Gruppe Azubis steht um Ausbilder herum, der einen Motor erklärt. Bild: IMAGO / Shotshop / Monkeybusiness 2

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Schumacher im Rentenalter arbeitet an einer Maschine. Bild: IMAGO / Westend61 /  imago stock&people

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Commerzbank und Bankenviertel Skyline in Frankfurt bei Dämmerung. Bild: IMAGO / imagebroker

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Hand nimmt Geldscheine aus Geldbörse. Bild: IMAGO / Westend61 / imago stock&people

Schorsch

Soulmate

Ihr  Arbeitgeber ist nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz grundsätzlich verpflichtet, Ihnen einen Ihrem Leistungsvermögen entsprechenden Teilzeitarbeitsplatz zur Verfügung zu stellen. 

Eine Ausnahme besteht nur, wenn Ihr Arbeitsverhältnis noch nicht länger als 6 Monate bestanden hat, Ihr Arbeitgeber nicht mehr als 15 Arbeitnehmer (ohne Auszubildende) beschäftigt, wenn der Arbeitgeber betriebliche Gründe nachweist, die gegen eine Reduzierung der Arbeitszeit sprechen oder die Verkürzung der Arbeitszeit zu unverhältnismäßig hohen Kosten führt. "Einfach so" kann Sie Ihr Arbeitgeber also nicht entlassen bzw. einen  Teilzeitarbeitsplatz verweigern.

Darüber hinaus sollten Sie prüfen, ob Sie nach tarifvertraglichen Regelungen oder arbeitsvertraglicher Regelungen nicht ohnehin einen Anspruch auf einen Teilzeitarbeitsplatz haben.    

Stellt Ihnen Ihr Arbeitgeber hingegen keinen Teilzeitarbeitsplatz zur Verfügung, weil er aus einem der genannten Gründe nicht dazu verpflichtet ist, sollten Sie dies Ihrem Rentenversicherungsträger umgehend mitteilen. Der Rentenversicherungsträger prüft dann umgehend, ob Sie einen Anspruch auf eine Arbeitsmarktrente haben. Sie müssen also nicht so lange warten, bis Sie bereits Arbeitslosengeld beziehen.


In den vergangenen Jahren sind die Rentenversicherungsträger von einer generellen Verschlossenheit des Teilzeitarbeitsmarktes ausgegangen. Dennoch konnten die Rentenversicherungsträger in Einzelfällen prüfen, ob geeignete Teilzeitarbeitsplätze in ausreichendem Maß zur Verfügung stehen. 

Da sich die Arbeitsmarktsituation konjunkturbedingt gebessert hat, prüfen die Rentenversicherungsträger zur Zeit sogar, ob die Annahme einer generellen Verschlossenheit des Teilzeitarbeitsmarktes aufgegeben werden sollte.

Fazit: Auch wenn Sie keinen Teilzeitarbeitsplatz haben, müssen Sie damit rechnen, dass in Ihrem Einzelfall geprüft wird, ob der Teilzeitarbeitsmarkt für Sie verschlossen ist.     

Einen vorsorglichen Widerspruch können Sie natürlich einlegen, er stärkt zunächst einmal Ihre Rechtsposition. Bedenken Sie aber, dass Sie Ihren Widerspruch irgendwann begründen müssen, sonst wird er wahrscheinlich zurückgewiesen. Holen Sie sich also möglichst Rat von einem Fachmann, der sich "Ihren Fall" einmal genauer ansieht.    



Die Prüfung, ob der Teilzeitarbeitsmarkt verschlossen ist, erfolgt unabhängig davon, ob jemand gerade arbeitsunfähig ist oder ob er sich bei bestehender Arbeitslosigkeit bei der Agentur für Arbeit meldet.

Erwerbsminderung im Sinne der Rentenversicherung und Arbeitsunfähigkeit im Sinne der Krankenversicherung sind zwei verschiedene Sachverhalte. Die Gutachter der Rentenversicherung beurteilen das Leistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt (Erwerbsfähigkeit / Erwerbsminderung) unabhängig vom Vorliegen einer Arbeitsunfähigkeit. Grundsätzlich haben daher weder der Beginn noch das Ende einer Arbeitsunfähigkeit Einfluss auf das Vorliegen von Erwerbsminderung.

Bei der Prüfung, ob der Teilzeitarbeitsmarkt für einen Versicherten verschlossen ist, wird anhand der vom Gutachter festgestellten  Leistungseinschränkungen ermittelt, welche Tätigkeiten der Versicherte noch zumutbar ausüben kann. Dabei spielen natürlich auch seine Kenntnisse und Fähigkeiten (Ausbildung) eine Rolle. Über die Agentur für Arbeit wird sodann geprüft, ob ein ausreichendes Stellenangebot vorhanden ist, ob der Versicherte also (voraussichtlich)  innerhalb eines Jahres in eine zumutbare Tätigkeit vermittelt werden kann.  

Diese Prüfung erfolgt unabhängig davon, ob sich der Versicherte arbeitslos gemeldet hat oder nicht. Meldet sich der Versicherte nicht bei der Agentur für Arbeit, kann  dies im Hinblick auf eine Arbeitsmarktrente sogar negativ für ihn sein. Denn wenn die Agentur für Arbeit einen Versicherten trotz ursprünglich positiver Prognose tatsächlich nicht innerhalb eines Jahres auf einen geeigneten Teilzeitarbeitsplatz vermitteln kann, hat er einen Anspruch auf eine Arbeitsmarktrente.  Dazu muss er der Arbeitsvermittlung  natürlich zur Verfügung gestanden haben, also gemeldet gewesen sein.

Zur Dauer der Prüfung können wir hier leider keine Aussage  treffen, sie kann von Fall zu Fall (je nach Komplexität) variieren. Die Dauer der Prüfung soll aber nicht zu Lasten der Versicherten gehen, d. h. Arbeitsmarktrenten werden nach Abschluss der Prüfung entsprechend rückwirkend gezahlt, die Nachzahlungen gegebenenfalls verzinst.   
           
