Übergangsgeld u. ergänzende Leistungen

von
Koulchen

Hallo allerseits,

ich habe zwei Fragen zum Übergangsgeld und zu den ergänzenden Leistungen bei Gewährung von Leistungen zur Teilhabe:

1. Wie lange wird Übergangsgeld gezahlt, wenn die Vollzeitweiterbildung in einem Berufsförderungswerk fünfeinhalb Monate dauert, im konkreten Fall bis Mitte März 2010, danach aber noch eine Abschlußarbeit geschrieben und später verteidigt werden muß, Prüfungsvorbereitungen anfallen und die letzte Prüfung erst im September 2010 (nach den Sommerferien) stattfinden wird? Und wo finde ich die gesetzliche Grundlage dazu?

2. Nach § 28 SGB VI werden die LTA ergänzt um diverse Leistungen u.a. nach § 44 SGB IX. Darunter sind auch die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung aufgeführt. Gilt das auch bei Personen, die vorher als Selbständige nicht arbeitslosenversichert waren?

Vielen Dank vorab!

Gruß
Koulchen

Experten-Antwort

Hallo Koulchen,
zu 1
der Anspruch auf Übergangsgeld bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben endet grundsätzlich mit dem Tag der Bekanntgabe des Prüfungsergebnisses, wenn die Maßnahme regulär beendet = nicht abgebrochen- wird. Eine Weiterzahlung ist gem. § 51 SGB IX grundsätzlich möglich.
zu 2
Die Versicherungspflicht zur Arbeitslosenversicherung für Bezieher von Übergangsgeld ist in § 26 SGB III geregelt. Danach tritt Versicherungspflicht in der Arbeitslosenversicherung nur für Übergangsgeldbezieher ein, die an einr Leistung zur medizinischen Rehabilitation teilnehmen. Während der LTA tritt keine Versicherungspflicht zur Arbeitslosenversicherung ein - unabhängig von Ihrer vorherigen Selbständigkeit-.

von
Koulchen

Vielen Dank!

Gruß
Koulchen

von
franzi

Habe ich anspruch auf Übergangsgeld während einer Langzeittherapie???