und vorne nicht reichen würde :/

von
Andr*as

Wegen des verschlossenen Teilzeitarbeitsmarkts lesen sie bitte hier nach, da wird das sehr gut beantwortet:

https://www.ihre-vorsorge.de/forum.html?tx_mmforum_pi1%5Baction%5D=list_post&tx_mmforum_pi1%5Btid%5D=15816

Es spielt dabei keine Rolle, ob der eigene Arbeitgeber nicht in der Lage ist einen entsprechenden Arbeitsplatz anzubieten. Wenn Rentenversicherung oder AfA in der Lage wären, einen geeigneten Arbeitsplatz zu vermitteln, müsste man den annehmen.

Im Normalfall sind die allerdings nicht dazu in der Lage ...

von
Karl-Heinz

Zitiert von: Andr*as

Im Normalfall sind die allerdings nicht dazu in der Lage ...

Was ist denn der "Normalfall"?

Mir sind 2 Fälle aus Süddeutschland bekannt und ein Fall aus Hessen, in denen keine Arbeitsmarktrenten gewährt wurden, weil nach Auskunft der jeweiligen Landesarbeitsämter der dortige regionale Arbeitsmarkt nicht als verschlossen galt.

Das alle 3 Betroffenen tatsächlich arbeitslos waren, interessierte nicht.

Entscheidend ist nur, ob geeignete Arbeitsplätze in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen.

Das ist in Nord- bzw. Ostdeutschland natürlich anders als in Süddeutschland, wo fast Vollbeschäftigung herrscht.

von
Andr*as

Zitiert von: Karl-Heinz

Entscheidend ist nur, ob geeignete Arbeitsplätze in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen.

Das ist richtig, es müssen dafür aber von der Rentenversicherung oder der AfA konkrete Verweisungstätigkeiten benannt werden.

Dabei kann es natürlich Unterschiede nach der Art der gesundheitlichen Einschränkungen und der örtlichen Lage am Arbeitsmarkt geben.

Wenn aber nach einem Jahr die Betroffenen nicht in eine zumutbare Tätigkeit vermittelt werden konnten, ist von einem verschlossenen Arbeitsmarkt auszugehen.

Nicht jeder Betroffene ist gewillt oder in der Lage gegen realitätsferne Verweisungstätigkeiten gerichtlich vorzugehen ...

von
Karl-Heinz

Zitiert von: Andr*as

Wenn aber nach einem Jahr die Betroffenen nicht in eine zumutbare Tätigkeit vermittelt werden konnten, ist von einem verschlossenen Arbeitsmarkt auszugehen.

Das mag vielleicht in der Theorie so sein.
Die von mir genannten Beispiele belegen aber eindeutig, dass das nicht grundsätzlich so sein muss.

Zumal eine erfolgreiche Vermittlung ja auch wesentlich von der Bereitschaft der Betroffenen abhängig ist, sich überhaupt vermitteln zu lassen.

Zitiert von: Andr*as

Nicht jeder Betroffene ist gewillt oder in der Lage gegen realitätsferne Verweisungstätigkeiten gerichtlich vorzugehen ...

Das ist korrekt, bestätigt aber nur, dass die verantwortlichen DRV-Mitarbeiter nicht immer an eine Verschlossenheit des Arbeitsmarktes glauben, sobald jemand 1 Jahr lang nicht vermittelt werden konnte.

Sonst gäbe es nämlich keine "realitätsfernen Verweisungstätigkeiten" und die Sozialgerichte hätten dann auch nicht mehr so viel zu tun.

Die DRV wird wohl kaum Rücksicht darauf nehmen, dass "nicht jeder Betroffene gewillt oder in der Lage ist gegen (seiner Meinung nach) realitätsferne Verweisungstätigkeiten gerichtlich vorzugehen ..." ;-)

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo Soulmate,

grds. wird niemand von der DRV verlangen, dass Sie Ihre Stellung kündigen. Des Weiteren verweisen wir zur Beantwortung Ihrer Fragen auf den genannten Link von W*lfgang.