Übergangsgeldberechnung bei Umschulung

von
Jörg

Jörg :
Sehr geehrte Damen und Herren,

da ich meinen erlernten Beruf aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr
ausüben kann wurde mir über die BfA eine Umschulung und die Zahlung
von Übergangsgeld bewilligt.

Bis zum Eintreten meiner Krankheit war ich als Baufacharbeiter
beschäftigt.
Da ich einer Arbeitslosigkeit entgehen wollte, begann ich vor der
Umschulung für ein halbes Jahr eine neue Tätigkeit als Hausmeister.

Bei der Berechnung meines Übergangsgeldes wurde nach SGB IX §48 eine
Vergleichsberechnung zwischen meiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit und
der Tätigkeit als Bauchfacharbeiter erstellt.
Bei dieser Berechnung wurde mein gezahltes Gehalt als Hausmeister und
„leider nur“ der Tariflohn des Baufacharbeiters verglichen und in
diesem Fall der höhere Lohn des Hausmeisters für das Übergangsgeld zu
Grunde gelegt.
Als Baufacharbeiter wurde ich aber weitüber dem angerechneten
tariflichen Arbeitslohn vergütet.

Meine Frage:
Gibt es dies bezüglich eine gesetzliche Regelung, bzw. hätte nicht
der tatsächlich erzielte Arbeitslohn angerechnet werden müssen?
Immerhin wurden ja auch meine Sozialversicherungsbeiträge nach diesem Lohn berechnet.
Desweitern denke ich das der § 48 in meinem Fall nicht anzuwenden ist, da die aufgeführten 3 Punkte in meinem Fall ja nicht zutreffen.

Mit freundlichen Grüßen
Jörg

von
???

Beim Übergangsgeld wird für die Berechnung aus dem Echtlohn immer auf die letzte ausgeübte Beschäftigung abgestellt. Dies ist bei Ihnen die Tätigkeit als Hausmeister, also ist dieser Lohn heranzuziehen und nicht der aus Ihrer Zeit als Baufacharbeiter.
§ 48 hat nach Ihren Angaben nicht gegriffen, da für das ÜG ja auf den Echtlohn abgestellt wurde und nicht auf den niedrigeren Tariflohn als Bauarbeiter. Die Vergleichsberechnung muss aber schon erfolgen.

Experten-Antwort

Beim Übergangsgeld wird für die Berechnung aus dem Echtlohn immer auf die letzte ausgeübte Beschäftigung abgestellt. Dies ist bei Ihnen die Tätigkeit als Hausmeister, also ist dieser Lohn heranzuziehen und nicht der aus Ihrer Zeit als Baufacharbeiter.
§ 48 hat nach Ihren Angaben nicht gegriffen, da für das ÜG ja auf den Echtlohn abgestellt wurde und nicht auf den niedrigeren Tariflohn als Baufacharbeiter. Die Vergleichsberechnung muss bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben immer erfolgen.

von
Jörg

Noch einmal eine Frage?
Bei mir wurde der Tariflohn vom Baufacharbeiter mit dem zuletzt verdienten Lohn als Hausmeister verglichen.

Wird der Tariflohn, oder das tatsächlich verdiente Gehalt für die Vergleichsberechnung nach § 48 in betracht gezogen.
Ich habe ja als Baufacharbeiter über Tarif verdient und darauf hin meine Steuern entrichtet.

von
mauzi

hallo ich habe da eine frage! ich war 10 monate auf meiner schulter krank.die op ging leider schief.nun wird ein gutachten gemacht,ich war zur reha und die bfa sagte mir,ich kann meinen job als kellnerin nicht mehr machen.nun hat sie mir eine umschulung angeboten.was bekomm, ich da als übergangsgeld? wie wird das berechnet? kann mir bitte jemand helfen? danke

Experten-Antwort

das Übergangsgeld bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben wird gemäß § 48 SGB IX berechnet.

Berechnungsarten:

Für Teilnehmer an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben wird die Berechnungsgrundlage wie bei Leistungen zur med. Rehabilitation ermittelt, wenn das Ende des Bemessungszeitraumes bei Beginn der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nicht länger als 3 Jahre zurückliegt (§ 48 Satz 1 SGB IX).

Liegt das Ende des Bemessungszeitraumes länger als 3 Jahre zurück, so hat der/die Versicherte lediglich den Anspruch auf die Berechnung des Übergangsgeldes aus einem tariflichen bzw. ortsüblichen Arbeitsentgelt (§ 48 Satz 1 Nr. 3 SGB IX). Hier beträgt die Berechnungsgrundlage 65 v. H. des auf ein Jahr bezogenen tariflichen bzw. ortsüblichen Arbeitsentgelts der letzten maßgebenden Beschäftigung oder Tätigkeit.

Ein aus diesem fiktiven tariflichen oder ortsüblichen Arbeitsentgelt errechnetes Übergangsgeld steht ferner im Rahmen einer Vergleichsberechnung zu, wenn die Ermittlung der Berechnungsgrundlage wie bei Leistungen zur med. Rehabilitation zu einer geringeren Übergangsgeld-Berechnungsgrundlage führt (§ 48 Satz 1 Nr. 1 SGB IX).

Falls ein Kind im Haushalt lebt oder ein Familienmitglied pflegebedürftig ist, können Sie mit 75% ansonsten mit 68% des letzten Nettolohnes rechnen.

Näheres erfragen Sie bei der DRV Bund in Berlin - dort wird Ihr Antrag bearbeitet.

von
mauzi

lieber experte ich danke für die schnelle antwort!

von
Jörg

Zu Ihrer folgenden, an mich versandten Antwort noch eine kurze Frage:
Ihre Antwort:
(Beim Übergangsgeld wird für die Berechnung aus dem Echtlohn immer auf die letzte ausgeübte Beschäftigung abgestellt. Dies ist bei Ihnen die Tätigkeit als Hausmeister, also ist dieser Lohn heranzuziehen und nicht der aus Ihrer Zeit als Baufacharbeiter.
§ 48 hat nach Ihren Angaben nicht gegriffen, da für das ÜG ja auf den Echtlohn abgestellt wurde und nicht auf den niedrigeren Tariflohn als Baufacharbeiter. Die Vergleichsberechnung muss bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben immer erfolgen.)

Frage:
Wird der Echtlohn bei einer Vergleichsberechnung nur auf die zuletzt ausgeübte Tätigkeit, oder auch auch auf die Tätigkeit (in meinem Fall der Baufacharbeiter) die ich auf Grund meiner Krankheit nicht mehr ausüben kann angerechnet bzw. zum Vergleich heran gezogen?
Da ich als Baufacharbeiter ja weit über Tarif verdiente, würde in meinem Fall eine Schlechterstellung in Betracht kommen.
Schließlich wurden ja auch meine Rentenversicherungsbeiträge nach meinem übertariflichen Lohn berechnet.
Desweiteren habe ich Leistungen zur Teilhebe am Arbeitsleben vor meiner Tätigkeit als Hausmeister bewilligt bekommen, die ich mir nur suchte um eine Arbeitslosigkeit bis zum Umschulungsbeginn zu vermeiden.
Schlussfolgerung:
Hätte ich mich also auf "die Faule Haut" gelegt und keinen neuen Job angenommen, würde ich nun monatlich weit mehr Übergangsgeld bekommen.

Wie würden Sie die Sache enschätzen: Hätte eine Klage vor dem Sozialgericht evtl. Erfolg?