Übergangsgeld

von
Thusnelda

Von meinem Rehafachberater wurde ich für die Erweiterte Berufsfindung/Arbeitserprobung vorgemerkt.
Im Rahmen dessen wurde mir schriftlich mitgeteilt das ich keinen Anspruch auf Übergangsgeld habe.

Daraufhin rief ich meinen Berater an und nachdem ich sagte, dass ich unmittelbar vor Beginn der Leistung noch im Arbeitsverhältnis sein werde und dadurch Lohnfortzahlung erhalte, wurde mir gesagt das dann wohl doch Anspruch besteht.

Allerdings nicht für die Gesamtdauer der Maßnahme sondern nur für 14 Tage, da mein Arbeitsverhältnis innerhalb diesen Zeitraums, also 2 Wochen nach Beginn der Maßnahme endet.

Warum habe ich lediglich für 2 Wochen Anspruch auf Übergangsgeld wenn doch die DRV die ganze 6-wöchige EBA finanziert?

Desweiteren wurde mir auch gesagt, dass nach den 6 Wochen das Übergangsgeld ohnehin enden würde. Begründet damit, da kaum anzunehmen ist, selbst wenn im Abschlussbericht eine spezifische Maßnahme empfohlen wird, auch gleich unmittelbar an die EBA eben diese entsprechende Maßnahme stattfinden wird.

Hat man als Rehabilitand wirklich nur anteiligen Anspruch auf Übergangsgeld wenn das Arbeitsverhältnis wahrend der EBA endet sowie überhaupt keinen Anspruch auf Übergangsgeld zwischenzeitlich bei Wartezeiten nach einer EBA und den nachfolgenden Leistungen?

Bin völlig ratlos...

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo Thusnelda,

die Arbeitserprobung/Berufsfindung (hierzu zählt auch eine EBA) ist keine eigenständige Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben und löst daher grundsätzlich keinen Übergangsgeld-Anspruch aus.

Ausnahmsweise kann ein Anspruch auf Übergangsgeld während dieser "Leistung" bestehen, wenn wegen der Teilnahme kein oder ein geringeres Arbeitsentgelt, -einkommen erzielt wird.

Sie sollten daher für die Dauer EBA einen Antrag auf Übergangsgeld stellen.

Für die Zeit zwischen Ende der EBA und einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Übergangsgeld.

Ich empfehle Ihnen, sich in jedem Fall sofort bei der Agentur für Arbeit arbeitslos/arbeitssuchend melden, damit sie ggf. eine Anspruch auf Arbeitslosengeld haben.

von
Thusnelda

An den/die Experte/in zunächst vielen Dank für die Antwort.

Es ist sehr ärgerlich wenn man als Rehabilitand von seinem Rehafachberater nicht umfassend und korrekt beraten wird!

Wie es scheint hat mir mein Rehaberater, mit seiner Aussage das ich während der EBA nur anteilig Übergangsgeldanspruch habe, wohl eine falsche Auskunft gegeben, wenn Sie mir raten für die 6-wöchige Dauer der "Leistung" einen Antrag auf Übergangsgeld, auch unabhängig vom Ende meines Arbeitsverhältnisses während der Maßnahme, zu stellen.

Zumindest ist die Aussage des Rehaberaters korrekt, dass für die Zeit nach Ende der EBA und evtl. anschließenden Leistungen zur Teilhabe kein Übergangsgeldanspruch besteht.
Habe ich in diesem Fall nicht Anspruch auf Zwischenübergangsgeld? Oder anders gefragt: wann hat man Anspruch auf Zwischenübergangsgeld?

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo Thusnelda,

zunächst möchte ich Ihnen mitteilen, dass über einen Anspruch auf Übergangsgeld nur anhand der Antragsunterlagen vom zuständigen Träger entschieden werden kann. Daher sollten Sie einen Antrag in jedem Fall stellen.

Zum Zwischenübergangsgeld möchte ich Sie auf folgenden Link verweisen:
http://raa.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Raa.do?f=SGB9_51R2.1&a=true
Dort können Sie die Voraussetzungen nachlesen.

von
Thusnelda

Danke für die prompte Antwort.

Ich werde ganz sicherlich den Antrag auf Übergangsgeld für die Dauer der Maßnahme stellen.

Den Link bzw. die rechtl. Arbeitsanweisungen bzgl. der Voraussetzungen zum Zwischenübergangsgeld habe ich gelesen.

Was versteht die DRV unter der Definition "sonstige Leistungen zur Teilhabe", bzw. ist die EBA Maßnahme "eine sonstige Leistung zur Teilhabe"?

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo Thusnelda,

sonstige Leistungen sind in § 31 SGB 9 geregelt ( http://raa.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Gt.do?f=G_SGB6_31G1 ). Für das Zwischenübergangsgeld kommen Leistungen nach § 31 Abs. 1 Nr. 2 und 3 SGB 9 in Frage.

Eine EBA ist eine Abklärung der beruflichen Eignung/Arbeitserprobung und somit als Verfahren zur Auswahl der Leistungen dem Verwaltungsverfahren zuzuordnen.