Trotz Aussteuerung kein ALG I

von
Panikaxel

Hallo Forum,
habe folgendes Problem. Bin seit Sept. 2010 durchgehend krankgeschrieben, Reha, keine Besserung in Sicht. Ausgesteuert nach 78 Wochen mit Hinweis auf SGB III. War am 6. Januar zur Antragstellung bei der BA. Keine Beratung, keine Hinweise auf Werdegang meiner Person. Habe gestern Schreiben bekommen mit Hinweis auf § 119 Absatz 1 Drittes Buch über die Ablehnung des Antrag auf Arbeitslosengeld.
Empfehlung im Schreiben des Amtes ich solle umgehend Krankengeld oder gegebenenfalls Arbeitslosengeld II beantragen. Bin völlig ratlos

von
Krämers

Wie war das Ergebnis der Reha hinsichtlich der Erwerbsfähigkeit ? Warum haben Sie seinerzeit nach der Reha keinen EM-Antrag gestellt oder wurde diesder abgelehnt ? Haben Sie noch ein bestehendes Arbeietsverhältnis ?

von
Panikaxel

nach der Reha wurde ich weiterhin krankgeschrieben, ich erhielt auch keinen Hinweis , weder vom Arzt noch bei Antragstellung von ALGI, mein Arbeitsverhältniss ist immer noch ungekündigt.

von
Panikaxel

Zitiert von: Panikaxel

nach der Reha wurde ich weiterhin krankgeschrieben, ich erhielt auch keinen Hinweis , weder vom Arzt noch bei Antragstellung von ALGI auf Antragstellung EM Rente, mein Arbeitsverhältniss ist immer noch ungekündigt.

von
Krämers

Ihre Angaben sind einfach leider viel zu dürftig um diesen Fall vernünftig beurteilen zu können. Und grundsätzlich sind Fragen betreffend ALG I und/oder ALG II hier besser aufgehoben :

http://www.elo-forum.org/alg/

Offensichtlich hat die Reha dann damals keine Erwerbsminderung bei ihnen ergeben, denn sonst hätte die Rentenversicherung ja von sich aus den Reha - in einen EM-Rentenantrag schon längst umgedeutet ( oder war die Reha erst kürzlich und die RV arbeitet noch daran ? ) und Sie schon zur formellen EM-Antragstellung aufgefordert. Dann hätten Sie jetzt eine EM-Rente und nichts mehr mit der AfA zu tun...

Wenn Sie noch einen Arbeitsplatz inne haben und damit in einem ungekündigtem Arbeitsverhältnis stehen und Sie nicht mehr krank geschrieben sind , müssen Sie ihre Arbeit natürlich jetzt sofort wieder aufnehmen. Dann zahlt die AfA natürlich auch kein ALG I. Das ist doch wohl klar.

Sollten Sie weiter krank geschrieben sein bzw. sich arbeitsunfähig fühlen , müssen Sie sich trotzdem der Arbeitsvermittlung und dem Arbeitsmarkt im Rahmen ihrer Möglichkeiten und gesundheitlichen Einschränkungen zur Verfügung stellen um ALG I erhalten zu können. Es ist darum elementar wichtig auf dem ALG I Antragsformular das Kreuzchen an der richtigen Stelle zu machen....

ALG I wie auch ALG II gibt es nur bei Arbeitsfähigkeit im Sinne der Arbeit ( 15 Stunden pro Woche ) - sonst nicht. Wobei die finale Entscheidung ob Arbeitsfähigkeit ( und damit die ALG I Zahlung ) oder Arbeitsunfähigkeit ( und damit die NICHT ALG I Zahlung ) vorliegt nur der ärztliche Dienst der AfA stellt, nachdem dieser ihre Arbeitsfähigkeit nach einer Untersuchung oder auch nur Papiemässig geprüft hat. Die alleinige Tatsache der Aussteuerung aus der Krankenkasse besagt auch nicht zwangsläufig, das die AfA dann ALG I zahlen MUSS ! Dazu muessen diverse Voraussetzungen erfüllt werden wie z.b. ein laufender EM-Antrag und vor allem auch eine prognostische Arbneitsunfähigkeit für mindestens die nächsten 6 Monate in der Zukunft. Und wenn Sie bereits nicht als Erwerbsgemindert von der RV angesehen werden bzw. wurden, liegt genau diese Prognose bei ihnen eben nicht vor...

Kann es also sein, das Sie sich bei der ALG I Antragstellung eben nicht selbst als Arbeitsfähig erklärt haben, quasi alles abgelehnt haben nach dem Motto : Ich bin ja krank und kann nciht arbeiten ? Damit wäre auch gerade die so rasche Ablehnung ihres Antrages erklärbar und das wäre dann ein schwerer Fehler ihrerseits gewesen. Die Begründung im Bescheid mit § 119 SGB III lässt darauf schliessen.

Lassen Sie sich eventuell jetzt dazu bei einem Sozialverband VDK/SovD oder einen Fachanwalt für Arbeitsrecht beraten. Hier wäre jetzt wohl Widerspruchseinlegung gegen den ablehnenden ALG I Bescheid angezeigt...

§ 119 SGB III

Beschäftigungssuche
(1) Eine Beschäftigung sucht, wer

1. alle Möglichkeiten nutzt und nutzen will, um seine Beschäftigungslosigkeit zu beenden und

2. den Vermittlungsbemühungen des Arbeitsamtes zur Verfügung steht (Verfügbarkeit).

(2) Den Vermittlungsbemühungen des Arbeitsamtes steht zur Verfügung, wer arbeitsfähig und seiner Arbeitsfähigkeit entsprechend arbeitsbereit ist.

(3) Arbeitsfähig ist ein Arbeitsloser, der

1. eine versicherungspflichtige, mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des für ihn in Betracht kommenden Arbeitsmarktes aufnehmen und ausüben,

2. an Maßnahmen zur beruflichen Eingliederung in das Erwerbsleben teilnehmen und

3. Vorschlägen des Arbeitsamtes zur beruflichen Eingliederung zeit- und ortsnah Folge leisten

kann und darf.

(4) Arbeitsbereit und arbeitsfähig ist der Arbeitslose auch dann, wenn er bereit oder in der Lage ist, unter den üblichen Bedingungen des für ihn in Betracht kommenden Arbeitsmarktes nur

1. zumutbare Beschäftigungen aufzunehmen und auszuüben,

2. versicherungspflichtige, mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende Beschäftigungen mit bestimmter Dauer, Lage und Verteilung der Arbeitszeit aufzunehmen und auszuüben, wenn dies wegen der Betreuung und Erziehung eines aufsichtsbedürftigen Kindes oder Pflege eines pflegebedürftigen Angehörigen erforderlich ist,

3. versicherungspflichtige, mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende Teilzeitbeschäftigungen aufzunehmen und auszuüben, wenn er die Anwartschaftszeit durch eine Teilzeitbeschäftigung erfüllt hat und das Arbeitslosengeld nach einer Teilzeitbeschäftigung bemessen worden ist,

4. Heimarbeit auszuüben, wenn er die Anwartschaftszeit durch eine Beschäftigung als Heimarbeiter erfüllt hat.

In Fällen des Satzes 1 Nr. 3 und 4 sind Einschränkungen der Arbeitsbereitschaft oder Arbeitsfähigkeit längstens für die Dauer von sechs Monaten zulässig.

(5) Das Arbeitsamt hat den Arbeitslosen bei der Arbeitslosmeldung auf seine Verpflichtung nach Absatz 1 Nr. 1 besonders hinzuweisen. Auf Verlangen des Arbeitsamtes hat der Arbeitslose seine Eigenbemühungen nachzuweisen, wenn er rechtzeitig auf die Nachweispflicht hingewiesen worden ist.

von
Burgmüller

Zitiert von: Krämers

Offensichtlich hat die Reha dann damals keine Erwerbsminderung bei ihnen ergeben, denn sonst hätte die Rentenversicherung ja von sich aus den Reha - in einen EM-Rentenantrag schon längst umgedeutet

Darauf sollte man sich nicht verlassen!
Ich wurde aus der Reha AU entlassen mit dem Befund,das weitere Maßnahmen sinnlos wären und dachte,zusammen mit der GKK (die mein KG zahlte)ebenfalls,das geht nun automatisch.
Nach mehreren Monaten habe ich dann mit der Krankenkasse gesprochen,dort hat man sich mit der DRV in Verbindung gesetzt und siehe da,meine Akte ist so ganz aus Versehen im Archiv gelandet.
Von daher sollte man nach der Reha selbt bei der DRV unbedingt nachhafragn, wie der Stand der Dinge ist.

von
Krämers

Das ist absolut richtig und darum sollte immer der Antragsteller auch selbst tätig werden und nicht einfach abwarten ob und was passiert ...Es gilt immer selbst das Heft des Handels in der Hand zu halten und zu agieren.

Experten-Antwort

Hallo Panikaxel,

wir empfehlen Ihnen so schnell wie möglich bei der nächst gelegenen Auskunfts- und Beratungsstelle einen Termin zu vereinbaren, damit Sie individuell beraten werden können. Bringen Sie bitte den Bescheid der Agentur für Arbeit zum Beratungstermin mit.

Das Beratungsgespräch ist unter verschiedenen Perspektiven für Sie sehr interessant.

1. Hinsichtlich des Leistungsvermögen

Den Ausführungen konnten wir entnehmen, dass Sie an einer Reha-Maßnahme teilgenommen haben.
Es ist für Sie wichtig zu wissen, ob und ggf. welche Leistungseinschränkungen in der Fachklinik festgestellt wurden. Liegt ein eingeschränktes Leistungsvermögen vor? Falls ja, in welchem Umfang? Welche Konsequenzen ergeben sich daraus?

2. Hinsichtlich der möglichen Erwerbsminderungsrente

Mit welchem Rentenbetrag kann ich rechnen bei teilweiser / voller Erwerbsminderung?
Wann bestehen diese Ansprüche? Welche Auswirkungen haben Sie auf mögliche Zahlungen des Arbeitslosengeldes?

3. Hinsichtlich des beantragten Arbeitslosengeldes

Sie können möglicherweise erkennen, weshalb das Arbeitsamt die Gewährung des Arbeitslosengeldes abschlägig beschieden hat, bzw. sie können Ansätze für eine Korrektur Ihrer Angaben beim Arbeitsamt erkennen. Das Gespräch dient Ihnen als Informationsgrundlage.

Wir empfehlen Ihnen vorsorglich fristwahrend bei der Agentur für Arbeit Widerspruch gegen die ablehnende Entscheidung zu erheben. Die Begründung können Sie auch noch nachreichen.

Die Ihrem Wohnort nächst gelegene Beratungsstelle können Sie unter dem Link „Service/Beratungsstellen“ ermitteln.